Hartz IV: Brauchen arme Menschen in Deutschland schon eine amtliche Hochzeitsgenehmigung?

In dem Artikel “Hartz IV: Jobcenter will Heirat verbieten? Jobcenter drangsaliert junges Paar, weil es heiraten will” von gegen-hartz.de heißt es: “[…] möchte die örtliche Behörde eine Hochzeit mit Drohung des Leistungsentzugs verhindern.” und weiter “Ein konkretes Heirats-Verbot hat das Jobcenter nicht ausgesprochen. Aber es wurde von den Leistungssachbearbeitern über eine Hochzeitsgenehmigung gesprochen, die erteilt werden könne.” und “Frage: Was wird Ihnen angedroht, wenn Sie es doch tun sollten? – Auch hier hat das Jobcenter keine konkrete Aussage getroffen. Es wurden aber alle aktuellen Leistungszahlungen eingefroren.”.

Wie im Mittelalter …

Ukrainischer Oppositionspolitiker begeht offiziell Selbstmord

Der unter Hausarrest stehende ukrainische Oppositionspolitiker Mykhailo Chechetov hat in der Nacht vom 27. auf den 28. Februar 2015 nach amtlichen Angaben Selbstmord begangen als er aus dem 17. Stock eines Gebäudes in Kiew fiel beziehungsweise sprang. Das berichtete die englischsprachige Kyiv Post. In deutschsprachigen Medien wurde über den Fall nicht berichtet.

Doch Lügenpresse? FAZ-Journalist Friedrich Schmidt nutzt Nemzow-Mord für Kriegslüge Ukraine-Russland

Propagandapresse: Der “Journalist” Friedrich Schmidt nutzt den Mord an dem oppositionellen russischen Politiker Boris Nemzow, um einen angeblichen Krieg zwischen der Ukraine und Russland zu lügen (dass er den Mord der russischen Regierung beziehungsweise Putin andichtet und den von der Kiewer Regierung begonnen Krieg in der Ostukraine gegen die eigene Bevölkerung als russische Aggression darstellt, versteht sich ja mittlerweile bei der FAZ von selbst).

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NASA-Sonde Dawn fast schon bei Ceres, erste Bilder

Vor lauter Krisen und Unterdrückung übersieht man manchmal fast die wichtigen und schönen Nachrichten: Die NASA-Raumsonde Dawn ist schon fast bei Ceres und hat erste tolle Bilder mitgebracht. Ceres ist ja einer meiner Lieblingsobjekte im Sonnensystem, auch da verkannt und unterschätzt (Okay, bin fast sogar schon ein Ceres-Fan), und außerdem einer meiner Favoriten für eine künftige Besiedlung (Nicht ganz ein Planet, aber doch mindestens oder viel mehr als eine “kostenlose Raumstation”). Weiterlesen

Ein Hitler-Zitat

Adolf Hitler am 10. November 1938: “Dazu war es aber notwendig, nicht etwa nun die Gewalt als solche zu propagieren, sondern es war notwendig, dem deutschen Volk bestimmte außenpolitische Vorgänge so zu beleuchten, dass im Gehirn der breiten Masse des Volkes ganz automatisch allmählich die Überzeugung ausgelöst wurde: Wenn man das eben nicht im Guten abstellen kann, dann muss es mit Gewalt abgestellt werden; so kann es aber auf keinen Fall weitergehen.” (via “Krieg um die Köpfe“). Weiterlesen

ARD spricht von Krieg zwischen Russland und der Ukraine

Unverhohlene Kriegstreiberei oder was bliebe hier noch als alternative Erklärung übrig? Die ARD-Tagesschau spricht in einem Aufmacher zur Sendung “Deppendorfs Welt” von einem Krieg Russland gegen Ukraine. Sie erfindet einfach einen Krieg und gießt mit derlei schmutziger Propaganda Öl ins Feuer des Ukraine-Konflikts. Das darf doch nicht wahr sein!

