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Neues zu CETA, TTIP und TISA

Gemischte Meldungen der letzten Tage und Wochen zu den projektierten „Horror-Abkommen“ TTIP, TISA und CETA und ihren katastrophalen Folgen:

 +   SPD-Basis will Reißleine bei CETA ziehen [Online-Abo]
31.07.2016, 17:50 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Mit Unterschriftenaktionen soll die Partei zur Ablehnung des Handelsabkommens mit Kanada bewegt werden… Ähnliche Meldungen

 +   CETA stoppen Pflicht
22.07.2016, 18:30 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Werner Rügemer: Freihandeslabkommen EU–Kanada hebelt Arbeitsrechte aus. UN-Richtlinien und Bestimmungen werden verwässert und niedrigere Standards etabliert… Ähnliche Meldungen

 +   CETA und die nationalen Parlamente – freut Euch nicht zu früh!
22.07.2016, 08:10 Uhr. Linke Zeitung – https: – von Jens Berger / NDS – http://www.kritisches-netzwerk.de Nun soll das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA also doch „von den nationalen Parlamenten“ verabschiedet werden. Für viele freihandelskritischen Beobachter ist dies ein Grund zur Freude. Vor allem die Grünen haben bereits angekündigt, aus ihrem Widerstand gegen CETA… Ähnliche Meldungen

 +   Europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen: Ceta erlaubt Klagen gegen öffentliche Versorger in Deutschland
21.07.2016, 23:10 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Wenn kanadische Firmen um ihre Geschäfte fürchten, könnten sie mittels Ceta künftig deutsche Versorger verklagen. Das Wirtschaftsministerium beschwichtigt mit einer umstrittenen Begründung. Den Bericht gibt’s hier…. Ähnliche Meldungen

 +   Kurz erklärt: Welche Gefahren drohen durch CETA?
21.07.2016, 20:30 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Was macht das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada so problematisch? Vier Broschüren des DGB, des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB) und der Kammer für Arbeiter und Angestellte Wien (AK Wien) erläutern das kurz, knapp und prägnant. Den Bericht gibt’s hier…. Ähnliche Meldungen

 +   Dieses CETA-Gutachten bereitet Bürgermeistern schlaflose Nächte
20.07.2016, 10:00 Uhr. Campact Blog – https: – Ein monatelang unveröffentlicht gebliebenes Gutachten über das EU-Kanada-Abkommen CETA schockiert Kommunen und Bundesländer. Denn CETA kann für die öffentliche Daseinsvorsorge, für zahlreiche Stadtwerke, Krankenhäuser und Landesbetriebe massive Folgen haben. Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   Aktionstag zum Volksbegehren: Bayern setzt Ausrufezeichen gegen CETA
18.07.2016, 14:30 Uhr. Campact Blog – https: – Sensationeller Erfolg des CETA-Aktionstags in Bayern. 25.000 Unterschriften sind notwendig für den Antrag zum Volksbegehren, am Ende wurden es über 50.000 – an einem einzigen Tag. Das gab’s noch nie. Bayerns Bürger und Bürgerinnen setzten damit ein klares Zeichen gegen CETA. Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   Bayern: Volksbegehren gegen CETA
17.07.2016, 18:20 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Volksbegehren gegen CETA in Bayern mit großem Erfolg gestartet. Landes-SPD erteilt Handelsabkommen zwischen EU und Kanada klare Absage. Bewegung sogar in CSU… Ähnliche Meldungen

 +   Festschreibung des Neoliberalismus [Online-Abo]
15.07.2016, 18:10 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Kommentar: Mit TTIP und CETA wird sozialdemokratische Klientel hinters Licht geführt… Ähnliche Meldungen

 +   Das halbe Wahrheit ist eine ganze Lüge
15.07.2016, 17:50 Uhr. Baums Notizen aus der Unterwelt. – https: – Hallo und guten Tag, fast täglich werde ich gefragt, warum so viele Menschen gegen die Handelsverträge CETA mit Kanada und TTIP mit den USA sind. Ich glaube es ist so: Der Widerstand gegen Schiedsgerichte, mit denen Konzerne Staaten erpressen können oder die Befürchtung, wir bekommen gegen unseren Willen Gentechnik serviert, sind nur teilweise der… Ähnliche Meldungen

 +   Volksbegehren gegen Freihandelsabkommen
15.07.2016, 00:30 Uhr. Telepolis – Newsfeed – heise.de – Die Regierungen von Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein sollen darauf verpflichtet werden, im Bundesrat gegen CETA zu stimmen… Ähnliche Meldungen

