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CETA, TTIP und TISA: Raub und Sklaverei

Bunt gemischte Meldungen zu den Versklavungsabkommen CETA, TTIP und TISA aus den letzten Tagen und Wochen, aus verschiedenen Quellen:

 +   Gabriel will Weg zu Ceta-Nachverhandlungen „frei machen“ und versichert Kanada, dass es keine geben wird
16.09.2016, 11:40 Uhr. Newsblog – norberthaering.de – norberthaering.de – Vor elf Tagen erst hat der SPD-Vorstand beschlossen, dem SPD-Konvent ein Ja zum Handelsabkommen Ceta mit Kanada zu empfehlen, weil man damit den Weg für weitere Klarstellungen und Verbesserung frei mache. In Kanada versichert SPD-Chef Gabriel nun der Handelsministerin, es werde keine Nachverhandlungen geben. Offensichtlich hat der Vorsitzende keine… Ähnliche Meldungen

 +   WDR: Regierungsclown Dieter Nuhr macht Propaganda für TTIP und CETA
16.09.2016, 10:40 Uhr. Die Propagandaschau – https: – Der Freihandel hat uns Wohlstand, ein Sozialsystem und Frieden gebracht. Dieter Nuhr An Dieter Nuhr scheiden sich die Geister: Die …Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   «Nein zu TTIP und CETA!»
16.09.2016, 10:30 Uhr. Hinter den Schlagzeilen – hinter-den-schlagzeilen.de – Am Samstag wollen die Gegner der transatlantischen Freihandelsabkommen ihren Protest auf die Straße tragen – Veranstalter rechnen mit hunderttausenden Teilnehmern. (Quelle: Hintergrund) http://www.hintergrund.de/201609154113/wirtschaft/wirtschaft-welt/nein-zu-ttip-und-ceta.html… Ähnliche Meldungen

 +   SPD-Parteikonvent: Gabriels große Ablenkung
15.09.2016, 18:30 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Beim kleinen Parteitag der SPD wirbt der Vorstand um Zustimmung für das Abkommen CETA. Dabei nutzt er Tricks, mit denen er den Mitgliedern schon ein Nein zu TTIP ausredete… Ähnliche Meldungen

 +   „Nein zu TTIP und CETA!“
15.09.2016, 16:20 Uhr. hintergrund.de – hintergrund.de – Am Samstag wollen die Gegner der transatlantischen Freihandelsabkommen ihren Protest auf die Straße tragen – Veranstalter rechnen mit hunderttausenden Teilnehmern –   Von REDAKTION, 15. September 2016 – Nichtregierungsorganisationen, Kirchengruppen und Gewerkschaften erwarten am Samstag Hunderttausende bei den bundesweiten Protesten gegen die… Ähnliche Meldungen

 +   Am 17.9.2016 CETA und TTIP stoppen!
15.09.2016, 13:30 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Am 17.9.2016 CETA und TTIP stoppen!… Ähnliche Meldungen

 +   Die Eliten in Europa und den USA lehnen die Demokratie ab
14.09.2016, 19:20 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Deshalb arbeiten sie mit dem Konzept der Postdemokratie an einer Machtverschiebung hin zu einer Feudalgesellschaft. Wer das nicht glaubt, braucht die Eliten nur an ihren Taten zu messen statt an ihren Lippenbekenntnissen: Bankenretten => die Spielschulden trägt der kleine Mann TTIP und CETA => die Macht geht an Reiche und Konzerne Privatisierung… Ähnliche Meldungen

 +   »Sind in sozialen Brennpunkten präsent«
14.09.2016, 19:20 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Die Linke in Oldenburg setzte im Kommunalwahlkampf auf Protest gegen TTIP und Hartz IV. Gespräch mit Jonas Höpken… Ähnliche Meldungen

 +   Das Nachrichtenmagazin – 42016-Brüssel unter Druck
14.09.2016, 13:20 Uhr. hintergrund.de – hintergrund.de – Das Nachrichtenmagazin – 4/2016 Brüssel unter Druck Sebastian Range Anmerkungen und Quellen (1) http://www.ukip.org/manifesto2015(2) http://www.ibtimes.co.uk/rochester-by-election-whats-ukips-policy-ttip-1475884(3) http://www.politikberatung.or.at/uploads/media/Rechtspopulismus.pdf(4) http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/der-front-national-hat-nicht-nur-protestwaehler-139661… Ähnliche Meldungen

