CETA: Abbau von Demokratie und Rechten

Gemischte Meldungen zum CETA-Abkommen aus den letzten Tagen:

 +   CETA: Verkaufte Demokratie
24.09.2016, 13:50 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Wie die Regeln zum Schutz von Investoren in CETA zu einem Boom von Investorenklagen gegen Kanada und die EU führen könnten Die Studie von LobbyControl gibt’s hier (Sicherungskopie)…. Ähnliche Meldungen

 +   Gabriel: EU-Länder wollen Ceta Ende Oktober unterzeichnen
24.09.2016, 13:50 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – (Quelle: dpa)Siehe auch Mündliche Verhandlung über die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung in Sachen „CETA“ am Mittwoch, 12. Oktober 2016, 10.00 Uhr… Ähnliche Meldungen

 +   Im Gespräch mit Peter Gauweiler – Ein inquisitorisches Interview geführt von Diether Dehm
24.09.2016, 13:00 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Dr. Peter Gauweiler ist ein großer Wertkonservativer, Kriegsgegner und Ceta-Kritiker. Er war CSU-Vize und Lieblingsminister bei Franz Josef Strauß. Die, die wir nicht mehr “Lügenpresse” nennen dürfen, versuchen mit solcherlei Querköpfen besonders inquisitorische Verhöre, die sie “Interviews” nennen. Diether Dehm war in München, um Dr. Peter Gauweiler… Ähnliche Meldungen

 +   Eine neue Studie warnt: CETA wird verhängnisvoll für EU sein – CETA DEAL SPELLS ECONOMIC DOOM FOR THE EU, NEW STUDY WARNS
24.09.2016, 09:40 Uhr. – netzfrauen – https: – Doro Der finale Text des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens zwischen Kanada und der Europäischen Union (CETA) ist seit Frühjahr 2016 veröffentlicht, daher wird es keine Änderungen mehr geben. Der Vertrag mit Kanada ist fertig ausgehandelt. Der formale EU-Beschluss ist für den 18. … Weiterlesen → – netzfrauen -… Ähnliche Meldungen

 +   Visegrád-Anschluss, CETA-Befragung und Facebook-Zensur
24.09.2016, 00:30 Uhr. Telepolis – Newsfeed – heise.de – Nach der Verschiebung der Bundespräsidentenstichwahl geht den Parteien in Österreich das Geld aus – statt Inseraten und Plakaten gibt es deshalb Vorschläge und Forderungen… Ähnliche Meldungen

 +   CETA durchwinken, mit Bedenken
23.09.2016, 18:20 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Die EU-Handelsminister haben sich am Freitag in Bratislava für das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada ausgesprochen… Ähnliche Meldungen

 +   »Die Mehrheit würde ökonomisch verlieren«
23.09.2016, 18:20 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Studie: 200.000 Arbeitsplätze werden durch Handelsabkommen CETA allein in der EU bis 2023 abgebaut… Ähnliche Meldungen

 +   Kretschmann, Al-Wazir und Fegebank: Jetzt bei CETA Wort halten!
23.09.2016, 11:40 Uhr. Campact Blog – https: – Nun sind die Grünen in Sachen CETA gefragt: Nachdem die SPD in Wolfsburg zwar vielerlei Verbesserungswünsche angemeldet hat, aber ihre Durchsetzung nicht zur harten Auflage für Sigmar Gabriel machte. Die Grünen müssen jetzt ihre Sperrmajorität im Bundesrat nutzen, um CETA zu stoppen. Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   TiSA – Wie das Dienstleistungs-TTIP heimlich umgesetzt werden soll
23.09.2016, 07:30 Uhr. Linke Zeitung – https: – von https://deutsch.rt.com Während die Öffentlichkeit gegen TTIP und CETA kämpft, verhandeln die USA, die EU und 21 weitere Staaten an einem Freihandelsabkommen im Dienstleistungsbereich. Doch obwohl TiSA die beiden Vorbilder noch in den Schatten stellen könnte, regt sich bisher kaum Protest. Mehr lesen:„Der BDI gratuliert – Gabriel pariert“… Ähnliche Meldungen

