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Corona-Update – Ermächtigungsgesetz

Drosten in Ungnade?
17.11.2020, 20:45 Uhr. Corona Doks – https: – Natürlich ist die Bild-Zeitung als Informationsquelle trübe. Aber vielleicht ist ja was dran? bild.de meldete jedenfalls heute nachmittag: »KURZ VOR UNIONS-FRAKTIONSSITZUNG Drosten-Auftritt in letzter Sekunde ABGESAGT Die Nerven im Berliner Regierungsviertel liegen offenbar blank. Einen Tag vor der geplanten Verabschiedung des dritten Bevölkerungsschutzgesetzes…

Erhebt Euch!
17.11.2020, 20:37 Uhr. Corona Transition – https: – Es nützt nichts, wenn wir eindrückliche Demonstrationen konsumieren, wo wir uns auf Bühnen von allerlei Empörten, Meinungsmachern, Satirikern bespassen lassen und wieder brav nach Hause gehen (nichts gegen Kreativität auf den Bühnen). Es nützt nichts, wenn wir in gut geheizten Stuben still vor den Bildschirmen die Faust im Sack machen und uns…

Bundesinnenministerium lehnt Proteste im Regierungsviertel ab
17.11.2020, 19:06 Uhr. Corona Doks – https: – Ein Rechtsverständnis der neueren Art scheint hinter dieser Meldung des Deutschlandfunks von heute zu stecken: »Das Bundesinnenministerium hat zwölf Anträge für geplante Versammlungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen morgen im Berliner Regierungsviertel abgelehnt. Zur Begründung hieß es, eine Beeinträchtigung des Bundestags-Betriebs könne…

Bildungsmythos, Flächenfraß, Vier-Tage-Woche
17.11.2020, 18:24 Uhr. Makronom – https: – Diese Woche unter anderem in den Fremden Federn: Warum in der Diskussion um die Vier-Tage-Woche zwei verschiedene Gerechtigkeitskonzepte zusammenlaufen (sollten), wie für Emmanuel Macron eine geeinte europäische Politik aussehen könnte und welche Corona-Rettungspakete die ökologische Nachhaltigkeit torpedieren….

Briefe an Abgeordnete „brutaler Missbrauch von politischer Debatte“
17.11.2020, 18:13 Uhr. Corona Doks – https: – „Vor Abstimmung zum Infektionsschutzgesetz Bundestagsabgeordnete erhalten Tausende Spam-Mails“ berichtet heute spiegel.de. »Vor der Bundestagsabstimmung über das Infektionsschutzgesetz an diesem Mittwoch haben zahlreiche Abgeordnete eine Flut kritischer Spam-E-Mails erhalten. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte vor einer Sitzung…

Erst zum Psychiater, wenn Pflanzen antworten!
17.11.2020, 17:52 Uhr. Corona Doks – https: – Quelle: https://t.me/s/rppinstitut…

Kommentar: Merkels Machtanmaßung in der Pandemie
17.11.2020, 17:36 Uhr. Corona Transition – https: – – Corona Cockpit…

Wieso haben Sie nicht vorgesorgt, Herr Anschober?
17.11.2020, 17:12 Uhr. Der Nachrichtenspiegel – feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline – Corona Aktuell: Wir sind ab heute im 2. Lockdown – Was hat eigentlich unser Gesundheitsminister Anschober die letzten Monate gemacht? Nichts?…

Wie war das noch… mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933?
17.11.2020, 17:11 Uhr. Corona Doks – https: – Zur Zeit werden gerne Parallelen gezogen zum Ermächtigungsgesetz, das der NSDAP durch die Zustimmung der bürgerlichen Parteien den legalen Weg zur Macht bereitete. Es war nicht das erste in der Weimarer Republik, und es hilft, einen Blick darauf zu werfen, um auch wesentliche Unterschiede zu heute zu bemerken. Wikipedia schreibt: »Das Ermächtigungsgesetz…

VG Trier gegen Maskenpflicht in Fußgängerzone
17.11.2020, 16:45 Uhr. Corona Doks – https: – Vorerst gilt dieses Urteil nur für die Klägerin. Einer Pressmitteilung des Verwaltungsgerichts Trier vom 17.11. ist zu entnehmen: »Pressemitteilung Nr. 42/2020 Trier: Mund-Nasen-Bedeckung Die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts hat einem Eilantrag, der die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen–Bedeckung in der Trierer Innenstadt zum Gegenstand…

WHO warnt vor Masken beim Sport. Bayern schert das nicht.
17.11.2020, 16:21 Uhr. Corona Doks – https: – Quelle: https://www.who.int/emergencies/diseases/novel-coronavirus-2019/advice-for-public/myth-busters Angeregt durch: Auf der Seite des Kultusministeriums von Bayern ist aktuell zu lesen: »Sportunterricht ist möglich; vgl. hierzu die Hinweise unter Nr. 7.2 des Rahmen-Hygieneplans. Im Innenbereich sind sportpraktische Inhalte zulässig, soweit dabei…