 +   Korruptionsabkommen: SPD stimmt TTIP-Schwester CETA zu
12.09.2016, 07:20 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Der SPD-Vorstand hat den Leitantrag zum Handelsdeal mit Kanada mit einer Gegenstimme gebilligt. Scharfe Kritik gibt es von der Opposition. Den Bericht über die Seeheimer Partei Deutschlands gibt’s hier…. Ähnliche Meldungen

 +   Worum es bei Ceta jetzt (noch) geht
11.09.2016, 11:00 Uhr. Newsblog – norberthaering.de – norberthaering.de – Dass das Handels- und Investitionsschutzabkommen Ceta mit Kanada in Gänze verabschiedet wird, ist inzwischen unwahrscheinlich. Dass es in weiten Teilen „vorläufig“ in Kraft gesetzt werden wird aber auch. Mit einer Kombination aus künstlichem Zeitdruck und Vernebelung wird versucht, möglichst viel von dem unnötigen und ungeliebten Abkommen… Ähnliche Meldungen

 +   Korruption in Reinform: Merkel verteidigt TTIP
10.09.2016, 21:20 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Die Bundeskanzlerin begründet dies damit, dass der geplante Handelsvertrag zwischen den USA und der EU Arbeitsplätze in Europa schaffe. Die Bundeskanzlerin glaubt wohl, niemand in Deutschland könne auf drei zählen. Den Bericht gibt’s hier…. Ähnliche Meldungen

 +   Am 17. September gegen TTIP: Ein guter Tag!
09.09.2016, 19:10 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Rechte auf dem Vormarsch? Widerstand ist möglich! Mit junge Welt zum großen Protesttag… Ähnliche Meldungen

 +   Rote Sommerschule: Stoppt TTIP!
09.09.2016, 19:10 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Bei Freihandel geht es stets um zweierlei: Löhne runter und das Schmieden neuer Machtblöcke, also das Verdrängen anderer… Ähnliche Meldungen

 +   Kommunen gegen »Freihandelsabkommen«
08.09.2016, 18:10 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – 2.000 EU-Gemeinden und -Regionen haben sich zu CETA- und TTIP-freien Zonen erklärt. Wirtschaft fordert schnelle Umsetzung der geplanten Verträge… Ähnliche Meldungen

 +   Österreichs Sozialdemokraten lassen Basis über CETA abstimmen
08.09.2016, 11:20 Uhr. Campact Blog – https: – Immer mehr SPD-Gruppierungen verstehen, dass CETA die roten Linien der SPD an mehreren Stellen reißt. Sie melden sich vor dem Parteikonvent in Wolfsburg zu Wort, auf dem Parteichef Sigmar Gabriel das TTIP-Schwesterabkommen durchdrücken will. Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   Buzzfeed (ja, Buzzfeed!) hat eine lesenswerte Reportage über ISDS. ISDS ist das Investorenschutz-System, bei uns hauptsächlich im TTIP-Kontext als „Schiedsgerichte“ bekannt. ISDS gibt es aber schon
06.09.2016, 03:30 Uhr. Fefes Blog – blog.fefe.de – Buzzfeed (ja, Buzzfeed!) hat eine lesenswerte Reportage über ISDS. ISDS ist das Investorenschutz-System, bei uns hauptsächlich im TTIP-Kontext als „Schiedsgerichte“ bekannt. ISDS gibt es aber schon länger, und es performt ungefähr so gut, wie man sich das denken würde:The series starts today with perhaps the least known and most jarring revelation:… Ähnliche Meldungen