 +   Wie die EU die Entwicklung Afrikas verbaut
15.07.2016, 00:10 Uhr. Makroskop – https: – Alle Welt redet über TTIP und CETA. Welche Freihandelsabkommen die EU mit afrikanischen Staaten – oft gegen deren Willen – abschließt, bekommt hingegen kaum jemand mit. Der Artikel Wie die EU die Entwicklung Afrikas verbaut erschien zuerst auf Makroskop…. Ähnliche Meldungen

 +   Aufstand in Bayern: Volksbegehren gegen CETA geht an den Start
14.07.2016, 13:00 Uhr. Campact Blog – https: – Noch nie waren unsere Chancen so groß, das EU-Kanada-Abkommen CETA zu stoppen. Denn seit letzter Woche ist klar: Bundesrat und Bundestag müssen mitentscheiden. Unser Protest wirkt! Und wir bleiben dran: In Bayern startet ein Volksbegehren, dass CETA über den Bundesrat endgültig zu Fall bringen kann. Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   Der CETA-Vertragsentwurf wurde veröffentlicht
14.07.2016, 10:40 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Ihr findet ihn hier…. Ähnliche Meldungen

 +   7 Demos gegen CETA und TTIP: Jetzt teilen wir aus – millionenfach
13.07.2016, 11:10 Uhr. Campact Blog – https: – Nur zwei Tage bevor die SPD über CETA entscheidet, gehen hunderttausende Menschen in 7 Städten gleichzeitig auf die Straße. Am 17.09. strömen sie nach Berlin, Frankfurt, Hamburg, Köln, Leipzig, München, Stuttgart. Damit diese Großdemos Wirklichkeit werden, brauchen wir Deine Hilfe. Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   Kommentar von Sahra Wagenknecht: Abstimmung über CETA-Abkommen [Online-Abo]
08.07.2016, 19:10 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Die europäische Integration hat sich längst in ihr Gegenteil verkehrt. Statt wie versprochen sozialen Fortschritt und Wohlstand für alle bringt das Projekt die Entfesselung der Märkte… Ähnliche Meldungen

 +   Juncker und Schultz: «Den Schuss noch nicht gehört»
07.07.2016, 09:40 Uhr. Hinter den Schlagzeilen – hinter-den-schlagzeilen.de – Erst wenige Tage sind seit dem historischen Brexit-Referendum in Großbritannien vergangen. Während auf der Insel die Hauptdarsteller dieser Tragödie die Flucht ergriffen haben, lautet für die Verantwortlichen in Brüssel die Devise der Stunde „Vorwärtsverteidigung“! Als die „Wir-haben-verstanden“-Sonntagsreden der EU-Granden noch nicht… Ähnliche Meldungen

 +   Diese CETA-Nachricht mussten wir zweimal lesen
06.07.2016, 16:20 Uhr. Campact Blog – https: – Die EU-Kommission musste kleinlaut einlenken. Über CETA und TTIP werden Bundestag und Bundesrat mitentscheiden. Das ist ein wichtiger Sieg, quasi das Halbfinale im Kampf um CETA. Und das Beste ist: Wir haben einen Plan, wie wir das Finale gewinnen werden! Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   Nein, Herr Juncker. Nein, Herr Schulz – Ihr habt „den Schuss nicht gehört“!
06.07.2016, 10:30 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – nachdenkseiten.de – Erst wenige Tage sind seit dem historischen Brexit-Referendum in Großbritannien vergangen. Während auf der Insel die Hauptdarsteller dieser Tragödie die Flucht ergriffen haben, lautet für die Verantwortlichen in Brüssel die Devise der Stunde „Vorwärtsverteidigung“! Als die „Wir-haben-verstanden“-Sonntagsreden der… Ähnliche Meldungen

 +   Juncker verhöhnt die Demokratie offen
05.07.2016, 10:50 Uhr. Hinter den Schlagzeilen – hinter-den-schlagzeilen.de – Wenn gewählte Volksvertreter nicht spuren, müssen sie eben von nicht gewählten, „post-demokratischen“ Institutionen von den Entscheidungsprozessen ausgeschlossen werden. EU-Kommissionspräsident Juncker versucht den Putsch des Kapitals gegen die Demokratie und will CETA und TTIP an den nationalen Parlamenten vorbei durchsetzen. So lau… Ähnliche Meldungen

 +   Der Propaganda-Artikel des Tages: “Bei der Linken haben Wagenknecht-Kritiker mehr als hundert Unterschriften gegen die Fraktionschefin gesammelt.”
29.07.2016, 18:10 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Wow, mehr als 100 (in Worten: Einhundert)?! Unglaublich! Eine wahre Massenbewegung, über die der Spiegel selbstverständlich sofort berichten muss! Schauen wir mal, was die Bild am Samstag über eine andere Unterschriftenaktion sagte, die mehr als 3’000’000 Unterschriften zusammenkriegte (in Worten: über drei Millionen, also das Dreisigtausendfache)… Ähnliche Meldungen