Bill Gates und das Imperial College of London (4)
17.11.2020, 16:12 Uhr. Peds Ansichten – https: – Pseudowissenschaft zur Manipulation ganzer Bevölkerungen — ein Fallbeispiel. Nach dem durchaus anstrengenden…

Ein Sozialdemokrat und das Recht (in Gestalt von Herrn Brecht)
17.11.2020, 16:00 Uhr. Corona Doks – https: – Hier soll dargestellt werden, wie ein sozialdemokratischer Bundestagsabgeordneter auf „ca. 1000 eingegangenen Mails zum Dritten Bevölkerungsschutzgesetz“ reagiert. Der Herr heißt Eberhard Brecht. In seinem Profil auf abgeordnetenwatch.de schildert er, wie er durch die „friedliche Revolution“ von 1989 „in die Politik gespült“ wurde. »Die Zeit als…

Die Entmystifizierung der Kulturschaffenden
17.11.2020, 15:03 Uhr. Corona Transition – https: – Denke ich an meine Jugend zurück, hat sich doch vieles verändert in der Kulturbranche. Vielleicht sehe ich die «Helden» von gestern aber zu stark verklärt durch die Flower-Power-Brille und es war schon damals so, wie es heute ist. Aber es fühlte sich anders an. Es waren oft Musiker, Schriftsteller, und andere Kulturschaffende, die das Zeitgeschehen…

Anthony Fauci: Auch mit einer Impfung sollte man noch Maske tragen
17.11.2020, 14:38 Uhr. Corona Transition – https: – – Corona Cockpit…

Bundestag stimmt über 3. Bevölkerungsschutzgesetz ab
17.11.2020, 12:46 Uhr. Corona Transition – https: – (eb) Der Bundestag stimmt am Mittwoch über das 3. Bevölkerungsschutzgesetz ab. Grundlage ist der sogenannte Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Als besonders brisant erweisen sich die Paragraphen 7 und 28: Sie legen die zum einen die in Grundgesetz festgeschriebenen Grundrechte…

Nicht einmal ein militärisch durchgesetzter Lockdown hält die Verbreitung des Virus auf
17.11.2020, 12:33 Uhr. Corona Transition – https: – Die im New England Medical Journal publizierte Studie kommt zum Schluss, dass selbst ein streng militärisch organisierter Lockdown die Ausbreitung des Sars-CoV-2 Virus nicht verhindern kann. Über 3’000 U.S. Marine Rekruten seien in einer grossangelegten Versuchsanordnung einer strikten Quarantäne unterzogen worden. Während des 14-tägigen Lockdowns…

Innenministerium läßt „Schockpapier“ verschwinden.
17.11.2020, 12:17 Uhr. Corona Doks – https: – Mitte März hatte das Bundesinnenministerium ein geheimes Thesenpapier „Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen“ erstellt. Erst auf öffentlichen Druck wurde es am 28.4. veröffentlicht. Inzwischen ist es gelöscht. Es kann aber hier eingesehen werden. Siehe auch:  Schock-Papier – verfaßt von Lobbyisten und verstörendem Sprachlehrer,  Schockpapier…

„Welt“: Bundestag schaufelt sich sein eigenes Grab
17.11.2020, 11:53 Uhr. Corona Doks – https: – Während die gängige Erzählung ist, nur Schwurbler, Esoteriker und Rechtsradikale planten für Mittwoch den Protest gegen das „Bevölkerungsschutzgesetz“, ist in der Welt von einem „Schlag ins Gesicht der parlamentarischen Demokratie“ zu lesen. »Der Verfassungsrechtler Christoph Möllers kommentierte zu den Lockdowns im Frühjahr, „dass der massivste…

So was gilt in der Schweiz als renommiert
17.11.2020, 11:37 Uhr. Corona Doks – https: – Sein offizieller Titel lautet nicht Reichsgesundheitsführer. Auf blick.ch ist heute zu lesen: »Der renommierte Schweizer Gesundheitsökonom Willy Oggier (55) fordert, dass Corona-Rebellen stärker an die Kandare genommen werden. «Es braucht eine sofortige gesetzliche Grundlage für saftige Ordnungsbussen, die ohne lange Verfahren ausgestellt werden…

Corona News
17.11.2020, 11:34 Uhr. Der Nachrichtenspiegel – feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline – Corona und die neue Normalität – Eine Endzeitromanze Die neue Normalität scheint endgültig in Europa angekommen zu sein. Masken für Kinder gehören dabei ebenso zur neuen Normalität wie Bräute, die ihren Mund und ihre Nase mit einer aufwendig verzierten Bedeckung verhüllen. Bjoern Templ, der Ersteller des Videos „Die neue Normalität…

Corona-Abstand: Bund kauft zwei Bahnkarten für MitarbeiterInnen
17.11.2020, 11:33 Uhr. Corona Doks – https: – Die Süddeutsche Zeitung berichtet heute unter dem Titel „Abstandsregeln? Nur für Mitarbeiter des Bundes“: »Bahn und Bund lehnen einen Mindestabstand für alle Passagiere in ICEs ab. Zugfahren sei sicher, heißt es. Nun wird klar: Für die eigenen Mitarbeiter gilt etwas anderes… Die Bahn und auch ihr Eigentümer, der Bund, lehnen es trotz steigender…

MASSENHYSTERIE IN ZEITEN VON CORONA – GEHT’S NOCH?
17.11.2020, 11:30 Uhr. Der Nachrichtenspiegel – feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline – Beeinflussung…

Aktueller Stand zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
17.11.2020, 11:21 Uhr. Corona Doks – https: – Inzwischen liegt die „Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)“ vor. Sie kann hier gelesen werden. (Danke für den Hinweis!) Eine erste Durchsicht ergibt: Die Regierungsfraktionen setzen sich voll durch….