 +   SPD-Vorstand mit großer Mehrheit für Ceta-Abkommen
05.09.2016, 22:00 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Die SPD will bei dem Konvent in Wolfsburg in zwei Wochen entscheiden, ob sie den Ceta-Vertrag mitträgt, der als Blaupause für das umstrittene TTIP-Abkommen mit den USA gilt. Parteichef und Wirtschaftsminister Gabriel hatte TTIP kürzlich für gescheitert erklärt, für Ceta setzt er sich dagegen sehr ein. Den Bericht gibt’s hier…. Ähnliche Meldungen

 +   Korruption in der EU
04.09.2016, 22:40 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – EU corruption has historically taken a wide range of forms demonstrated so vividly with successive scandals in banking, tax avoidance, a host of malpractice and fraud cases to secretive TTIP negotiations that circumvents public interest needs. The result is that public support for the EU has been seriously undermined with 70 per cent of Europe’s population… Ähnliche Meldungen

 +   Juncker: TTIP-Verhandlungen mit den USA werden fortgesetzt
04.09.2016, 17:20 Uhr. Propaganda-Ticker – https: – http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/09/04/juncker-ttip-verhandlungen-mit-den-usa-werden-fortgesetzt/… Ähnliche Meldungen

 +   Selber tun: jW-Verteilaktion bei TTIP-Demos
02.09.2016, 20:00 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Um sich ein Bild von der jungen Welt machen zu können, ist es immer noch am besten, die Zeitung selbst in Händen zu halten und zu lesen… Ähnliche Meldungen

 +   TTIP ist tot – Ein Grund zum Feiern?
02.09.2016, 09:10 Uhr. Spiegelfechter – feedproxy.google.com DerSpiegelfechter – von smukster Die SPD scheint zu kippen, in den USA herrscht Wahlkampf, und die Gegnerschaft nimmt dies- wie jenseits des Atlantiks immer weiter zu. Was heißt das für die Bewegung? Der Kampf um TTIP und CETA geht in die entscheidende … Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   Markus Söder hat ja noch nie auf der richtigen Seite gekämpft, aber dass er jetzt Apple gegen Steuernachforderungen in Schutz nimmt, das setzt wirklich Maßstäbe.“Überzogene Forderungen bei gleich
01.09.2016, 13:40 Uhr. Fefes Blog – blog.fefe.de – Markus Söder hat ja noch nie auf der richtigen Seite gekämpft, aber dass er jetzt Apple gegen Steuernachforderungen in Schutz nimmt, das setzt wirklich Maßstäbe.“Überzogene Forderungen bei gleichzeitigem Abbruch der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP werden die Handelsbeziehungen massiv belasten“, sagte Söder der „Süddeutschen Zeitung“… Ähnliche Meldungen

 +   Frankreich fordert Abbruch der TTIP-Verhandlungen mit den USA
01.09.2016, 07:00 Uhr. Deutsch – wsws.org – Frankreich will die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP beenden. Gleichzeitig fordert die EU von Apple eine Geldstrafe in Höhe von dreizehn Milliarden Euro…. Ähnliche Meldungen

 +   Wenn ein WELT-Journalist sich am Chlorhuhn verschluckt
31.08.2016, 11:20 Uhr. Spiegelfechter – feedproxy.google.com DerSpiegelfechter – Offener Brief In der WELT ist ein Artikel zum Thema TTIP erschienen, der mir kalt über den Rücken lief. Statt mich im stillen Kämmerlein darüber aufzuregen, habe ich einen offenen Brief an den Autor Dirk Schümer geschrieben. Jetzt geht es … Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   TTIP wird rhetorisch beerdigt
30.08.2016, 19:30 Uhr. Propaganda-Ticker – https: – http://www.hintergrund.de/201608304094/wirtschaft/wirtschaft-welt/ttip-wird-rhetorisch-beerdigt.html… Ähnliche Meldungen

 +   Keine Einsicht bei CETA
30.08.2016, 18:30 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Sigmar Gabriel geht wie die französische Regierung auf Distanz zu TTIP. Das bedeutet jedoch keine vollkommene Abkehr von Handelsabkommen mit den USA, denn CETA ist unterwegs… Ähnliche Meldungen

 +   TTIP am Abgrund?
30.08.2016, 17:50 Uhr. Propaganda-Ticker – https: – http://www.heise.de/tp/news/TTIP-am-Abgrund-3307619.html… Ähnliche Meldungen

