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Stoppt das Infektionsschutzgesetz!

Rechtsanwalt Ralf Ludwig ruft zur viralen Aktion auf: „Stoppt das Infektionsschutzgesetz!“
15.11.2020, 21:19 Uhr. KenFM.de – https: – Unterstütze die virale Aktion der Klagepaten, um das neue Infektionsschutzgesetz zu stoppen! Bitte überall teilen und aktiv werden! Zur Aktion: […] Der Beitrag Rechtsanwalt Ralf Ludwig ruft zur viralen Aktion auf: „Stoppt das Infektionsschutzgesetz!“ erschien zuerst auf KenFM.de….

Infektionsschutzgesetz: Der 18.11.2020 könnte ein (bitterer) historischer Tag werden
15.11.2020, 18:17 Uhr. neulandrebellen – https: – Am 18.11.2020 soll das Infektionsschutzgesetz neu gefasst werden. Dieses Gesetz rechtfertigt nicht nur die Maßnahmen der vergangenen Monate, die die Der Beitrag Infektionsschutzgesetz: Der 18.11.2020 könnte ein (bitterer) historischer Tag werden erschien zuerst auf neulandrebellen….

Aufruf: Rufen Sie Ihre Abgeordneten (MdB) an
15.11.2020, 14:22 Uhr. Der Nachrichtenspiegel – feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline – Am Montag, 16.11.2020, tagen die Ausschüsse, am Mittwoch wird beschlossen: Die Änderung einzelner Artikel der Infektionsschutzgesetzes begründet die Krankheitsdiktatur in Deutschland. Inhalte der Änderung: 🚨Zwangsimpfungen! 🚨Ende der Unverletzlichkeit der Wohnung! 🚨Einschränkung der Religionsfreiheit! 🚨Einschränkung der Versammlungsfreiheit…

ExpertInnen kritisieren Neu­fas­sung des Infektions­schutz­gesetzes
14.11.2020, 12:22 Uhr. Corona Doks – https: – So lautet die Überschrift auf bundestag.de zur Anhörung des Gesundheitsausschusses vom 12.11. Ein nichtlektoriertes Wortprotokoll ist hier einsehbar. Die Anhörung kann hier angesehen werden: Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=62aUesD7nRM…

Neues Infektionsschutz-Gesetz – Lockdown for ever?
14.11.2020, 12:08 Uhr. KenFM.de – https: – Die Bundesregierung plant das Infektionsschutz-Gesetz wieder zu ändern und neue Regelungen einzuführen. Was steckt dahinter? Die sog. „Regeln“ sollen dann […] Der Beitrag Neues Infektionsschutz-Gesetz – Lockdown for ever? erschien zuerst auf KenFM.de….

Stoppt das Infektionsschutzgesetz mit den §28a und §36 ! Kundgebung 18.11.20 Berlin, vor dem Bundestag
14.11.2020, 11:32 Uhr. KenFM.de – https: – Am kommenden Mittwoch, den 18. November 2020 wird über das 3. Gesetz  „zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage […] Der Beitrag Stoppt das Infektionsschutzgesetz mit den §28a und §36 ! Kundgebung 18.11.20 Berlin, vor dem Bundestag erschien zuerst auf KenFM.de….

Petitionen zum Infektionsschutzgesetzes
13.11.2020, 23:09 Uhr. Corona Doks – https: – Auf  openpetition.de: »Wir fordern den Deutschen Bundestag auf, die Neuauflage des Infektionsschutzgesetzes  am 18.11.2020 nicht zu verabschieden. Begründung Durch die zu beschließenden Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) wird dieses zu einer Ermächtigungsgrundlage, welches das Gesundheitsministerium in vielen Fällen ermächtigt…

corona 176: die (Un-)Verantwortlichen vor Gericht bringen
13.11.2020, 19:04 Uhr. barth-engelbart.de – barth-engelbart.de – Fundstück – 13.11.2020 – aktuelle Statements Reiner Füllmich Veröffentlicht am 13. November 2020von kranich05 Füllmich „ist einer der Hauptakteure vom außerparlamentarischen Corona-Ausschuss sowie der US-Sammelklage gegen die PCR-Tests. Im Interview stellt er sich auch kritischen Fragen zur Sammelklage. Weitere Themen…

Berliner Zeitung „korrigiert“ eigenen Artikel
13.11.2020, 16:09 Uhr. Corona Doks – https: – Am 7.11. war hier über einen Artikel in der Berliner Zeitung berichtet worden, in dem zu lesen war: „Die Senatsverwaltung für Gesundheit hat bestätigt, dass PCR-Tests eigentlich nicht in der Lage sind, eine Infektion im Sinne des Infektionsschutzgesetzes festzustellen.“ Am 10.11. fügte das Blatt diese „Klarstellung“ hinzu: »Die Schlussfolgerung…

Anwälte der Querdenker wollen ja nun auf Schadenersatz klagen. Dabei gäbe es verfassungsrechtlich Wichtigeres
13.11.2020, 15:58 Uhr. >b’s weblog – https: – Wenn nämlich das Infektionsschutzgesetz kommt, dann wird das nur noch weg zu kriegen sein, wenn man sofort vor’s BVerfG zieht. Andernfalls tritt dieses verfassungswidrige Gesetz in Kraft….

