Verfassungsbruch in Vorbereitung: Bundeswehreinsatz dank Coronapanikmache – Blauer Bote Magazin

IMI: „Verfassungsbruch in Vorbereitung. Bundeswehr plant Mobilisierung von 15.000 Soldat*innen für den Inlandseinsatz“:

„Bisher liefen die Vorbereitungen für einen großen Inlandseinsatz der Bundeswehr in kleinen Schritten. Am 14. März forderte Bayerns Ministerpräsident Söder einen flächendeckenden Inlandseinsatz der Bundeswehr. In der Bundespressekonferenz am 19. März präsentierte die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer die Strategie der Bundeswehr für ihren Einsatz gegen die Corona-Pandemie. Dabei brachte sie auch den Einsatz von Soldat*innen für den Objektschutz von Kritischer Infrastruktur in Deutschland ins Gespräch. Generalinspekteur Zorn beschwichtigte noch, indem er behauptete, die Bundeswehr werde nicht Streife fahren oder „Corona-Partys“ auflösen. Durch einen Bericht der Stuttgarter Zeitung am gestrigen 26. März wurde bekannt, dass das Innenministerium von Baden-Württemberg mit der Bundeswehr im Gespräch ist, ob nicht Soldat*innen, die wegen einem hohen Krankenstand geschwächte Polizei unterstützen könnte. Damit stehen auch gemeinsame Patrouillen von Polizist*innen und bewaffneten Soldat*innen in der Öffentlichkeit im Raum.

Am heutigen 27. März übertraf ein Bericht des Spiegels alle Befürchtungen: Die Bundeswehr macht mobil. Bis zum 3. April sollen 15.000 Soldat*innen für den Einsatz im Inland bereitstehen.“

Bitte beachten Sie auch folgende Expertenstimmen zur Coronakrise:

Corona: Virulogin Prof. Mölling warnt vor Panikmache und Ausgangssperren

„Selbstzerstörerisch“ – Infektiologe Professor Bhakdi ruft zu sofortigem Stopp der Anti-Corona-Maßnahmen der Regierung auf

Virologe Prof. Streeck: „Nicht mehr Todesfälle als in jedem anderen Jahr“

PD Dr. Yana Milev : Breaking News: Das Klima der permanenten Katastrophe im „Emergency Empire“ – Analogie zur Coronakrise

Dr. Katz (Yale University Prevention Research Center): Ist unser Kampf gegen den Coronavirus schlimmer als die Krankheit?

Prof. Ricciardi: Bei nur 12% der Corona-Todesfälle der Statistik ist der Grund laut Todeszertifikat Coronavirus

Dr. Wodarg: Dem Corona-Hype liegt keine außergewöhnliche medizinische Gefahr zugrunde

Prof. Ioannidis (University of Stanford): Corona-Entscheidungen „ohne verlässliche Daten“

Französische Wissenschaftler: SARS-CoV-2 wird wahrscheinlich überschätzt

Prof. Gøtzsche: Corona ist mehr als alles andere eine Massenpanik-Epidemie

Prof. Pietro Vernazza: «Die Infektion ist für junge Menschen mild» – Kaum Tote allein wegen des Coronavirus