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Grundrechte-Update

Ken Jebsens Rede anläßlich der Demonstration für Grundrechte auf den Cannstatter Wasen am 9. Mai 2020
10.05.2020, 19:35 Uhr. KenFM.de – https: – Am Samstag, den 9. Mai 2020, fanden in verschiedenen deutschen Städten erneut Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und für […] Der Beitrag Ken Jebsens Rede anläßlich der Demonstration für Grundrechte auf den Cannstatter Wasen am 9. Mai 2020 erschien zuerst auf KenFM.de….

Ken Jebsens Rede anläßlich der Demonstration für Grundrechte auf den Cannstatter Wasen am 9. Mai 2020 (Podcast)
10.05.2020, 19:35 Uhr. KenFM.de – https: – Am Samstag, den 9. Mai 2020, fanden in verschiedenen deutschen Städten erneut Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und für […] Der Beitrag Ken Jebsens Rede anläßlich der Demonstration für Grundrechte auf den Cannstatter Wasen am 9. Mai 2020 (Podcast) erschien zuerst auf KenFM.de….

KENNEDY: Widerstehen Sie der digitalen Diktatur von Bill Gates – Die schöne neue Welt der 5G & Big Telecom
09.05.2020, 19:02 Uhr. einartysken – https: – Wer jetzt nicht aufwacht, sichert sich einen Platz in der Hölle, aber schlimmer als er es sich je vorgestellt hat.   Robert F. Kennedy9. Mai 2020Aus dem Englischen: Einar SchlerethFort RussRobert F. Kennedy, Jr. schrieb letzte Woche über das Ticketverkaufssystem der Polizei von Malibu Point Dume Surfer $1.000 pro Person für die Benutzung…

M-PATHIE – Zu Gast heute: Uli Gellermann – „Grundrechte in Gefahr“ (Podcast)
08.05.2020, 21:36 Uhr. KenFM.de – https: – Uli Gellermann ist freier Journalist und betreibt den Blog „Rationalgalerie“. Hier auf KenFM wird ihn so gut wie jeder aus […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Uli Gellermann – „Grundrechte in Gefahr“ (Podcast) erschien zuerst auf KenFM.de….

M-PATHIE – Zu Gast heute: Uli Gellermann – „Grundrechte in Gefahr“
08.05.2020, 21:36 Uhr. KenFM.de – https: – Uli Gellermann ist freier Journalist und betreibt den Blog „Rationalgalerie“. Hier auf KenFM wird ihn so gut wie jeder aus […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Uli Gellermann – „Grundrechte in Gefahr“ erschien zuerst auf KenFM.de….

Corona-Krise: Spahn will auch Daten von Nicht-Infizierten
07.05.2020, 11:54 Uhr. >b’s weblog – https: – Während die Aufmerksamkeit auf den Immunitätsnachweis gerichtet ist, plant Spahn mit seinem zweiten Pandemieschutzgesetz unverhältnismäßige Grundrechtseingriffe. Der fleißige Herr Spahn – Mit Vollgas gegen den Datenschutz – Teil 4Den Artikel gibt’s hier….

In Geiselhaft
07.05.2020, 11:25 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Nach wochenlangem Grundrechteentzug versucht man uns nun die Impfung als nahende Erlösung zu verkaufen. von Gerd Reuther Seit Wochen läuft die Propagandamaschine und versucht uns einzubläuen, dass es bei Covid-19 ohne Gesundheit keine Freiheit und Selbstbestimmung mehr geben könne. Gesundheit aber sei unabdingbar an die Segnungen der Pharmaindustrie…

Der faschistische Reflex
07.05.2020, 09:34 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN – https: – „Das Erste, was man hier mal geopfert hat für die Volksgesundheit, sind die Grundrechte. Ich glaube, da hat Österreich in der Zweiten Republik seine Unschuld verloren und man hat einmal wieder gesehen, welchen Geistes Kinder hier am Werken sind und was von der Bevölkerung alles noch akzeptiert wird.“ Der Wiener Theaterregisseur und Clown…

Sind Sie Infizierter, Gefährder oder Überträger?
06.05.2020, 16:33 Uhr. QPress – https: – So schlecht kann man eigentlich gar nicht denken, wie es manchmal kommen kann. Wer hätte sich noch zum Jahreswechsel träumen lassen, dass in 2020 das IfSG (Infektionsschutzgesetz) unser höchstes Rechtsgut werden sollte. Mittels dieses Gesetzes können, vorgeblich zum Schutz der Herde, so gut wie alle Grundrechte beschränkt und/oder ausgesetzt werden…