Wissenschaftliche Dienste des Bundestags zerreißen Infektionsschutzgesetz
13.11.2020, 11:37 Uhr. Corona Doks – https: – Wie zu vielem herrscht in den Medien auch weitgehend Funkstille über die Stellungnahme der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags vom 4.11. Darin ist zu lesen: »So genannte Standardmaßnahmen, also konkrete Ermächtigungen für bestimmte Maßnahmen, werden nicht eingeführt. Stattdessen benennt der GE nur Regelbeispiele für Maßnahmen. Einige…

corona 175: die WHO als Panik-Killer: Corona ist kein Killer-Virus & nicht gefährlicher als Grippe-Viren
13.11.2020, 11:09 Uhr. barth-engelbart.de – barth-engelbart.de – Weitere Informationen -sogar aus der WHO-, warum wir uns gegen das “Ermächtigungsgesetz” stellen müssen https://haug-hoefer.de/drittes-gesetz-zum-schutz-der-bevoelkerung-bei-einer-epidemischen-lage-bestand-vor-bundesverfassungsgericht/ DIE NEUAUFLAGE DES INFEKTIONSSCHUTZGESETZES SOLLTE EINE WIRKLICHE LINKE UNBEDINGT ZUM ÖFFENTLICHEN PROTEST…

JuristInnen kritisieren geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes
12.11.2020, 21:29 Uhr. Corona Doks – https: – Viel darüber war in den Medien bisher nicht zu erfahren über die heutige Anhörung von Sachverständigen im Gesundheitsausschuß des Bundestags. Am ausführlichsten war noch ein Gespräch mit Dr. Andrea Kießling von der Ruhr Universität Bochum im Deutschlandfunk, das hier angehört werden kann. Sie berichtet, daß alle sechs Sachverständigen Bedenken…

Nutzlosigkeit von PCR-Tests – Drosten und Wieler verklagt – „Pharmaindustrie schlimmer als Mafia“ laut Süddeutscher Zeitung
11.11.2020, 20:30 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Berliner Senatsverwaltung bestätigt Nutzlosigkeit von PCR-Tests 11.11.2020, 17:57 Uhr. Corona Transition – https: – Die Senatsverwaltung für Gesundheit hat nach Informationen der Berliner Zeitung bestätigt, «dass PCR-Tests eigentlich nicht in der Lage sind, eine Infektion im Sinne des Infektionsschutzgesetzes festzustellen», wie das…

Berliner Senatsverwaltung bestätigt Nutzlosigkeit von PCR-Tests
11.11.2020, 17:57 Uhr. Corona Transition – https: – Die Senatsverwaltung für Gesundheit hat nach Informationen der Berliner Zeitung bestätigt, «dass PCR-Tests eigentlich nicht in der Lage sind, eine Infektion im Sinne des Infektionsschutzgesetzes festzustellen», wie das Blatt in seiner Online-Ausgabe berichtet. Das gehe aus der Antwort auf eine Anfrage des Einzelabgeordneten Marcel Luthe hervor….

Von wegen „Impfen ist freiwillig“
11.11.2020, 12:55 Uhr. Corona Doks – https: – Jens Spahn und die ihm vertrauenden Medien werden nicht müde, zu versichern: „Die Impfung wird freiwillig sein“. Dabei fällt der Impfzwang noch nicht einmal unter die Verschärfungen, die zur Zeit im Bundestag diskutiert werden dürfen. Denn das Infektionsschutzgesetz wurde bereits zuvor entsprechend gestaltet. Sein „§ 20Schutzimpfungen und andere…

corona 171: Tamiflu-Betrug hoch2, nur noch gefährlicher
10.11.2020, 23:53 Uhr. barth-engelbart.de – barth-engelbart.de – „Der Corona mRNA-Impfstoff ist gefährlich!“ Veröffentlicht am 10. November 2020von kranich05 Das Gespräch Bhakdi/Schöning ist vom 16.8.2020. Weiter siehe auch hier, ab S. 14. Wichtig und aktuell zu diesem Thema Clemens Arvay (28.10.2020): Des Weiteren gibt es ein Interview (9.11.2020) mit Beate Bahner zum…

Rechtsanwalt Ralf Ludwig: Die Gerichte benutzen den Begriff „Infektion“ nicht mehr!
09.11.2020, 14:52 Uhr. KenFM.de – https: – Rechtsanwalt Ralf Ludwig von den Klagepaten: Die Gerichte benutzen den Begriff „Infektion“ nicht mehr. Insofern greift auch das Infektionsschutzgesetz nicht. […] Der Beitrag Rechtsanwalt Ralf Ludwig: Die Gerichte benutzen den Begriff „Infektion“ nicht mehr! erschien zuerst auf KenFM.de….