 +   TTIP vor dem Aus?
20.07.2016, 10:10 Uhr. hintergrund.de – hintergrund.de – Nach Veröffentlichung „geleakter“ Dokumente rechnen selbst Befürworter des Handelsabkommens mit dessen Scheitern – Von JANA FRIELINGHAUS, 20. Juli 2016 – Schon mal zu Grabe getragen: Handelsabkommen TTIP im symbolischen Sarg auf einer Demonstration in Amsterdam (Mai 2016).  picture alliance/ANP/Marten van Dijl Es war ein Paukenschlag: Am… Ähnliche Meldungen

 +   TTIP: SPD-Spitzen üben Wendemanöver
14.07.2016, 18:40 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – In der heute zu Ende gehenden 14. Verhandlungsrunde über TTIP zwischen den USA und Europa fällt vielleicht bereits eine Vorentscheidung, ob aus dem Plan überhaupt noch etwas wird… Ähnliche Meldungen

 +   TTIP-Protest: Werbetafeln in Brüssel gehackt
14.07.2016, 11:20 Uhr. netzpolitik.org – https: – Mit kreativen Protestformen machen Aktivisten derzeit in Brüssel gegen die TTIP-Verhandlungen mobil…. Ähnliche Meldungen

 +   TTIP: Desaster für EU-Bauern
12.07.2016, 19:10 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Analyse zu Folgen des Handelsabkommens für die Landwirtschaft: Rückgang der Produktion und sinkende Einkommen in Europa sowie enorme Exportzuwächse für USA prognostiziert… Ähnliche Meldungen

 +   TTIP soll US-Käseberg abbauen
12.07.2016, 18:30 Uhr. Telepolis – Newsfeed – heise.de – Amerikaner beklagen hohe Zölle und Herkunftsbezeichnungen – Europäer kritisieren feinschmeckerfeindliche Hygienestandards… Ähnliche Meldungen

 +   »No Pasaran – Pasaremos«
11.07.2016, 18:10 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Erklärung der VVN-BdA zum 80. Jahrestag des Kriegsbeginns in Spanien; Pressemitteilung von Klaus Ernst (Die Linke) zu TTIP… Ähnliche Meldungen

 +   TTIP vs. Klimaschutz
11.07.2016, 18:10 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Neue Veröffentlichung von Verhandlungsdokumenten zeigt: Abkommen mit USA gefährdet Energiewende. Nächste Gesprächsrunde zum Vertrag gestartet… Ähnliche Meldungen

 +   TTIP: Mehr Fracking, weniger Wind und Solar?
11.07.2016, 17:30 Uhr. Telepolis – Newsfeed – heise.de – Geleakte Entwurf des TTIP-Vertragstextes lässt in der Energiepolitik nichts Gutes erwarten… Ähnliche Meldungen

 +   TTIP: nicht dass das scheißvolk noch mehr mitkriegt!
11.07.2016, 14:20 Uhr. Schwerdtfegr (beta) – https: – Verärgert sind die USA und die EU weiterhin über die Weitergabe vertraulicher Dokumente. Die EU-Kommission schlägt deshalb vor, die Abgeordneten in den Leseräumen mit versteckten Kameras zu überwachen Ohne worte…. Ähnliche Meldungen

 +   EU-Kommission schlägt versteckte Kameras gegen TTIP-Leaks vor
11.07.2016, 11:10 Uhr. netzpolitik.org – https: – Um weitere Leaks der TTIP-Verhandlungen zu unterbinden, schlägt die EU-Kommission verschiedene Überwachungsmaßnahmen in den Leseräumen vor, wie correctiv.org berichtet: Verärgert sind die USA und die EU weiterhin über die Weitergabe vertraulicher Dokumente…. Ähnliche Meldungen

 +   NGOs und die TTIP-Verhandlungen
05.07.2016, 12:50 Uhr. netzpolitik.org – https: – Wie haben sich die Einstellungen gegenüber TTIP in der Politik verändert, seit der Mangel an Transparenz in den Verhandlungen zum Thema wurde und die Protestbewegungen immer mehr Zulauf bekommen haben? Und wie groß ist eigentlich das Interesse der Öffentlichkeit? Gabriel Siles-Brügge und Ferdi De Ville werfen einen Blick auf die Proteste anlässlich… Ähnliche Meldungen

 +   Neoliberale Zeitbombe TiSA
25.07.2016, 18:10 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Trade in Services Agreement klingt harmlos. Doch es ist der Generalangriff des Kapitals auf alle Bereiche der sozialen Daseinsvorsorge… Ähnliche Meldungen