„Grundsätzlich verfassungswidrig“
06.05.2020, 12:37 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Die Mainzer Rechtsanwältin Jessica Hamed klagt vor verschiedenen deutschen Gerichten gegen das Corona-Unrechtsregime. von Tilo Gräser Welche Rechtsgrundlagen gibt es für die politisch beschlossenen Beschränkungen des gesellschaftlichen Lebens? Hat es in der bundesdeutschen Geschichte ähnliche Situationen gegeben? Wie können Bürger ihre Grundrechte…

kicker-Chefreporter Oliver Hartmanns skandalöser Kommentar zu Salomon Kalou
04.05.2020, 20:43 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Seit Beginn der Coronakrise wirbt das Fußballmagazin kicker faktenresistent für Faschismus und den Untergang des Fußballs. Offenbar hat das Jubiläum „100 Jahre kicker“ einige Sicherungen durchbrennen lassen. Jetzt erdreistet sich kicker-Chefreporter Oliver Hartmann, einzelne Profi-Fußballspieler zu attackieren, die der Abschaffung…

“Zum Glück bleibt uns Portugal”
04.05.2020, 12:01 Uhr. >b’s weblog – https: – Das kleine Land kann stolz sein, nun aus dem Ausnahmezustand den Weg zurück in die Normalität zu gehen. Anders als in Spanien wurden Grundrechte nicht ausgehebelt. Ein LobgesangDen Bericht gibt’s hier….

Fresse, Presse!
04.05.2020, 05:52 Uhr. neulandrebellen – https: – Grundrechte einschränken: Im Notstand muss das ein Staat, der handlungsfähig bleiben will, sicher tun dürfen. Unter Abwägungen und mit Kontrolle. Der Beitrag Fresse, Presse! erschien zuerst auf neulandrebellen….

Coronakrise: Partei Widerstand2020 mit fast 100000 Mitgliedern
03.05.2020, 10:36 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – „Und mit dir sind wir aktuell 91.936 angemeldete Mitglieder“ heißt es auf der Website der neuen Partei Widerstand2020 um den Sinsheimer Arzt Dr. Bodo Schiffmann. Widerstand2020 hat sich im Rahmen der aktuellen Coronakrise gebildet und leistet Widerstand gegen die Abschaffung der Grundrechte, den Ausnahmezustand und andere Schweinereien…

Coronakrise: Eine bedrohliche Entwicklung für die Grundrechte
03.05.2020, 09:22 Uhr. >b’s weblog – https: – Der Menschenrechtsanwalt Eberhard Schulz über die Corona-App, die Einschränkungen der Grundrechte und drohende Eingriffe ins ArbeitsrechtDen Artikel gibt’s hier….

Die Panik-Pandemie
02.05.2020, 20:59 Uhr. >b’s weblog – https: – Die Massenhysterie rund um Corona entbehrt jeder Grundlage — vor allem Angst und Aktionismus gehen viral.Wenn eine Regierung gegen ihre Bürger drakonische Maßnahmen verhängt — sozusagen Höchststrafen für Millionen Unschuldige —, gehen die Infiziertenzahlen nach einiger Zeit zurück. Wenn die Politik dies nicht tut — nun, dann passiert dasselbe…

Grundrechte: Klage gegen „Corona-Maßnahmen“
01.05.2020, 14:45 Uhr. Net News Global – blauerbote.com – Der Herausgeber des Rubikon-Magazins, Jens Wernicke, klagt, unterstützt von einem Team von mehreren Anwälten, gegen die Verletzung von unveräußerlichen Grundrechten durch die staatlichen „Anti-Corona-Maßnahmen“. Die Klage vor dem Verwaltungsgericht Mainz bezieht sich auf die rheinland-pfälzische Notstandsverordnung (“ Feststellung der Unwirksamkeit…

CORONA 61: Wer BILD Dir Deine Meinung?
01.05.2020, 00:39 Uhr. barth-engelbart.de – barth-engelbart.de – Es hat den Anschein, dass die BILD-Zeitung  sich an die Spitze der CORONA-Skeptik-Bewegung, an die Spitze der  Bewegung zum Schutz des Grundgesetzes und der Grundrechte, der Verfassung dieser Republik stellt, ja sogar an die Spitze der daraus erwachsenden sozialpolitischen Bewegungen und der Wiedererstarkung der Gewerkschaftsbewegung. https://www…

Wo unsere Rechte eingeschränkt werden
30.04.2020, 07:18 Uhr. >b’s weblog – https: – Bund und Kantone schränken die Grundrechte in der Corona-Krise ein. Die Republik dokumentiert die Eingriffe in diesem Watchblog, der fortlaufend aktualisiert wird.Den Bericht gibt’s hier….