 +   Vizekanzler Gabriel erklärt TTIP-Verhandlungen für gescheitert
30.08.2016, 00:30 Uhr. Deutsch – wsws.org – Gabriels Aussagen zeigen die wachsenden transatlantischen Konflikte, werden aber auch von großen Teilen der deutschen Wirtschaft kritisiert…. Ähnliche Meldungen

 +   „Über TTIP-Zukunft entscheiden weder Merkel, noch Gabriel“
29.08.2016, 21:40 Uhr. Propaganda-Ticker – https: – http://de.sputniknews.com/wirtschaft/20160829/312327247/wolff-ttip-merkel-gabriel.html… Ähnliche Meldungen

 +   Dieses Video zeigt, woran CETA und TTIP scheitern werden
29.08.2016, 13:10 Uhr. Campact Blog – https: – Warum es noch nie so wichtig war, unser Nein zu CETA und TTIP auf die Straße zu tragen. Diese 6 Menschen haben die Antwort. Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   Wie laufen eigentlich die TTIP-Verhandlungen so? Sigmar Gabriel plaudert mal aus dem Nähkästchen.„Die Verhandlungen mit den USA sind de facto gescheitert, weil wir uns den amerikanischen Forderung
29.08.2016, 11:40 Uhr. Fefes Blog – blog.fefe.de – Wie laufen eigentlich die TTIP-Verhandlungen so? Sigmar Gabriel plaudert mal aus dem Nähkästchen.„Die Verhandlungen mit den USA sind de facto gescheitert, weil wir uns den amerikanischen Forderungen natürlich als Europäer nicht unterwerfen dürfen“, sagte Gabriel im ZDF-„Sommerinterview“. „Da bewegt sich nix.“ In 14 Verhandlungsrunden… Ähnliche Meldungen

 +   Die gute nachricht des tages
28.08.2016, 22:40 Uhr. Schwerdtfegr (beta) – https: – Gabriel zum Freihandelsabkommen TTIP„Die Verhandlungen sind de facto gescheitert“ Aber nicht zu früh freuen, in ein paar monaten ist gras drüber gewaxen und dann wird die gleiche scheiße unter einer neuen abk. wieder probiert! Natürlich genau so verschwörerisch und verbrecherisch, wie es der TTIP-versuch auch war. Vorher werden eure… Ähnliche Meldungen

 +   AfD auf einer TTIP-Demo unerwünscht
28.08.2016, 11:10 Uhr. Telepolis – Newsfeed – heise.de – Freihandelskritik zieht Rechte an… Ähnliche Meldungen

 +   So kann Berlin CETA stoppen
26.08.2016, 10:00 Uhr. Campact Blog – https: – Die Landtagswahl in Berlin kann über CETA und TTIP mitentscheiden – weil der Senat die Macht hat, die Abkommen im Bundesrat abzulehnen. Jetzt heißt es: Wähler/innen aufklären. Wir hängen die Positionen der Parteien zu den Abkommen an jede Tür. Bitte hilf uns dabei! Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   The TTIP Negotiations Innovations: On Legal Reasons for Cheer
24.08.2016, 13:10 Uhr. Verfassungsblog – verfassungsblog.de – By now, the Transatlantic Trade and Investment (TTIP) negotiations have undergone a marathon 14 rounds of negotiations after 36 months of talks, despite Brexit and the tumultuous US presidential elections standing in the back drop. The political mood on either side of the Atlantic is still challenging to say the least. And after EU-Canada Comprehensive… Ähnliche Meldungen

 +   “Lobbyist” Uthoff über CETA und TTIP
24.08.2016, 02:00 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – “Lobbyist” Uthoff über CETA und TTIP… Ähnliche Meldungen

 +   CETA und TTIP: Keine Unterstützung für Gabriel [Online-Abo]
22.08.2016, 19:10 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Die meisten DGB-Gewerkschaften positionieren sich eindeutig gegen die Handelsabkommen der EU mit Kanada beziehungsweise den USA. Einzig IG BCE schert aus… Ähnliche Meldungen