 +   »So viel Unterhaltung wie Gabriel bietet nicht mal Donald Trump«
22.09.2016, 14:20 Uhr. Hinter den Schlagzeilen – hinter-den-schlagzeilen.de – TTIP, CETA und TISA sind gut. Wer dagegen ist, ist Nationalist, dumm, wahrscheinlich Nazi. Das schrieb der Spiegel schon vor Längerem. Und neuerdings reiht sich auch das kritische Webmagazin Telepolis in dies »Querfront-Demagogie« ein. Wie die Bürger sich auch drehen und wenden, der Kampfpresse-Journaille machen sie es offenbar nie recht: Wenden… Ähnliche Meldungen

 +   „So viel Unterhaltung wie Gabriel bietet nicht mal Donald Trump“
21.09.2016, 10:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – nachdenkseiten.de – TTIP, CETA und TISA sind gut. Wer dagegen ist, ist Nationalist, dumm, wahrscheinlich Nazi. Das schrieb der Spiegel schon vor Längerem. Und neuerdings reiht sich auch das kritische Webmagazin Telepolis in diese „Querfront-Demagogie“ ein. Wie die Bürger sich auch drehen und wenden, der Kampfpressen-Journaille machen sie es offenbar nie recht:… Ähnliche Meldungen

 +   Österreich: Regierungspartei SPÖ lehnt CETA ab
20.09.2016, 22:40 Uhr. Propaganda-Ticker – https: – http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/09/20/oesterreich-regierungspartei-spoe-lehnt-ceta-ab/… Ähnliche Meldungen

 +   Bis zu 15.000 Menschen protestieren gegen CETA und TTIP in Brüssel
20.09.2016, 21:00 Uhr. Propaganda-Ticker – https: – https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/40941-bis-zu-15000-menschen-protestieren-in-bruessel/… Ähnliche Meldungen

 +   Putsch gegen die Basis
20.09.2016, 20:00 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – SPD-Parteiführung setzt Votum für CETA auf kleinem Parteitag durch. Österreichische Sozialdemokraten stellen sich quer… Ähnliche Meldungen

 +   Linke kritisiert SPD-Votum für CETA
20.09.2016, 17:40 Uhr. hintergrund.de – hintergrund.de – (20.09.2016/hg/dpa) Die Zustimmung der SPD zum geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada ist bei den Linken auf scharfe Kritik gestoßen. „Der BDI gratuliert – Gabriel pariert“, sagte Parteichef Bernd Riexinger der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Am Montag waren zwei Drittel der Delegierten auf dem SPD-Konvent in Wolfsburg dem Kurs von… Ähnliche Meldungen

 +   Gewerkschafter für CETA
20.09.2016, 17:30 Uhr. Propaganda-Ticker – https: – http://www.nachdenkseiten.de/?p=35083… Ähnliche Meldungen

 +   Egoistische Einzelgewerkschaften beschädigen den Ruf der Gewerkschaften und missachten den gesellschaftspolitischen Auftrag. In drei gravierenden Fällen.
20.09.2016, 15:40 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – nachdenkseiten.de – Ein NachDenkSeiten-Leser, der in Stuttgart am 17. September gegen CETA demonstriert hatte, schickte uns eine empörte Mail. In Stuttgart habe als Vertreter der Gewerkschaften der stellvertretende Bezirksleiter von Ver.di, Gross, eine leidenschaftliche Rede gegen CETA erhalten. Bei der Veranstaltung habe es 100-prozentiges Nein der Gewerkschaften… Ähnliche Meldungen

 +   Rot-Rot-Grün? – Die SPD fährt weiter auf den neoliberalen Gleisen.
20.09.2016, 13:50 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – nachdenkseiten.de – Es folgt eine Kolumne von Oskar Lafontaine zu der Zustimmung des SPD-Konvents zu CETA. Albrecht Müller. „Für viele ist nur ein totes CETA ein gutes CETA. Sie sind traumatisiert von den neoliberalen Erfahrungen und haben keine Lust darauf, dass die SPD und die Republik in den alten Gleisen, wenn auch mit von Gabriel angezogener Bremse, […]… Ähnliche Meldungen

 +   TiSA-Abkommen: Mehr Einfluss für Industrielobbyisten und weniger Datenschutz
20.09.2016, 13:30 Uhr. netzpolitik.org – https: – Neben den Handelsabkommen CETA und TTIP bedroht auch das Dienstleistungsabkommen TiSA die Internetfreiheit. Greenpeace hat jetzt weitere Teile des geheimen Vertragstextes veröffentlicht…. Ähnliche Meldungen