Der Grundrechte-Kollaps
28.04.2020, 13:54 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Der Shutdown und die Drangsalierung der deutschen Bevölkerung stehen in keinem Verhältnis zur realen Gefahr. von Ullrich Mies Der Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie Professor Dr. Sucharit Bhakdi ist emeritierter Professor der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und leitete von 1991 bis 2012 das dortige Institut für Medizinische…

Erdlochsekte, Nazis und Corona
28.04.2020, 07:48 Uhr. Net News Global – blauerbote.com – Anfang März 2020 wurde im Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages vermeldet, dass keine DNA-Spuren oder Fingerabdrücke des angeblichen Breitscheidplatz-Berlin-IS-Attentäters Anis Amri in der Fahrerkabine des Tat-LKWs gefunden wurden. Interessiert das überhaupt jemanden? Jetzt fallen in Deutschland die Grundrechte nach Belieben, die Wirtschaft…

Nein zur Maskenpflicht
27.04.2020, 09:23 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN – https: – Ab Montag wird es in Deutschland eine bundesweite Maskenpflicht geben. Dieser Schritt ist ein weiterer schwerer Angriff auf die Grundrechte – in diesem Fall vor allem auf das Allgemeine Persönlichkeitsrecht. Die Maßnahme steht meines Erachtens in keinem Verhältnis zur Gefahrenlage. Der Einsatz einfacher Masken, wenn es darum geht, die Verbreitung…

1 von 500.000: Führende Epidemiologen berechneten das Sterberisiko durch COVID-19
26.04.2020, 09:39 Uhr. >b’s weblog – https: – Und empfehlen maßgeschneiderte Schutzmaßnahmen für die RisikogruppenDie Analyse gibt’s hier. Dass wir nach wie vor nicht genau wissen, wie viele Menschen als Folge einer Coronavirusinfektion schwer erkranken oder sterben, liegt vor allem am Fehlen repräsentativer Studien. Mir ist unerklärlich, warum wir gegen Ende April immer noch so im Dunkeln…

Berliner Abgeordnete bekommen 58 Prozent mehr
24.04.2020, 21:01 Uhr. QPress – https: – Die Berliner Abgeordneten fühlten sich trotz oder wegen ihrer dauernden Schlechtleistungen in ihrer Vergütung dafür stets benachteiligt. Durch einen anständigen Schluck aus der Diätenpulle wurde das korrigiert. Die Politik ist seither nicht erfolgreicher geworden. Aber man hat den Berlinern schon mal die Grundrechte eingeschränkt. Schließlich…

Bundespolitiker bekommen großzügige Sonderzone
23.04.2020, 19:24 Uhr. QPress – https: – Berlin macht jetzt den Vorreiter bei einer weitreichenden Einschränkung der Grundrechte. Das muss man einfach verstehen, die machen das ja nicht aus Spaß. Schließlich sitzt dort ja auch das „Hirn der Republik“ und das benötigt gerade jetzt sehr viel Ruhe, um zu erkennen was unser Bestes ist. Und wenn demnächst die Pharma-Lobby nebst Bill Gates…

Betrachtungen zur Maskenpflicht
23.04.2020, 10:59 Uhr. Net News Global – muslim-markt-forum.de – Ich weiß nicht, wofür heutige Verantwortungsträger in den Geschichtsbüchern angeklagt werden; ganz sicher für Freiheitsberaubung, Antasten der Würde des Menschen, Ungleichbehandlung vor dem Gesetz, Berufsverbote, Raub der Religionsfreiheit, Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Missbrauch der Öffentlich-Rechtlichen für Staatspropaganda,…

Verhaftungen | Live Report Berlin: Demo gegen Notstand
20.04.2020, 14:10 Uhr. Net News Global – https: – Demonstration gegen Grundrechtsbeschränkung in Berlin. Michael Mross live am Rosa-Luxemburg-Platz. Es kam auch zu Verhaftungen. Ein riesiges Polizeiaufgebot versucht die Demo zu verhindern. Ein Stimmungsbericht aus Berlin….

