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GEMA läßt kritische Facebook-Seite sperren

Die GEMA hat offensichtlich unter Zuhilfenahme merkwürdiger und rechtlich nicht haltbarer Anschuldigungen eine Seite bei Facebook sperren lassen, die zum Protest gegen die Forderung der GEMA nach Lizenzgebühren für DJs angelegt worden war. Die Seite mit dem Titel „1.000.000 Menschen gegen die GEMA“ ist in Deutschland nicht mehr abrufbar. Mittlerweile gibt es eine Nachfolgeseite mit dem Titel „100.000 Menschen gegen die GEMA„.  Die Facebook-Seite der GEMA mit dem Titel „GEMA-Dialog“ ist ebenfalls nicht mehr erreichbar. Wohl, um dem nun einsetzenden Shitstorm zu entgehen.

Die Betreiber der Protest-Seite geben dazu folgendes Statement ab: (Die Gema hat die Seite) ‚[…] angeblich aufgrund von nationalsozialistischen Inhalten und Verletzung des „Unternehmenspersönlichkeitsrecht“ für deutsche Benutzer hat sperren lassen. Auf unserer ehemaligen Seite gab es zwei Postings die Bezug zum Nationalsozialismus hatten. Eines befasste sich sehr kritisch mit der geschichtlichen Rolle der GEMA im Dritten Reich. Darüber hinaus wurde in einer satirischen Karikatur der Vorstand der GEMA als Gebühren-Diktator bezeichnet. Beide Äußerungen sind durch Artikel 5 (Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern) des Grundgesetzes legitimiert.‘.

Weiter heißt es: ‚Angemerkt sei auch, dass ein Unternehmenspersönlichkeitsrecht, auf das sich die GEMA beruft, in Deutschland schlichtweg nicht existiert. Selbst dem juristisches Laien dürfte bekannt sein, dass sich ausschließlich natürliche Personen auf Verletzung von Persönlichkeitsrechten berufen können, nicht aber juristische Personen wie die GEMA.‘.

Telepolis berichtet über den Vorfall: „Diese Gruppe ist seit Freitagabend für Zugriffe aus Deutschland gesperrt ist, was angeblich die Verwertungsgesellschaft erwirkte, die für eine Stellungnahme dazu bislang nicht erreichbar war.“

neopresse.com schreibt unter dem Titel „Zensurbehörde GEMA“ unter anderem: „Auch die Facebook-Präsenz der GEMA ist mittlerweile nicht mehr erreichbar – wahrscheinlich um dem berechtigten Ärger der zuletzt 36.158 Fans der zensierten Gruppe zu entgehen. Angesichts solcher Umtriebe muss die Frage erlaubt sein, wie weit die GEMA noch gehen darf, bevor endlich der Verfassungsschutz aktiv wird.“

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