CDU-Vize Strobl mit grobem Hobel
09.11.2020, 12:31 Uhr. Corona Doks – https: – »Zwar sei die zwangsweise Unterbringung „Ultima Ratio“ in der Sanktionskette, sagte Strobl am Sonntag. „Doch es gibt leider bußgeldunempfindliche Personen und das Strafrecht kommt in diesen Fällen zu spät.“ Deshalb dürfe man diese Möglichkeit des Infektionsschutzgesetzes nicht ins Leere laufen lassen. „Wenn sich die Meinung verbreitet, es sei…

Berliner Senat: PCR-Test untauglich
07.11.2020, 20:24 Uhr. Corona Doks – https: – Heute in der „Berliner Zeitung“ »Die Senatsverwaltung für Gesundheit hat bestätigt, dass PCR-Tests eigentlich nicht in der Lage sind, eine Infektion im Sinne des Infektionsschutzgesetzes festzustellen. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage des Einzelabgeordneten Marcel Luthe hervor. Die Senatsverwaltung erklärte, dass es sich im Zusammenhang…

Richterbund befürwortet geplante Reform des Infektionsschutzgesetzes
06.11.2020, 17:33 Uhr. Corona Doks – https: – »Die geplante Reform des Infektionsschutzgesetzes stößt auf Unterstützung beim Deutschen Richterbund (DRB). „Es ist wichtig für eine möglichst breite Akzeptanz der Grundrechtsbeschränkungen in der Corona-Krise, dass die Parlamente die wesentlichen Voraussetzungen dafür selbst festlegen“, sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn, der…

Rechtsanwalt Ralf Ludwig von den Klagepaten: Krasser Gesetzentwurf – Dauerhafte Einschränkungen!
05.11.2020, 17:38 Uhr. KenFM.de – https: – Jetzt wird es hart. Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD haben den folgenden Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt. Dauerhafte […] Der Beitrag Rechtsanwalt Ralf Ludwig von den Klagepaten: Krasser Gesetzentwurf – Dauerhafte Einschränkungen! erschien zuerst auf KenFM.de….

Ralf Ludwig:“Jetzt wird es hart!“ Krasser Gesetzentwurf: Dauerhafte Einschränkungen!
05.11.2020, 09:29 Uhr. Der Nachrichtenspiegel – feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline – Jetzt wird es hart. Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD haben den folgenden Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt. Dauerhafte Einschränkungen unseres Lebens sollen Gesetz werden. Wir können uns auf harte Zeiten einstellen!…

Düsseldorf ohne Maske kann teuer werden
05.11.2020, 00:26 Uhr. Corona Transition – https: – Wer in Düsseldorf gegen die stadtweite Maskenpflicht verstösst, muss mit Geldbussen in Höhe von bis zu 25’000 Euro rechnen. Das berichtet die Welt unter Berufung auf eine Allgemeinverfügung, die Nordrhein-Westfalens Landeshauptstadt am Dienstagabend veröffentlicht hat. Dort heisst es «mit Bezug auf das Infektionsschutzgesetz», dass «das vorsätzliche…

Ramelow feiert Verschärfung im Infektionsschutzgesetz
04.11.2020, 23:28 Uhr. Corona Doks – https: – Die FAZ meldet: »Union und SPD haben sich darauf geeinigt, das Infektionsschutzgesetz noch einmal zu verändern, um die Corona-Schutzmaßnahmen rechtlich besser abzusichern. Die Vorlage enthalte „gesetzliche Konkretisierungen“ für einzelne Maßnahmen, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich am Dienstag in Berlin… Mützenich sagte, es…

Grober Unfug: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
01.11.2020, 18:46 Uhr. Corona Doks – https: – Die ganze Hilflosigkeit, die aus der selbstverschuldeten unsinnigen Massentestung und der daraus notwendigerweise entstehenden Überlastung der Gesundheitsämter resultiert, wird exemplarisch an der „Bekanntmachung des Bezirksamts Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin“ deutlich. Danach müssen sich auch „Personen, denen vom Gesundheitsamt oder auf Veranlassung…

Spendenkonto für die Gerichtsverfahren gegen den Stern/Bertelsmann-Konzern

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