Georg Diez schreibt heute in Spiegel Online: „Die Gesellschaft kippt, das Bürgertum schweigt. Bürgertum und Rechtsruck: Sie taten liberal„. Richtig, und es gibt sogar – eigentlich seit längerem schon – einen doppelten Rechtsruck, einen doppelten Rechtsextremismus im Lande: Deutschland im Würgegriff von Nazis und Atlantikern.
WeiterlesenSuchergebnisse für: TTIP
Bullshit des Tages
Die mittlerweile üblichen Grausamkeiten …
WeiterlesenESC, Geopolitik und Russenhass: Ein Schwuler zu Russland, Gay Community und Propaganda
ESC 2016: Der schlagereske Eurovision Song Contest war ein Fest für die politische Propaganda und rief natürlich auch die üblichen Hassprediger gegen Russland auf den Plan. Gegen die Hetze und die Instrumentalisierung der ESC-affinen Schwulenszene für die westliche Propaganda – beispielsweise durch „hyperauthentische Aktivisten“ wie den Pro-NATO-Einheizer und Russenhasser Volker
Weiterlesen„Lügenpresse-re:publica“
Ganz unten ein kurzer Kommentar zu „Die Lügenpresse im Raum: Nie war die re:publica zeitgemäßer„, folgendes betreffend: „1. Die Lügenpresse im Raum. Das Wort Lügenpresse selbst fiel selten, doch war es immens präsent. Jedoch nicht in Gestalt von AFD-Bashing, sondern in heftiger Medienkritik von unterschiedlichsten Seiten. Zum Beispiel von BGH-Richter
WeiterlesenFolterknast-Entführung: Inhaftierung von CIA-Agentin
Passend zum Obama-Besuch in Hannover meldet Fefe die Inhaftierung einer in Portugal verhafteten Staatskriminellen aus den USA in Italien: „Und nachdem jetzt alle Täter das Weite gesucht haben, buchten sie die Sekretärin ein, damit es wenigstens auf dem Papier so aussieht, als hätten sie sich da nicht komplett in Duldungsstarre
WeiterlesenHintergrundwissen zu den Panama Papers
Das „Panama Leak“ – eigentlich ein Einbruch von Cyberkriminellen, der krampfhaft als Whistleblowing hingestellt wird (obwohl er offensichtlich gewissen Interessen Mächtiger dient), bei einer vielleicht auch nicht ganz koscheren Anwaltskanzlei aus Panama für „internationale steuerkreative Amateure“ samt Verwertung der Diebesbeute – ausgewählter Teile davon – durch westliche Medien via von
WeiterlesenZur Desinformationskampagne gegen Russland
Auf Logon Echon ist – wieder einmal – ein guter Artikel zu Russland erschienen. Der schwule Autor Gert Ewen Ungar schreibt in einem umfangreichen, kenntnisreichen Text über die teils äußerst groteske Desinformationskampagne gegen Russland, der wir – die Bevölkerung im Westen – ausgesetzt sind und die realen Verhältnisse in Russland,
WeiterlesenCDU und rechtsextreme „Antideutsche“ greifen S21-Gegner an
Hinsichtlich Rechtsradikalismus in Deutschland ist Sascha Lobo nur so halb auf dem Laufenden. „Aber der Zeigefinger auf Sachsen allein ist für Restdeutschland zu bequem, um wahr zu sein. Wieder Tillich. Der vergleicht – ernsthaft! – die rechtsradikale Gewalt mit den Protesten um Stuttgart 21, er scheint an seiner Professur für
WeiterlesenVon Sicherheitsdienst abgeriegelt: XXXL MannMobilia wirft komplette Belegschaft raus
Der in Mannheim angesiedelte Verwaltungsbereich der Möbelhauskette XXXLutz (XXXL MannMobilia) wurde am frühen Montagmorgen komplett durch einen privaten Sicherheitsdienst abgeriegelt. Den 99 Angestellten wurde der Zugang zum Gebäude durch die von der Unternehmensleitung beauftragten Sicherheitsleute verwehrt. Die Mitarbeiter sollen laut Geschäftsführung nicht mehr für das Unternehmen arbeiten. Offiziell gekündigt wurde ihnen
WeiterlesenÜber Medien und Propaganda
Einige Interviews, Aufsätze, Artikel der letzten Tage, die sich mit Journalismus, Propaganda, dem Kampf gegen die Wissenschaft und gegen Regierungs- und Medienkritiker und Ähnlichem befassen:
WeiterlesenAtlantiker sind (keine) Nazis