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Skandal um gefälschtes Filmmaterial beim ZDF – hier die Originalaufnahmen

Vor etwas mehr als zwei Wochen wurde hier bereits schon einmal darauf hingewiesen, dass das ZDF für einen Bericht aus der Ostukraine Original-Bildmaterial manipulativ so zusammengeschnitten hat, dass genau das gegenteilige Bild von dem herauskam, was die Aufnahmen in Wirklichkeit zeigten. Der Zweck der Übung: billige Kriegspropaganda gegen die ostukrainischen Aufständischen. Es ist fast nicht glaubhaft, wie bösartig und mit welchem Eifer hier das Originalmaterial umgeschnitten wurde, damit daraus ein Propagandastreifen im westlichen Sinne entstand. Hier ein neues Video von uncutnews.ch bei Youtube (mehr Infos dazu dort), welches den ZDF-Bericht und die Originalaufnahmen mit den Flüchtlingen zeigt: Weiterlesen

A Bellingcat Investigation

Ukraine-Intermezzo: wie Bellingcat arbeitet. Ein Artikel von Gabriele Wolff zu den Pro-NATO-Verschwörungstheoretikern von Bellingcat (UK), die so gerne von etlichen Journalisten der deutschen Presse zitiert und als Experten bezeichnet werden. Bei MH17 waren die britischen Propaganda-“Blogger” übrigens auch schwer aktiv.

Publikumskonferenz im Visier

Öffentlich-rechtliche und private Presse stellt der Publikumskonferenz nach. “Die Kritik der Publikumskonferenz an Programm und Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, der Nachweis der teils offensichtlichen Manipulationsversuche und der Desinformation scheint auch Journalisten des privaten Blätterwaldes zu tangieren. Auch sie sehen ihre Glaubwürdigkeit durch Kritiker aus dem gemeinen Fußvolk gefährdet …”. Hier übrigens die Programmbeschwerden der Publikumskonferenz gegen ARD, ZDF und Co.

Blanker Hass auf die Bürger: Medienpreisverleihung an ARD-Propagandafrau

Heute setzt die deutsche Presse im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung in Berlin ein Fanal blanken Hasses gegen kritsche Leser und Zuschauer. Gegen jeden, der auch nur ohne sich etwas dabei zu denken “eine Frage zuviel” zum Ukraine-Konflikt stellte. Wie bereits seit Wochen bekannt, zeichnete eine 80-köpfige Jury von Vertretern verschiedener Kriegspropagandadienstleister Qualitätsmedien und deren Anhängseln die als Kriegstreiberin und Propagandajournalistin stark in der Kritik stehende ARD-Frau Golineh Atai (WDR. Tagesschau, Tagesthemen, Weltspiegel etc.) als Journalistin des Jahres (2014) aus. Weiterlesen

Neueste Berichte bei FAZ und Stern legen nahe: Invasionen Russlands in der Ukraine hat es nie gegeben

Seit langem berichten Deutschlands Medien fast ausnahmslos in regelmäßigen Abständen von russischen Invasionen in der Ukraine mit soundsoviel Panzern oder von einem Krieg Russland gegen Ukraine, der in der Ostukraine stattfinde. Jetzt meldet die FAZ, dass angeblich erstmals ein Panzer russischer Bauart in der Ukraine gesichtet wurde und der Stern berichtet davon, dass man herausgefunden habe, dass russische Soldaten als Freiwillige in der Ukraine kämpften und dies ein Beweis für eine Einmischung des russischen Militärs sei. Das passt doch alles hinten und vorne nicht zusammen: Wie kann die Presse seit Monaten davon berichten, dass die russische Armee in die Ukraine eingefallen sei, wenn doch erst jetzt angebliche, unbestätigte Hinweise auf – zudem sogar wesentlich geringere – “russische Einmischungen” aufgetaucht sind? Weiterlesen

Tolle Kinderlieder bei Youtube: “Sing mit mir – Kinderlieder”

Ein heißer Tipp für alle Eltern von kleinen Kindern: Toll animierte Videos mit schönen Kinderliedern findet man im Youtube-Kanal von “Sing mit mir – Kinderlieder” beziehungsweise SingKinderlieder. In jedem Video wird der Text vorgesungen und passend zur Melodie eingeblendet. Man kann also das Lied einfach nur laufen lassen oder – das finden die Baybs und größeren Kinder natürlich viel besser – auch mitsingen (oder notfalls auch mitsummen). Also die Stimme geölt und ran an das Liedgut, liebe Mamas und Papas! Hier ein paar Beispiel-Videos: Weiterlesen