 +   Wie das Freihandelsabkommen CETA die Internetfreiheit bedroht
16.09.2016, 17:20 Uhr. netzpolitik.org – https: – Verschärfung des Patent- und Urheberrechts und Probleme mit dem Datenschutz: Das Freihandelsabkommen CETA könnte die Freiheit im Internet einschränken. Dagegen hilft nur eine kritische Öffentlichkeit, um das bereits fertig verhandelte Abkommen zu stoppen…. Ähnliche Meldungen

 +   Twitterstorm against CETA
16.09.2016, 16:30 Uhr. Campact Blog – https: – On Monday September 19, the German Social Democrats (SPD) are meeting in Wolfsburg for a party convention to discuss their position on CETA. The meeting is going to be decisive: If the 200 SPD delegates vote against CETA, Germany’s Vice-Chancellor … Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   CETA: Neue Studie erwartet Jobverluste
16.09.2016, 12:40 Uhr. Campact Blog – https: – CETA – das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada – bringt uns mehr Jobs, Wachstum, Wohlstand – so verkünden es unisono der BDI (Bundesverband der deutschen Industrie), Sigmar Gabriel, Kanzlerin Merkel und die EU-Kommission. Eine neue Studie der angesehenen Tufts University (Boston, … Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   CETA: Kommission führt Öffentlichkeit bei Klagerechten in die Irre
16.09.2016, 11:00 Uhr. Propaganda-Ticker – https: – http://www.attac.at/news/detailansicht/datum/2016/09/14/ceta-kommission-fuehrt-oeffentlichkeit-bei-klagerechten-in-die-irre.html… Ähnliche Meldungen

 +   SPD-Grundwertekommission zu CETA: Keine vorläufige Anwendung
15.09.2016, 15:50 Uhr. Campact Blog – https: – Endlich: die Stellungnahme der SPD-Grundwertekommission zu CETA ist veröffentlicht. Sie war schon seit langem erwartet, doch die Veröffentlichung ließ auf sich warten. Die Grundwertekommission sieht die „roten Linien“ der SPD an zahlreichen Stellen überschritten. Sigmar Gabriel hat also ein massives … Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   Die SPD könnte CETA stoppen … sie müsste es nur wollen
15.09.2016, 15:40 Uhr. Propaganda-Ticker – https: – http://www.nachdenkseiten.de/?p=35011… Ähnliche Meldungen

 +   Die SPD könnte CETA stoppen … sie müsste es nur wollen (inkl. zweier wichtiger Dokumente)
15.09.2016, 11:30 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – nachdenkseiten.de – Auch wenn dies kaum so deutlich formuliert wird: der kommende Montag wird in welcher Form auch immer ein historischer Tag für Deutschland. Am Montag trifft sich der kleine SPD-Parteitag, der sogenannte Parteikonvent und wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Position zum Freihandelsabkommen CETA beschließen. Leider besteht jedoch… Ähnliche Meldungen

 +   Ceta und die SPD: Schreibt doch mal Geschichte, Genossen!
15.09.2016, 11:00 Uhr. Spiegelfechter – feedproxy.google.com DerSpiegelfechter – Liebe Genossinnen, liebe Genossen, am kommenden Montag blickt die Republik mal wieder auf Euch. Denn am kommenden Montag müsst Ihr entscheiden, ob Ihr für Ceta stimmt oder dagegen. Euer Chef Gabriel macht mal wieder reichlich Druck, will das Ding unbedingt … Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   Mit CETA droht Dumping
13.09.2016, 18:30 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Studie über Handelsabkommen zwischen EU und Kanada warnt vor Absenkung von Mindeststandards… Ähnliche Meldungen

 +   CETA auf dem Parteikonvent: Hält sich die SPD an die eigenen roten Linien?
12.09.2016, 13:00 Uhr. Propaganda-Ticker – https: – http://www.nachdenkseiten.de/?p=34949… Ähnliche Meldungen

 +   Worum es bei Ceta jetzt (noch) geht
11.09.2016, 18:10 Uhr. Propaganda-Ticker – https: – http://norberthaering.de/de/27-german/news/682-ceta-vorlaeufig… Ähnliche Meldungen