 +   CETA: Dann eben ohne SPD
20.09.2016, 12:10 Uhr. Der Schockwellenreiter – blog.schockwellenreiter.de – Die Grundwerte-Kommission der Partei, die SPD-Juristen, die Jusos, mehrere SPD-Landesverbände, der Arbeitnehmerflügel, die SPD-Frauen und zahlreiche Landes- und Kreisverbände – sie alle hatten klargestellt, daß CETA die roten Linien überschreitet, die die SPD gezogen hatte. Dennoch haben die Delegierten des gestrigen Parteikonvents in Wolfsburg… Ähnliche Meldungen

 +   Die SPD kneift. Wir nicht.
20.09.2016, 10:40 Uhr. Campact Blog – https: – Die SPD hätte CETA stoppen können – hat es aber nicht gewagt. Und das trotz der eigenen berechtigten Kritik an CETA. Wir sind enttäuscht – aber gut gerüstet für die weitere Auseinandersetzung. Lesen Sie unsere Analyse zum SPD-Beschluss – und wie wir jetzt CETA stoppen können und wollen. Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   Die wahl in berlin ist vorbei…
20.09.2016, 00:10 Uhr. Schwerdtfegr (beta) – https: – Die wahl in berlin ist vorbei, es gibt jetzt monate zeit für alle „p’litikgenießer“ in der BRD, die entscheidungen von heute zu vergessen, weil die nachrichten von neuen nachrichten abgelöst werden, hat sich die scheiß-SPD gesagt und sich für CETA entschieden. Auch weiterhin viel spaß mit den volxparteien…… Ähnliche Meldungen

 +   Das Lied zum CETA-Entscheid
19.09.2016, 23:50 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Das Lied zum CETA-Entscheid… Ähnliche Meldungen

 +   SPD für Internationales Korruptionabkommen CETA – Chef-Verräter Gabriel bei den Hofberichterstattern
19.09.2016, 23:00 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Alles nur “vorläufig”, mit “Vorbehalt”, usw. Ist klar. Gehen Sie weiter, hier gibt es nichts (mehr) zu sehen! Zumindest hoffentlich nie wieder SPD…. Ähnliche Meldungen

 +   “Gabriel ist naiv!” Diese 70-Jährige zieht gegen Ceta vors Verfassungsgericht
19.09.2016, 22:50 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Hunderttausende sind am Wochenende gegen Ceta und TTIP auf die Straße gegangen, um die Freihandelsabkommen zu verhindern. Marianne Grimmenstein war dabei. Die 70-Jährige klagt gegen Ceta vor dem Bundesverfassungsgericht. Am Montag steht die Abstimmung auf dem SPD-Parteikonvent an. Den Bericht gibt’s hier…. Ähnliche Meldungen

 +   Der doppelte Selbstmord der Sozialdemokratie: JA zu CETA und NEIN zu ihrer eigenen erfolgreichen Ostpolitik
19.09.2016, 22:50 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Das Ergebnis der Landtagswahl in Berlin ist eine Katastrophe: weniger als 22 %. Noch weniger als Steinmeier im Bund 2009, damals 23 %. Die Skala ist nach unten offen. Das ist zum einen das Ergebnis dessen, dass die SPD ihre Gestaltungsaufgabe aufgegeben hat. Mit ihrer heute in Wolfsburg zu erwartenden Zustimmung zum „Freihandelsabkommen“ CETA und… Ähnliche Meldungen

 +   Die SPD und Ceta: Es wird Zeit fürs Heim, alte Dame
19.09.2016, 19:10 Uhr. Spiegelfechter – feedproxy.google.com DerSpiegelfechter – Die SPD und Ceta: Es wird Zeit fürs Heim, alte Dame… Ähnliche Meldungen

 +   CETA: SPD-»Linke« eiert rum
19.09.2016, 18:40 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Parteikonvent beriet über Abkommen mit Kanada. Proteste am Tagungsort… Ähnliche Meldungen

 +   Kein Grund für voreiligen Optimismus
19.09.2016, 13:30 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – “Wege aus dem neoliberalen Europa” macht Gabriela Simon auf Telepolis aus. Ich wäre da zurückhaltender. Die Leute, die die Refeudalisierung betreiben (den Ganz Grossen Raubzug) geben die neoliberale Spinner-Ideologie ja nur vor. Sie unterliegen ihr nicht wirklich selbst. Diejenigen, die diese Ideologie inhaliert haben, sind nur ihre willigen Helfershelfer… Ähnliche Meldungen