Neue Berichte zu den Todesschüssen auf dem Maidan

Es gibt neue Medienberichte zu den hundert Toten bei den Protesten am und rund um den Maidan-Platz Ende Februar 2014 in der ukrainischen Hauptstadt Kiew, dem Beginn der Gewalttätigkeiten im aktuellen Ukraine-Konflikt: Die “junge Welt” bringt in ihrer morgigen Ausgabe einen Artikel zur damaligen Maidan-Gewalt. Die Wiener Zeitung hat ein Interview, in dem eine Beteiligung von Kräften der jetzigen Regierung an dem Massaker thematisiert wird. Und ein Wissenschaftler veröffentlichte anläßlich des Jahrestages der Scharfschützenmorde vom 20.2.2014 eine umfassende Analyse zur Herkunft der Todesschüsse beim “Euromaidan”. Weiterlesen

ARD-Kollege beschwert sich: Tilo Jung stellt zu viele kritische Fragen bei der Bundespressekonferenz

Tilo Jung ist zur Zeit der einzige Journalist, der in der Bundespressekonferenz kritische (“naive”) Fragen stellt. Siehe dazu auch den Artikel “Jung & naiv – Tilo Jungs naive Fragen bei der Bundespressekonferenz” hier bei Blauer Bote Magazin. Jetzt hat sich ein ARD-Kollege bei ihm beschwert, weil er zu viele Fragen stelle, die “alle anderen” (also die üblichen Hofberichterstatter) nicht interessieren. Netzpolitik hat auch etwas dazu geschrieben. Und auch Fefe. Hier die entsprechenden Twitter-Mitteilungen zu der Sache von Tilo Jung dazu: Weiterlesen

Medien treiben 18jährigen Münchner in den Ukraine-Krieg

Krasser können die Unterschiede in der Berichterstattung über die rechtsextremen ukrainischen “Freiwilligenverbände” in der deutschsprachigen Presse kaum sein: Während die angesehene Schweizer Sonntagszeitung vor Kurzem über Asow-Bataillon und co als brutale Rechtsradikale berichtete, die von Schweizer Neonazis unterstützt werden, brachte Spiegel Online heute ein “Helden-Interview” mit einem Münchner, der sich genau diesen Bataillonen angeschlossen hat und in der Vergangenheit auch schon Geld für den Kampf der ultranationalistischen Freischärler in die Ukraine geschickt hatte. Weiterlesen

Programmbeschwerde gegen ZDF wegen gefälschten Panzerbildern

Die Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien hat übrigens dankenswerterweise Programmbeschwerde beim ZDF gegen den Bericht eingelegt, mit dem eine russische Invasion in der Ukraine unter zuhilfenahme von Falschbildern suggeriert wurde: “ZDF – Kiew meldet 50 russische Panzer – Falsches Bildmaterial“. Den Skandal hatte ich hier im Blauer Bote Magazin aufgedeckt (im Artikel “Neue Panzerfalschbilder beim ZDF zu angeblicher Ukraine-Invasion durch Russland“). Er zog dann im Internet noch weitere Kreise. Hilfreich bei der Aufdeckung solcher Bildfälschungen ist übrigens eine reverse Bildersuche (geht ganz einfach). Mehr Programmbeschwerden der Publikumskonferenz gegen ARD, ZDF und co gibt es hier: Programmbeschwerden. Weiterlesen

Ukraine lehnt Auslieferung von Poroschenko-Mitarbeiter Saakaschwili an Georgien ab

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko holte den ehemaligen georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili Mitte Februar als Leiter des Internationalen Rates für Reformen in sein Präsidialamt. Jetzt beantragte die georgische Staatsanwaltschaft die Auslieferung Saakaschwilis, die von den ukrainischen Behörden jedoch abgelehnt wurde. “Im Sommer 2014 hatte Georgien Saakaschwili zur Fahndung ausgeschrieben. Der ehemalige Präsident ist Angeklagter in drei Strafverfahren. Ihm wird Veruntreuung öffentlicher Gelder und Machtmissbrauch vorgeworfen.”, schreibt das ukrainische Nachrichtenportal ukrinform. Saakaschwili war zwischenzeitlich in die USA geflüchtet. Nun bringt er sein “Fachwissen” als enger Berater von Präsident Poroschenko also in die ukrainischen Behörden ein …