Grundrecht als Straftat
20.04.2020, 13:10 Uhr. Rubikon Magazin – https: – Grundrecht als Straftat…

Corona: Grundrechte infiziert!
20.04.2020, 10:28 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN – https: – SARS-CoV-2 ist eine Gefahr für die Menschen, die politischen Maßnahmen können zu einer Gefahr für die demokratischen Grundrechte werden, meinen Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann. In der Krise werden die Weichen für das Danach gestellt – und dazu braucht es eine Öffentlichkeit, die kritisch bleibt und noch mehr gegenüber einer dem Kapital…

Das böse Spiel mit den Bildern aus Norditalien
19.04.2020, 21:41 Uhr. Net News Global – https: – Unter anderem die Schockbilder von Särgen in Italien ließen die Menschen hierzulande gefügig die Außerkraftsetzung ihrer Grundrechte hinnehmen….

Prof. Matthes zu falschen Corona-Maßnahmen und der Abschaffung von Grundrechten
18.04.2020, 19:50 Uhr. Net News Global – blauerbote.com – Prof. Dr. med. Harald Matthes ist ärztlicher Leiter des Berliner Gemeinschaftskrankenhauses Havelhöhe. Er äußert sich in seinem Lagebericht zu COVID-19 kritisch zu den Corona-Maßnahmen der Regierung, der Propaganda-Eskalation und der Abschaffung eigentlich unveräußerlicher Grundrechte….

Prof. Meyen zu Corona-Maßnahmen: Zustimmungsraten wie in Nordkorea
18.04.2020, 19:37 Uhr. Net News Global – blauerbote.com – Professor Dr. Michael Meyen ist Professor für Kommunikationswissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München. Er kritisiert die Anti-Corona-Maßnahmen samt Abbau von Grundrechten sowie die Brandmarkung von Kritikern scharf….

Corona: Das böse Spiel mit den Bildern aus Norditalien
18.04.2020, 18:03 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Das böse Spiel mit den Bildern aus Norditalien. „Unter anderem die Schockbilder von Särgen in Italien ließen die Menschen hierzulande gefügig die Außerkraftsetzung ihrer Grundrechte hinnehmen. Schocken bedeutet das Antriggern existenzieller Gefühle — Gefühle die sich in der Nähe von Todesängsten bewegen. Aber auch Gefühle tiefer Schuld…

Der Rote Platz #71: Corona – Grundrechte infiziert!
18.04.2020, 10:10 Uhr. >b’s weblog – https: – Der Rote Platz #71: Corona – Grundrechte infiziert!…

Angela Merkel und ihr verhextes Gedächtnis
17.04.2020, 15:47 Uhr. QPress – https: – Formal hätte das Elend überwunden sein sollen. Davon fabulierte gar Merkel noch zum 1. April. Aus irgendwelchen, sonderbaren Gründen, ist das nicht der Fall. Die aktuelle Seuche muss eine ganz bösondere sein, sodass die Politik sich bemüßigt fühlt, mit dem Seuchenschutzgesetz möglichst lange bestimmte Freiheiten und Grundrechte auf ein Minimum…

Prof. Schefer zu Corona: Grundrechtsmäßig hochproblematisch
17.04.2020, 11:35 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Professor Dr. Markus Schefer ist Professor für Staatsrecht und Verwaltungsrecht an der Universität Basel, Schweiz. Schefer kritisiert in dem Beitrag „Wir haben ihn so geliebt, den Rechtsstaat“ die Ausschaltung von eigentlich unveräußerlichen Grundrechten durch die „Corona-Notstandsmaßnahmen“ stark. Er ist besorgt, dass auch…

«Wir sind dem Bundesrat ausgeliefert»
17.04.2020, 07:31 Uhr. >b’s weblog – https: – Der Basler Staatsrechtsprofessor Markus Schefer sieht aufgrund der Corona-Notverordnungen «erhebliche Grundrechtsprobleme» – und ist besorgt, ob das Parlament wieder Tritt finden wird.Den Artikel gibt’s hier….

STANDPUNKTE • Der Wahnsinn und die Realität
16.04.2020, 17:18 Uhr. KenFM.de – https: – Anlässlich der Aussetzung von immer mehr unveräußerlichen Grundrechten im Land trennt Rubikon-Herausgeber Jens Wernicke die Tatsachen von den Mythen zur […] Der Beitrag STANDPUNKTE • Der Wahnsinn und die Realität erschien zuerst auf KenFM.de….