 +   CETA – Biegen oder brechen?
19.09.2016, 11:00 Uhr. KenFM.de – https: – 320.000 Menschen: Stimme erheben, nicht abgeben. Von Ulrich Gellermann. Da kamen sie: Frauen und Männer, Alte und Junge, auch Babys […] Der Beitrag CETA – Biegen oder brechen? erschien zuerst auf KenFM.de…. Ähnliche Meldungen

 +   CETA: Neue Studie erwartet Jobverluste
19.09.2016, 05:40 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – CETA – das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada – bringt uns mehr Jobs, Wachstum, Wohlstand – so verkünden es unisono der BDI (Bundesverband der deutschen Industrie), Sigmar Gabriel, Kanzlerin Merkel und die EU-Kommission. Eine neue Studie der angesehenen Tufts University (Boston, USA) bringt diese Erzählung ins Wanken. Insbesondere… Ähnliche Meldungen

 +   CETA – Biegen oder brechen? 320.000 Menschen: Stimme erheben, nicht abgeben
19.09.2016, 04:40 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Da kamen sie: Frauen und Männer, Alte und Junge, auch Babys wurden gehört. Vom Berliner Alexanderplatz aus strömten sie zum Start der Demonstration gegen TTIP und CETA gegen Konzerne und für Demokratie. Ausgerechnet über die Karl-Marx-Allee. Ein Strom der elektrisierte. Und zeitgleich strömten sie auch in Frankfurt, Hamburg, Köln, Leipzig, München… Ähnliche Meldungen

 +   Wie die Münchner gegen CETA protestierten
18.09.2016, 20:30 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Es sei »nur für Konzerne guad«, hieß es auf der Münchner Demonstration zum sogenannte Freihandelsabkommen. Ein Bericht… Ähnliche Meldungen

 +   Proteste gegen TTIP und CETA
18.09.2016, 20:30 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Die Monsterverträge wollen sie alle nicht haben: 320.000 Menschen beteiligten sich an Demonstrationen gegen die sogenannten Freihandelsabkommen… Ähnliche Meldungen

 +   Motive des Protests gegen TTIP und CETA
18.09.2016, 20:30 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Was treibt jene an, die gegen die sogenannten Freihandelsabkommen demonstrierten? Zahlreiche am Samstag gehaltene Reden geben darüber Aufschluss. junge Welt dokumentiert sie… Ähnliche Meldungen

 +   Wie das Freihandelsabkommen CETA die Internetfreiheit bedroht
18.09.2016, 20:10 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Verschärfung des Patent- und Urheberrechts und Probleme mit dem Datenschutz: Das Freihandelsabkommen CETA könnte die Freiheit im Internet einschränken. Dagegen hilft nur eine kritische Öffentlichkeit, um das bereits fertig verhandelte Abkommen zu stoppen. Den Bericht gibt’s hier…. Ähnliche Meldungen

 +   Hmm, ist euch aufgefallen, dass die SPD und insbesondere der Gabriel schon seit mehr als drei Tagen nicht mehr umgefallen ist? Da stimmt doch was nicht?Ja, richtig! Gabriel hat sich mit Trudeau getrof
18.09.2016, 19:10 Uhr. Fefes Blog – blog.fefe.de – Hmm, ist euch aufgefallen, dass die SPD und insbesondere der Gabriel schon seit mehr als drei Tagen nicht mehr umgefallen ist? Da stimmt doch was nicht?Ja, richtig! Gabriel hat sich mit Trudeau getroffen und ihm zugesichert, dass CETA von Deutschland akzeptiert wird.CETA ist das TTIP-Äquivalent zwischen Kanada und Deutschland. Trudeau ist der kanadische… Ähnliche Meldungen

 +   Proteste gegen TTIP statt soziale Kämpfe im eigenen Land
18.09.2016, 17:10 Uhr. Telepolis – Newsfeed – heise.de – Mit dem Widerstand gegen TTIP und CETA kann man scheinbar gegen den Kapitalismus wettern, ohne die wirtschaftlichen Bedingungen in Deutschland auch nur anzukratzen… Ähnliche Meldungen

 +   Jetzt auf Twitter die SPD-Delegierten bestärken
17.09.2016, 16:20 Uhr. Campact Blog – https: – Am Montag geht es in Wolfsburg um viel. Denn dort treffen sich 200 SPD-Delegierte zum Parteikonvent. Hinter verschlossenen Türen stimmen sie über die Position der SPD zu CETA ab. Wenn die Delegierten nein zu CETA sagen, muss Sigmar Gabriel im Ministerrat … Weiterlesen →… Ähnliche Meldungen

