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Boykott aufgehoben: US-Regierung will nun doch ukrainisches Nazi-Regiment „Asow“ unterstützen

Auf Druck der US-amerikanischen Regierung wurde der US-Boykott des rechtsextremen ukrainischen Asow-Bataillons aufgehoben. Das US-Repräsentantenhaus hatte ursprünglich am 10. Juni 2015 in einem Amendment zu dem Gesetz „Department of Defense Appropriations Act of 2015“ der US-Regierung und damit auch dem US-Militär untersagt, weiterhin die Einheiten des ukrainischen Neonazibataillons „Asow“ finanziell und technisch zu unterstützen und durch US-Soldaten ausbilden und trainieren zu lassen.

Der Hintergrund schreibt nun in dem Artikel „Ukraine: US-Kongress hebt Verbot der Unterstützung einer faschistischen Kampfgruppe auf“ vom 19.1.2016: „Wie The Nation Ende vergangener Woche berichtete, könnten Gelder aus dieser ‚Kriegskasse‘ auch an das auf Seiten der Kiewer Regierung kämpfende Asow-Bataillon fließen, da der US-Kongress auf Druck des Verteidigungsministeriums im Rahmen der Budget-Verabschiedung einen Erlass aufgehoben hat, der eine entsprechende Finanzierung untersagte.“.

Zu Bataillon Asow:

Die Schweizer Nachrichtenseite 20min.ch schreibt in einem Dossier mit dem Titel “Ukraine setzt Neo-Nazis gegen Separatisten ein” unter anderem folgendes: “Beim Kampf in der Ostukraine will die Regierung in Kiew offenbar den Teufel mit dem Beelzebub austreiben: Bekennende Neo-Nazi-Gruppen sind an vorderster Front dabei. Die Bataillone heissen Asow, Dnjepr oder Donbass. Es sind Gruppierungen Rechtsextremer, die im Frühjahr 2014 gegründet wurden und die sich zurzeit im Kampf gegen die pro-russischen Separatisten in der Ostukraine hervortun.”.

Neonazis im Häuserkampf” titelt die Frankfurter Rundschau im August 2014. In dem Artikel heißt es: “Die ukrainische Armee rückt im Osten auf Donezk vor und delegiert den Häuserkampf an ein Bataillon von Neonazis. Eine Reportage aus dem Kampfgebiet. […] Mit Beginn dieses Monats ist der Krieg in der Ostukraine in eine neue Phase eingetreten. Die Kämpfe haben die Millionenstadt Donezk erreicht, den Hauptsitz der Rebellen. Das Gefecht im Vorort Marjinka am 4. August hat es gezeigt. Es hat zugleich aber auch etwas anderes gezeigt: Die Rolle jener Freiwillligeneinheiten, die die reguläre Armee stützen. Je mehr sich der Kampf in die Städte verlagert, desto wichtiger werden sie. Das Bataillon Asow ist eine dieser Einheiten, und es ist die auffälligste. Offiziell ist es eine Sondereinheit der Polizei, faktisch geben hier Neonazis und Neuheiden den Ton an. Asow wirkt wie ausgedacht von der Propaganda des Kreml, aber es ist echt.”.

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