STANDPUNKTE • Der Wahnsinn und die Realität (Podcast)
16.04.2020, 17:18 Uhr. KenFM.de – https: – Anlässlich der Aussetzung von immer mehr unveräußerlichen Grundrechten im Land trennt Rubikon-Herausgeber Jens Wernicke die Tatsachen von den Mythen zur […] Der Beitrag STANDPUNKTE • Der Wahnsinn und die Realität (Podcast) erschien zuerst auf KenFM.de….

Ein kleiner hinweis an den niedersäxischen innenminister
16.04.2020, 17:15 Uhr. Schwerdtfegr (beta) – https: – Verfassungsgericht:Demonstrationsrecht gilt trotz Corona-Pandemie Herr Pistorius, das von ihnen verhängte und mit polizeigewalt durchgesetzte pauschale demonstrazjonsverbot ist in dieser form schlicht mit an sicherheit grenzender wahrscheinlichkeit grundgesetzfeindlich, was mich (wohlgemerkt: als juristischen laien) übrigens auch nicht weiter überrascht…

CORONA 39: Bill Gates erklärt der europäischen Wirtschaft den Krieg
16.04.2020, 08:01 Uhr. Net News Global – barth-engelbart.de – So wichtig das folgende labour-net- CORONA-Panikdemie-Dossier bezüglich der Aufhebung unserer Rest-Grundrechte und unserer Verfassung auch ist, so wird auch hier ein sehr entscheidender Satz aus dem Zamparoni-Tagesthemen-Interview mit Bill Gates nicht zur Kenntnis oder nicht ausreichend Ernst genommen. “Wir werden das Wirtschaftsleben nach der CORONA-Krise…

Verseuchte Grundrechte: Corona und der Datenschutz
15.04.2020, 20:50 Uhr. >b’s weblog – https: – Die Regierung will systematisch nach Kontaktpersonen von Infizierten suchen, mithilfe von Handydaten. Sind wir bereit, aus Angst vor dem Coronavirus unser Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung zu opfern?…

Prof. Meyerhöfer: Statistik-Schwindel bei Corona-Krise
15.04.2020, 08:47 Uhr. Net News Global – blauerbote.com – Mathematik-Professor Dr. Wolfram Meyerhöfer kritisiert das Frisieren der Zahlen durch Politik und Medien in der Corona-Krise. Durch manipulierte Statistiken werden Fallzahlen in die Höhe getrieben und aus diesen viel zu hohen Werten dann Maßnahmen abgeleitet, einschließlich der Aussetzung elementarer Grundrechte und der Vernichtung von Arbeitsplätzen…

CORONA 31: Gehorchen und dran glauben!
14.04.2020, 18:25 Uhr. Net News Global – barth-engelbart.de – Beate Bahner, Heidelberger Fachanwältin für Arzt-, Medizin- & Gesundheitsrecht hat Klage gegen die Aufhebung der Grundrechte in Deutschland eingereicht. Es ist eine Klage, die inhaltlich an der Argumentation des von der IG-Metall geführten Anti-Notstandskongresses und den verfassungsrechtlichen Stellungnahmen von Heinrich Hannover aus den End-1960ern…

Der Shutdown und die Bürgerrechte
14.04.2020, 00:09 Uhr. MAKROSKOP – https: – Der Shutdown und die damit verbundenen Einschränkungen von Grundrechten, haben von Anfang viel Kritik erfahren. Wird die offene Gesellschaft „erwürgt, um sie zu retten“? Der Artikel Der Shutdown und die Bürgerrechte erschien zuerst auf MAKROSKOP….

Kritische Polizisten zur Abschaffung von Grundrechten in der Corona-Krise
13.04.2020, 21:34 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Aus einer Pressemitteilung der Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten (Hamburger Signal) e.V.: „Man muss es sich einmal vor Augen führen, es sich versuchen klar zu machen: Da sitzen im Plenum des Deutschen Bundestages am 25. März 2020 eine Handvoll Abgeordnete, weil sie die Abstandsregeln vorleben wollen, rund 200…

Die Grundrechte als Verhandlungsmasse?
13.04.2020, 14:22 Uhr. Net News Global – https: – „Wer sich gegen die Nutzung der Corona-App entscheidet, müsste im Gegenzug größere Einschränkungen anderer Grundrechte in Kauf nehmen.“ Das sagt ein Mitglied des Deutschen Bundestags. Alarmstufe Dunkelrot für Rechtsstaat und Demokratie….

Spendenkonto für die Gerichtsverfahren gegen den Stern/Bertelsmann-Konzern

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