Wer sich in diesen Tagen wundert, dass ausgerechnet die rechte Axel-Springer-Presse – die BILD und die WELT – sich für Flüchtlinge einsetzt und Naziunwesen in Deutschland anprangert, dem sei gesagt, dass es sich bei den BILD- und WELT-Protagonisten nicht um Nazi-nahe Journalisten handelt, sondern um Atlantiker. Es gibt unterschiedliche Arten
WeiterlesenAngela Merkel unterstützt die Naziangriffe in Heidenau
Heidenau, CDU-regiertes und naziverseuchtes Bundesland Sachsen: Ein rechter Mob greift Flüchtlinge/Asylanten an („Ausschreitungen in Heidenau: Rechter Terror mit Ansage„, „Brauner Mob gegen Flüchtlinge in Heidenau„, „Was Medien aus #Heidenau lernen können„), Bundeskanzlerin Angela Merkel betreibt wieder einmal bewusste Arbeitsverweigerung und schweigt dazu. Wie so oft sind die Rechtsextremen eine willkommen
WeiterlesenCETA-Vertragstext auf deutsch
Die Fraktion der Partei „Die Linke“ zu CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement): „Der konsolidierte CETA-Vertragstext liegt seit Anfang August 2014 vor. In Deutschland sind nur wenige in der Lage, diese Juristensprache auf Englisch in der Tiefe zu erfassen. Doch der CETA-Text soll erst übersetzt werden, wenn die Rechtsförmlichkeitsprüfung abgeschlossen
WeiterlesenDas Böse feiert eine fette Party
Das Böse ist stark in diesen Tagen, auch oder vor allem in unserer ach so tollen westlichen Welt: Totalüberwachung aller Menschen durch NSA, BND und Co., ignorierter NSU-Naziterror, hunderte Naziverbrechen in Deutschland pro Jahr, Pegida-Rechtsradikale marschieren zu Tausenden, Wut gegen „Gutmenschen“, Kriegspropaganda und Manipulationen in der Presse, Verleumdungs- und Hasskampagnen
WeiterlesenNetzpolitik.org leakt CETA-Dokumente
Das Internetportal netzpolitik.org hat heute sämtliche 1600 Seiten des fast fertigen CETA-Vertrages (sogenanntes „Freihandelsabkommen“ der Europäischen Union mit Kanada, ähnlich TTIP) geleakt. Die einzelnen Dokumente wurde in folgendem Artikel verlinkt beziehungsweise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht: „Europäisch-Kanadisches Freihandelsabkommen: Wir veröffentlichen sämtliche geheime CETA-Dokumente (Update)“. Die Unterlagen gibt es dort auch kompakt
WeiterlesenEin paar interessante Links für das Wochenende
Ein paar tolle Links zu Artikeln von (überwiegend) anderen Websites zu unterschiedlichen Themen.
WeiterlesenWas die Politik während der Fußball-WM so durchbringt
Fußball als Ablenkung. Wie immer in den letzten Jahren nutzen Bundesregierung und Bundestag die geringere Aufmerksamkeit der Bevölkerung (und Medien) während einer Fußballweltmeisterschaft oder Fußballeuropameisterschaft zur Durchsetzung unliebsamer Gesetze und Aktionen. Hier eine kleine Auflistung der während der Fußball-WM 2014 in Brasilien in Angriff genommenen Punkte mitsamt Links zu weiterführenden
WeiterlesenDas Übel der Woche
Zum heutigen Sonntag: nicht das Wort zum Sonntag, sondern die skandalösen Schlagzeilen der letzten Tage. Wir leben ja in einer Zeit, in der man mit so vielen Skandalen überhäuft wird, dass man leicht mal den Überblick verliert. Zumal vieles ja auch öffentlich gar nicht mehr als Skandal wahrgenommen geschweige denn
WeiterlesenInteressante Artikel bei Internet-Law und Law Blog
Udo Vetters Law Blog und Thomas Stadlers Blog Internet-Law sind zwei interessante Juristenblogs, die sich auch für den Laien gut verständlich zu juristischen Themen beziehungsweise Fällen von allgemeinem Interesse äußern und dies schon seit jeweils einigen Jahren. Das Lesen lohnt. Die beiden kompetenten Juristen – ja, es gibt nicht nur
WeiterlesenSebastian Edathy hat gesetzeskonform gehandelt
Sebastian Edathy (SPD) hat bei einer kanadischen Firma Fotos von nackten Kindern gekauft. Dieses Handeln Edathys ist sowohl in Deutschland als auch in Kanada legal. Auch die Firma, die dieses Material vertreibt, ist ein rechtmäßig agierendes Unternehmen. Man mag dies alles verwerflich finden, strafbar ist es nicht. Siehe dazu auch
Weiterlesen