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Bundesregierung will Afghanen zurück in den Krieg schicken

Von Jung & naiv (Da gibts noch mehr). Aus dem Text zum Video: „Die Bundesregierung​ will Menschen, die aus dem Afghanistan-Krieg nach Deutschland geflohen sind, zurück in den Afghanistan-Krieg schicken. Ja, das ist dasselbe Afghanistan, wo die Bundeswehr immer noch am Krieg beteiligt ist. Diese Absurdität begründet die Regierung so: Es ist ja nicht überall Krieg im Land!“.

Die Tagesschau heute zu dem Thema: „De Maizière will mehr Afghanen abschieben. Einig über Abschiebung – Kabul weiß von nichts„.

Aus dem Text zum Pressekonferenz-Video: „Wir wollten von der Bundesregierung heute wissen, woher sie weiß, wo es in Afghanistan ’sicher‘ ist (weil sie afghanische Flüchtlinge dorthin zurückschicken will) und die Frage wird komplett ignoriert.“.

Hier übrigens Artikel 16a des Grundgesetzes, „(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, …“.

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