Suchergebnisse für: TTIP

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Martin Schulz, die Nazis, die Griechen und TTIP

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Mit Martin Schulz, dem ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten, haben die SPD-Oberen einen Mann zum Kanzlerkandidaten für die diesjährige Bundestagswahl gemacht, der wohl eher Merkel-Fan als ernstzunehmender Merkel-Herausforderer ist und als strammer Atlantiker eher (vermeintlichen) Rückhalt in den deutschen Leitmedien hat, als bei der SPD-Parteibasis. Martin Schulz hat einiges auf dem Kerbholz: Offene

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Kein einziges Mitglied der Bundesregierung hat von Einsichtsmöglichkeit in die TTIP-Verträge Gebrauch gemacht

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Das Abkommen TTIP zwischen den USA und der EU birgt eine Menge Sprengstoff für Gesellschaft, Wirtschaft und Politik. Dennoch will die Bundesregierung offenbar von den gerade in Verhandlung befindlichen Inhalten wenig bis nichts wissen. „Nach Auskunft der Bundesregierung hat bisher kein einziges Mitglied der Regierung den Leseraum in der Berliner

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Bundesregierung will TTIP-Propagandakampagne starten

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Auf Vorschlag des Bundeswirtschaftsministeriums will die Bundesregierung zusammen mit der EU und anderen europäischen Regierungen eine „Werbekampagne“ für das als „Freihandelsabkommen“ bezeichnete TTIP-Handelsabkommen zwischen der EU und den USA starten. Das geht aus einem geheimen Protokoll („Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch“) des EU-Handelsministerrates hervor, welches dem Berliner Tagesspiegel zugespielt

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Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA: Rechtsmittel gegen Verbot eingelegt

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Gegen die Nicht-Erlaubnis der Bildung einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen die höchst problematischen sogenannten „Freihandelsabkommen“ TTIP und CETA hat das Bündnis „Stop TTIP“ nun Rechtsmittel eingelegt. Die Europäische Kommission unter Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte die Bildung einer solchen Bürgerinitiative nicht erlaubt und damit faktisch verboten. attac.de schreibt nun:

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TTIP und TISA

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Wieder ein Thema, das in den aktuellen Wochen der Fußballweltmeisterschaft in Brasilien nahezu untergeht: TISA, das internationale „Freihandelsabkommen“ für Dienstleistungen, das nicht minder böse neoliberale Schwesterabkommen zum „Freihandelsabkommen“ TTIP. In diesen Tagen wurden einige Dokumente zu dem Abkommen geleakt (von Wikileaks). Natürlich sei dem Bürger die Fußballunterhaltung gegönnt – der

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TTIP: EU-USA-Abkommen entrechtet faktisch Staaten und Bürger zugunsten von Unternehmen

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Schlimme Dinge geschehen in diesen Tagen und damit sind nicht der „ADAC-Skandal“, der „Alice-Schwarzer-Skandal“, das Dschungelcamp oder vergleichbare mediale Ablenkungsmanöver (von dem, was eigentlich wirklich wichtig und haarsträubend skandalös ist) gemeint. Neben weiteren diversen schlimmen Angriffen auf die Menschheit wie beispielsweise im Rahmen des Super-Skandals um NSA und Co., den

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Corona-Update – Immunität seit 2015

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Neues von der Testpandemiefront 25.09.2020, 08:55 Uhr. Peds Ansichten – https: – Die Entwicklung der “Fallzahlen” Die berühmten “Fallzahlen” sind nichts weiter als Positivtests… British Medical Journal: Immunabwehr mit T-Zellen gegen Corona bereits seit 2015 vorhanden 25.09.2020, 08:37 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Bis

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Regimekritiker Xavier Naidoo

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Ein bizarrer Vorgang: In den letzten Tagen und Wochen versuchten Medien und Politiker, den erfolgreichen Mannheimer Popsänger Xavier Naidoo in eine „reichsbürgerliche Nazi-Ecke“ zu stellen, weil er und seine Söhne Mannheims mit dem musikgeschichtlich gesehen eher harmlosen Text des Liedes „Marionetten“ den schmalen Pfad der heutzutage aktzeptierten Regierungs- und Elitenkritik

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Campact geht gegen Freidenker vor

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Dass die Propaganda des Westens massiv tatsächlich oder vermeintlich neutrale und kritische NGOs mit gutem Ruf unterwandert, sollte sich inzwischen herumgesprochen haben. Dies ist nur eine Facette des Kampfes der Propaganda gegen Wissenschaft, Realität und kritisches Denken. In einem aktuellen Fall versuchten Führungskader der eigentlich gut beleumundeten Organisation Campact –

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Michael Meister (CDU) bezeichnet Sigmar Gabriel (SPD) als Putintroll und schlägt Gegenmaßnahmen vor

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Der Journalist Norbert Häring in seinem aktuellen Blogbeitrag „Trojanische Pferde des Kremls: Atlantic Council bläst zur Hatz auf Gabriel, Wagenknecht und Gauland“ von heute zur Jagd auf angebliche russische Agenten und nützliche Idioten Putins durch Transatlantiker, zu denen auch der CDU-Experte Michael Meister zählt. Meister setzt auch den Vorsitzenden des

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