 +   »Kein weißer Jungsclub in Industrieländern«
07.09.2016, 18:30 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Sigmar Gabriel wirbt vor dem SPD-Parteikonvent zu CETA vor allem um die Stimmen der Gewerkschafter… Ähnliche Meldungen

 +   Tür zu für CETA
07.09.2016, 18:30 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Ver.di-Chef Frank Bsirske fordert, Handelsabkommen mit Kanada abzulehnen. Wirtschaftsbosse für SPD-Reformpapier… Ähnliche Meldungen

 +   Wie SPD-Chef Gabriel doch noch den Freihandel durchdrücken will
07.09.2016, 15:50 Uhr. Propaganda-Ticker – https: – https://deutsch.rt.com/europa/40421-alles-auf-ceta–wie/… Ähnliche Meldungen

 +   Berliner SPD stellt sich gegen CETA – und gegen die Bundespartei
06.09.2016, 14:10 Uhr. Campact Blog – https: – Hin und her in der SPD: Gestern haben gleich zwei SPD-Vorstände zu CETA getagt – mit gegensätzlichen Ergebnissen. Die Bundespartei steht hinter Parteichef Sigmar Gabriel, die Berliner SPD hingegen stellt sich klar gegen CETA. Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   SPÖ befragt Mitglieder: CETA in Österreich vor dem Aus
04.09.2016, 10:10 Uhr. Propaganda-Ticker – https: – http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/09/04/spoe-befragt-mitglieder-ceta-in-oesterreich-vor-dem-aus/… Ähnliche Meldungen

 +   SPÖ-Kanzler will Parteibasis zu CETA befragen
03.09.2016, 09:30 Uhr. Propaganda-Ticker – https: – http://www.heise.de/tp/artikel/49/49316//from/atom10… Ähnliche Meldungen

 +   CETA: Zwei Handelsabkommen zum Preis von einem
02.09.2016, 11:00 Uhr. Campact Blog – https: – Warum die geplante vorläufige Anwendung des EU-Kanada-Deals CETA bei diesem Lobbyisten reine Vorfreude auslöst – Max Uthoff erklärt es in einer schrillen Satire. Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   Die Linke: CETA sofort beerdigen
31.08.2016, 18:30 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Demokratieabbau, Millionenklagen, gefährdete Arbeitsplätze. Studie zu Auswirkungen von Freihandel auf NRW… Ähnliche Meldungen

 +   Rekord: 125.000 legen Verfassungsbeschwerde gegen CETA ein
31.08.2016, 18:20 Uhr. Campact Blog – https: – Heute Vormittag haben wir dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die größte Bürger-Verfassungsbeschwerde übergeben, die es bisher gegeben hat: 125.000 Vollmachten für eine Beschwerde gegen CETA, verpackt in 70 Kartons. Das ist ein umwerfendes Ergebnis! Die Presse berichtet ausführlich darüber. Und wir … Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   Alles über die CETA-Verfassungsbeschwerde
31.08.2016, 00:10 Uhr. Campact Blog – https: – Jetzt wird es ernst: Mehr als 125.000 Menschen haben sich der Beschwerde „Nein zu CETA“ angeschlossen – es ist damit die größte Bürgerklage in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Wir haben alle wichtigen Infos zur CETA-Verfassungsbeschwerde in einem Pressedossier zusammengefasst. Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   CETA: »Aufstehen und protestieren!«
28.08.2016, 17:40 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Mehr als 68.000 Kläger ziehen gegen das geplante Handelsabkommen CETA vor das Verfassungsgericht. Gespräch mit Marianne Grimmenstein… Ähnliche Meldungen

 +   Verfassungsklage gegen CETA [Online-Abo]
26.08.2016, 18:30 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Am Sonnabend will Marianne Grimmenstein, Musiklehrerin aus Lüdenscheid, in Karlsruhe ihre Klage einreichen, die von 68.000 Menschen unterstützt wird. Die Vollmachten stapeln sich in 150 Paketen à 500 Blatt… Ähnliche Meldungen