 +   ROTFL – das ist der Brüller: “EU-Kommissarin wirft TTIP-Gegnern Lügen vor”
17.09.2016, 11:50 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – “Schauermärchen und Lügen”: EU-Kommissarin Cecilia Malmström kritisiert die Gegner der Handelsabkommen mit den USA und Kanada. Diese gehen heute in Deutschland wieder auf die Straße. Bei der Bild am Samstag bleibt mal wieder kein Auge trocken. Wenn es um TTIP geht, fallen alle Hemmungen. Und sie fackeln jetzt den Strohmann der Chlorhühnchen ab… Ähnliche Meldungen

 +   Der Propaganda-Artikel des Tages kommt heute von Chef-Hofberichterstatterin Ute Welty persönlich
17.09.2016, 10:10 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Widerstand als ZeitzeichenLängst geht es weniger um Fakten als um Botschaften. Befürworter und Kritiker haben sich festgefahren. Was für eine infame Lüge! ;-) Das ist sogar für eine Professionelle des Agitprops dreist. Das Aushebeln der Demokratie mit dem “Investorenschutz”, das Absenken der Standards in Umweltschutz, Verbraucherschutz, Datenschutz… Ähnliche Meldungen

 +   Europaweiter Aktionstag gegen CETA & TTIP – Stoppen Sie die Handelsabkommen CETA und TTIP!
17.09.2016, 09:10 Uhr. – netzfrauen – https: – Doro Am Wochenende finden in Deutschland und Österreich und Demonstrationen gegen das Freihandelsabkommen CETA und TTIP  statt. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bleibt bei seinem Ja zu CETA, was er am Donnerstag bei einem Treffen mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau in Montréal deutlich machte. Trudeau hofft, … Weiterlesen… Ähnliche Meldungen

 +   Gabriel will Weg zu Ceta-Nachverhandlungen „frei machen“ und versichert Kanada, dass es keine geben wird
16.09.2016, 20:40 Uhr. Propaganda-Ticker – https: – http://norberthaering.de/de/27-german/news/685-ceta-gabriel… Ähnliche Meldungen

 +   TTIP- und CETA-Gegner als Unholde [Online-Abo]
16.09.2016, 18:30 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Wer gegen die Handelsabkommen demonstriert, kann nicht ganz gar sein, wird vom Ausland gelenkt oder hat die gleichen Abschottungsphantasien wie die AfD. So der Kommentartenor… Ähnliche Meldungen

 +   Gabriel veranstaltet Schleiertanz zu CETA
16.09.2016, 18:30 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Presseerklärung von Campact. Außerdem: Die Parkschützer Stuttgart zur Grundsteinlegung von »S21«… Ähnliche Meldungen

 +   Gegen TTIP und CETA in Österreich [Online-Abo]
16.09.2016, 18:30 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Nicht nur in der Bundesrepublik werden an diesem Sonnabend Menschen gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA auf die Straße gehen… Ähnliche Meldungen

 +   »CETA nichts Vorübergehendes«
16.09.2016, 18:30 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – SPD-Parteikonvent zu CETA: Ein Ja zum Handelsabkommen wäre ein Blankoscheck für Gabriel, obwohl noch viele Unklarheiten bestehen… Ähnliche Meldungen

 +   »Finanzmärkte kontrollieren Regierungen«
16.09.2016, 18:30 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Von den Handelsabkommen zwischen der EU, den USA und Kanada, TTIP und CETA, profitiert das Großkapital. Gespräch mit Norbert Häring… Ähnliche Meldungen

 +   CETA, TTIP und TISA: Raub und Sklaverei
16.09.2016, 18:10 Uhr. Blauer Bote Magazin – blauerbote.com – Bunt gemischte Meldungen zu den Versklavungsabkommen CETA, TTIP und TISA aus den letzten Tagen und Wochen, aus verschiedenen Quellen:  +   Gabriel will Weg zu Ceta-Nachverhandlungen „frei machen“ und versichert Kanada, dass es keine geben wird 16.09.2016, 11:40 Uhr. Newsblog – norberthaering.de – norberthaering.de – Vor elf… Ähnliche Meldungen

Ein Gedanke zu „CETA: Abbau von Demokratie und Rechten

  1. Pingback: CETA: Bundesregierung, Wallonie und Widerstand | Blauer Bote Magazin

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