Tatverdächtiger ermittelt gegen sich selbst

MH17 ist wohl ein in der Rechtsgeschichte einmaliger Kriminalfall: Hier ermittelt einer der beiden dringend Tatverdächtigen und der breiten Öffentlichkeit auch als tatverdächtig bekannten – die Ukraine – gegen sich selbst. Dem internationalen Team für die Kriminalermittlungen (Joint Investigation Team, JIT) zum Absturz beziehungsweise Abschuss des malaysischen Verkehrsflugzeuges MH17 über der Ostukraine im Rahmen des Ukraine-Konfliktes unter Obhut der niederländischen Behörden gehören lediglich die westlichen Staaten Niederlande, Australien, Belgien sowie die Ukraine an. Malaysia ist nicht Teil des Untersuchungsteams, obwohl es an den Ermittlungen teilnehmen wollte. Russland oder die sogenannten prorussischen Separatisten der Ostukraine sind als ebenfalls Tatverdächtige nicht Teil des Ermittlungsteams (wie es korrekterweise ja eigentlich bei jeder kriminalistischen Untersuchung der Fall sein sollte). Weiterlesen

ZDF und Twitter und Medienkompetenz

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Ukraine-Konflikt: Gefälschte Invasionsbilder, Best Of

Im Ukraine-Konflikt wurde bisher sowohl von den öffentlich-rechtlichen Medien als auch von privaten Medienhäusern mehrmals versucht, mit gefälschten Panzerbildern angebliche Invasionen Russlands in die Ukraine zu belegen. Hier eine kleine Zusammenstellung von manipulierenden Bildern, die bei Blauer Bote aufgedeckt wurden oder über die hier berichtet wurde (jeweils Artikel-Link anklicken für mehr Infos). Das ist natürlich nur ein Teil der tatsächlich in den Nachrichten zu findenden Propaganda-Falschbilder (ein korrektes Invasionsfoto gibt es bisher übrigens nicht, dafür aber unscharfe Satellitenaufnahmen). “Ehrenhalber” wurde auch noch das bekannte Hubschrauber-Falschbild in die Übersicht aufgenommen. Für alle diese Bilder haben sich die Medienanbieter übrigens – wenn auch teilweise sehr versteckt und manchmal nach einigen “Rückzugsgefechten” – entschuldigt beziehungsweise entschuldigen müssen. Eine wirkliche Einsicht oder Reue hat sich aber bezüglich dieser Falschberichterstattung bisher bei den Medien nicht gezeigt. Weiterlesen

Ukrainische Journalisten wegen Landesverrat verhaftet

Ukraine-Konflikt: Telepolis berichtet von zwei aktuellen Fällen, bei denen in der Ukraine einheimische Journalisten wegen angeblichem Verrat und Spionage verhaftet wurden. Beide hatten nicht entsprechend der Linie der ukrainischen Regierung berichtet und unabhängige Recherchen angestellt beziehungsweise gegen die Regierung protestiert. Daraufhin schlug der ukrainische Geheimdienst SBU zu und inhaftierte die “Störenfriede”. Hier die beiden Fälle: Weiterlesen

Spiegelkabinett zu Ukraine und Steffen Dobbert (Die Zeit)

Ein Artikel im Spiegelkabinett-Blog: “‘Die Zeit’, Steigbügelhalter der amerikanischen Neocons“. Zitat: “Der Zeit gehen offensichtlich die Journalisten aus. Jetzt müssen schon die Sportreporter ran um die Vision des Herrn Joffe, von dem weltumspannenden atlantischen Reich, dem neoliberalen Superstaat unter Führung seiner US-amerikanischen Freunde, andere sagen Hintermänner, herbei zu schreiben. Steffen Dobbert ist so eine arme Wurst. Vielleicht, ich kenne mich da nicht so aus, ein passabler Fußballreporter, der unter Umständen gerade noch in der Lage ist, die Abseitsregel zu verstehen, schickt Joffe ihn in die Schlacht um die Ukraine. Was dabei herauskommt konnte man am Dienstag auf Zeit-online bewundern: ‘Es braucht Waffen, um diesen Krieg zu beenden’, schreibt Steffen Dobbert und ich bin mir nicht sicher ob er selbst begreift was er da von sich gibt.”.