 +   Nein zu CETA – weder vorläufig noch endgültig!
26.08.2016, 09:20 Uhr. Campact Blog – https: – Eigentlich dürfen die nationalen Parlamente beim CETA-Abkommen nun mitreden. Doch die Bundesregierung will diese Mitbestimmung aushebeln: CETA soll „vorläufig“ in Kraft treten. Das ist ein Schlag für unsere Demokratie – und wir wehren uns gemeinsam in einem starken Bündnis. Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   Gegen CETA auf die Straßen – Nur wer den Widerstand übt, wird den Aufstand wagen
25.08.2016, 23:40 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Doch wenn CETA kommt, werden die Konzerne für diese Fälle eigene Schiedsgerichte haben. Wie jenes in Den Haag – das so tut als wäre es eine internationale, völkerrechtlich legitimierte Institution – das jüngst dem Steuerbetrüger Chodorkowski 50 Milliarden Dollar gegen den russischen Staat zusprach. Und weil es die Russen waren, haben die westlichen… Ähnliche Meldungen

 +   Gegen CETA auf die Straßen
25.08.2016, 00:00 Uhr. Rationalgalerie Aktuell – rationalgalerie.de – Nur wer den Widerstand übt, wird den Aufstand wagen : Ein heiteres Konzerne-Raten wird zur Zeit auf offener Bühne gespielt: Wer ist noch dreister, noch brutaler, noch mächtiger? Traditionell wird der Macht-Preis Jahr für Jahr an die Finanzoligarchie vergeben, die, unmittelbar gefolgt von der Waffenindustrie, wie eine Krake in allen…… Ähnliche Meldungen

 +   CETA: »vorläufige Anwendung gefährlich« [Online-Abo]
23.08.2016, 18:10 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Rechtsgutachten: EU kann Handelsabkommen mit Kanada nicht einfach in Kraft setzen und Mitgliedsstaaten danach abstimmen lassen. Das ist europarechtswidrig…. Ähnliche Meldungen

 +   CETA in der Zange
23.08.2016, 18:10 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Breites Bündnis ruft für den 17. September zu Großdemonstration gegen transatlantische Handelsabkommen auf… Ähnliche Meldungen

 +   Gentechnik 2.0! Wir werden schon wieder an der Nase herumgeführt – Monsanto, DuPont, Dow developing crops with the new technology
22.08.2016, 14:10 Uhr. – netzfrauen – https: – Doro Monsanto, DuPont, Dow entwickeln Pflanzen mit neuer Technologie- Die EU-Handelsbeauftragte Cecilia Malmström hofft, dass das Abkommen beim EU-Kanada Gipfel in Brüssel Ende Oktober 2016 unterzeichnet werden kann.Man muss nicht auf CETA warten – die EU Kommission sorgt  jetzt schon dafür, … Weiterlesen → – netzfrauen -… Ähnliche Meldungen

 +   »CETA überschreitet rote Linien« [Online-Abo]
19.08.2016, 18:10 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – SPD-Bundestagsgeordneter Miersch will Wirtschaftsabkommen stoppen… Ähnliche Meldungen

 +   TISA: Geheimpapiere enthüllen die Machenschaften
16.09.2016, 10:30 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Today, Thursday, 15 September 2016, 11:00am CEST, on the eve of new negotiations, WikiLeaks releases new secret documents from the controversial Trade in Services Agreement (TiSA) currently being negotiated by the US, EU and 22 other countries that account for over 2/3rds of global GDP. «Am heutigen Donnerstag, den 15. September 2016 um 11:00 Uhr CEST… Ähnliche Meldungen

 +   Das TiSA-Abkommen: Datenschutz und Netzneutralität können als „Handelshemmnis“ ausgehebelt werden
15.09.2016, 14:00 Uhr. netzpolitik.org – https: – Wikileaks hat heute weitere Teile des im Geheimen verhandelten TiSA-Handelsabkommens veröffentlicht. Die aktuellen Papiere bestätigen, was durch frühere Leaks bekannt wurde: Unter der Begründung des freien Handelns könnten unter anderem Datenschutz und Netzneutralität untergraben werden…. Ähnliche Meldungen

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