Der Bundessprecher der Vereinigung der kritischen Polizisten hat sich in einem Video zu den „Anti-Corona-Demonstrationen“ bzw. Grundrechte-Demos in Berlin und Leipzig geäußert. In diesem Zusammenhang äußerte er sich auch zu Verleumdungen des Propagandaapparats gegen die Demonstranten, insbesondere aus dem Querdenker-Bereich.
In dem Video-Interview „Bundessprecher der kritischen Polizisten/*innen äußert sich zu Polizeieinsatz in Berlin und Leipzig“ äußert sich der Sprecher der Kritischen Polizisten unter anderem wie folgt:
„Bei den abenteuerlichen Vorwürfen gegen die Querdenker-Bewegung, angeblich rechtsextremistisch unterlaufen, rechtsextremistisch gesteuert… Das ist absurd.
Ich habe mir inzwischen jetzt in sieben Städten einen Eindruck verschafft. Alles im Westen. Das ist der Durchschnitt der Bevölkerung. Soziologisch so gesund, davon können Linke und Rechte nur träumen.
Dass da Trittbrettfahrer versuchen, ihr eigenes Süppchen zu kochen, das ist immer so. Das war bei der Anti-AKW-Bewegung so, in der Friedensbewegung. Überall ist das so. Auch bei der Klimageschichte mit Greta und, und, und… Das kann kein Kriterium sein.
Dieses hilflose Gestammel jetzt auch jüngst in diesen Tagen durch die Präsidenten verschiedener Landesämter für Verfassungsschutz, dass man die Querdenker besonders beobachten muss wegen der rechtsextremistischen Einflussnahme, das drückt nochmal die Hilflosigkeit aus der Politik. Weil die Verantwortlichen in Berlin längst begriffen haben, dass sie dieses Land mit ihrem verkorksten Krisenmanagement in Sachen Corona in Sackgassen geführt haben. (…)
Es ist also die Mahnung aus den Mündern der Präsidenten der Verfassungsschutzämter mehr an die eigenen Leute und sich selbst gerichtet. Das, was die machen, ist in hohem Maße schädlich, ist extremistisch, ist verfassungsfeindlich – aus den Reihen der Verfassungsschützer.
Und das sage ich als jemand, der mal innenpolitischer Sprecher einer grünen Bundestagsfraktion gewesen ist, der also für diesen Bereich die Zuständigkeit in der Fraktion weitestgehend hatte.“
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