Irrer Medienkritiker-Hass-Artikel in der FAZ

Die Naziversteher von der FAZ (“Ukraine-Krieg: FAZ bezeichnet Nazi-Bataillon weiter verharmlosend als ‘Freiwilligenregiment‘”) veröffentlichten einen reichlich durchgeknallten Beitrag mit dem Titel “Russlands Medienoffensive. Der Zweifel als Propagandawaffe“, in dem jeder, der irgendwie Kritik an gleicher welcher Meldung “des Westens” beziehungsweise der ukrainischen Regierung äußert, zum Agenten Russlands erklärt und wild beschimpft und beleidigt wird. Leider scheint der Frankfurter Allgemeinen Zeitung nicht klar zu sein, dass gerade diejenigen Leute, die sich gegen Manipulation und Propaganda im Ukraine-Konflikt wenden, für Frieden einsetzen oder auch einfach mal eine Nachfrage haben, weil sie etwas nicht verstehen, keine Putin-Fans sind, sondern einfach um Wahrheit und Verständigung bemüht sind. Ein paar Zitate aus dem irren journalistischen Stunt, bei dem meist einfach Tatsachen komplett rumgedreht, aus dem Zusammenhang gerissen oder in einen falschen Kontext gestellt werden: Weiterlesen

Satellitenbilder der USA zu angeblichen russischen Truppen in der Ukraine

Ukraine-Krieg: Wie die Zeit berichtet, hat die US-Regierung bei Twitter Satellitenaufnahmen von angeblichen russischen Stellungen in der Ostukraine im derzeit umkämpften Debalzewe/Debalzewo veröffentlicht als Beweis für die Anwesenheit russischer Truppen. Diese angeblichen Stellungen sollen ausdrücklich zu Armeeeinheiten aus Russland und nicht zu den “prorussischen Separatisten” genannten Ostukrainern gehören. Ich kann auf den Bildern überhaupt gar nichts erkennen (die Technik sollte heute doch wohl wesentlich weiter sein, oder?) und veröffentliche hier einfach mal die Tweets (des US-Botschafter in der Ukraine, Geoffrey Pyatt) ohne weiteren Kommentar: Weiterlesen

Schwere Vorwürfe gegen Roland Strumpf (ZDF)

Manipulation im Ukraine-Krieg: Das Medienwatchblog “Propagandaschau” erhebt schwere Vorwürfe gegen den zur Zeit in der Ukraine im Gebiet Donezk beziehungsweise Debalzewo tätigen ZDF-Reporter Roland Stumpf: In einer dreiteiligen Artikelserie zeigt die Propagandaschau auf, dass Strumpf versucht, mit Sprachtricks und ohne Belege einen Einsatz russischer Truppen vor Ort zu suggerieren sowie die Angriffe der ukrainischen Armee beziehungsweise der ukrainischen Nazieinheiten zu vertuschen und den Anschein zu erwecken, es handele sich dabei um Angriffe der Ostukrainer/”prorussischen Separatisten” gegen die Zivilbevölkerung. Weiterlesen

ZDF übernahm Propagandamaterial des Asow-Bataillons und zeigte Nazi-Symbole

Ukraine-Konflikt: Das ZDF zeigte wieder einmal unkommentiert Nazi-Symbole (“Wolfsangel”) des für die ukrainische Regierung kämpfenden rechtsextremen, irregulären und privat finanzierten Asow-Bataillons, wie die Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien in einer Programmbeschwerde (“ZDF – NS-Symbolik in heute-Sendung“) an den ZDF-Intendanten Dr. Thomas Bellut bemängelt. Weiterlesen

BBC: Scharfschützenmorde in Kiew durch Maidankämpfer

Neue Aussagen zum Beginn des Ukraine-Konflikts, zu den Toten bei den Maidan-Protesten Ende Februar 2014: Nachdem Telepolis bereits im Dezember 2014 von der Untersuchung eines kanadisch-ukrainischen Politikwissenschaftler berichtete, nach der Kämpfer der aktuellen ukrainischen Regierung Poroschenko/Jazenjuk beziehungsweise des sogenannten Rechten Sektors die oder einige der Maidan-Scharfschützenmorde in Kiew im Rahmen der “ukrainischen Revolution” am 20. Februar 2014 begangen haben, berichtet nun auch die britische BBC von einer möglichen Verwicklung der Maidan-Organisatoren in das Massaker, dem kurz darauf ein Putsch folgte. Weiterlesen