Portugiesisches Berufungsgericht hält PCR-Tests für unzuverlässig und hebt Quarantäne auf
17.11.2020, 11:21 Uhr. Corona Doks – https: – Hier kann das Urteil des Gerichts nachgelesen werden. Wegen nicht vorhandener Sprachkenntnisse sei an dieser Stelle verwiesen auf die Darstellung und Interpretation des Urteils auf tkp.at, wo der Tenor so zitiert wird: »„Auf der Grundlage der derzeit verfügbaren wissenschaftlichen Beweise ist dieser Test [der RT-PCR-Test] an und für sich nicht…

Neue Studie zeigt: SARS-CoV2 in Italien seit Sommer 2019
17.11.2020, 10:56 Uhr. Corona Doks – https: – Die am 11. November im Tumori Journal veröffentlichte Studie, die vom Direktor des Nationalen Krebsinstituts in Mailand, Giovanni Apolone, geleitet wurde, sagt etwas absolut Unerwartetes aus: »Es gibt keine robusten Daten über den tatsächlichen Ausbruch der Infektion mit dem schweren akuten respiratorischen Syndrom Coronavirus…

corona 183: Petition: das neue Infektionsschutzgesetz nicht verabschieden!
17.11.2020, 09:47 Uhr. barth-engelbart.de – barth-engelbart.de – Petition Wir fordern den Deutschen Bundestag auf, die Neuauflage des Infektionsschutzgesetzes am 18.11.2020 nicht zu verabschieden. https://www.openpetition.de/petition/online/neuauflage-des-ifsg-nein-zur-ermaechtigungsgrundlage Mit Vollgas in die Verordnungsdiktatur Am Mittwoch soll das eilig fabrizierte Dritte Bevölkerungsschutzgesetz durch drei…

Am Mittwoch stimmt der Bundestag über ein Ermächtgungsgesetz ab
17.11.2020, 09:41 Uhr. Corona Transition – https: – Die Abgeordneten des Bundestages darüber ab, ob der „Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ zum gültigen Gesetz erklärt werden soll. Wenn dieser Entwurf Gesetz wird, sind viele der im Grundgesetz verankerten Rechte faktisch nicht mehr gesichert. (Details zum umstrittenen §…

Corona-Maßnahmen: „Zu viele Richter verstehen sich schon fast als Teil der Regierung“
17.11.2020, 09:37 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – https: – „Wenn jemand mit dieser Verantwortung nicht fertig wird, soll er die Richterobe ausziehen und an den Nagel hängen.“ Diese Worte stammen von Thorsten Schleif, der selbst Richter ist. Im NachDenkSeiten-Interview kritisiert Schleif scharf die Entscheidungen der Gerichte im Hinblick auf die Corona-Maßnahmen. Schleif, der auch als Sachbuchautor…

Regierung in Chile sieht leichte Zeichen der wirtschaftlichen Erholung
17.11.2020, 06:01 Uhr. amerika21 – https: – Santiago de Chile. Nachdem in Folge der Corona-Pandemie mehr als zwei Millionen Arbeitsplätze in Chile verloren gingen, versuchte die konservative Regierung unter Präsident Sebastián… weiter 17.11.2020 Artikel von Marcel Kunzmann zu Chile, Wirtschaft…

Eine gesunde Gesellschaft kümmert sich um die Kranken. Eine kranke Gesellschaft bestraft die Gesunden.
17.11.2020, 01:11 Uhr. Corona Transition – https: – Vorausschicken muss ich, dass ich leide, wenn Menschen nicht frei sind. Es schmerzt mich, mitansehen zu müssen, wenn sie gehorchen, weil sie zu etwas gezwungen werden. Deshalb tut es mir in der Seele weh, wie sich ein ganzes Volk dem Corona-Joch beugt, als ob es eine von Gott verordnete Strafe sei. An den Anblick maskentragender Menschen will ich mich…

VORSCHAU: Nanopartikel in Covid-19 Impfstoffen könnten humane Zellen zerstören
17.11.2020, 00:35 Uhr. Corona Transition – https: – mRNA-Impfstoffe gegen Covid-19 führen den genetischen Bauplan eines bestimmten Virus-Genabschnitts in die RNA des Menschen ein — für diesen Transport benutzt man sogenannte Nanocarrier. Doch spätestens seit einer Fachpublikation des Jahres 2008 ist bekannt, dass die molekulare Struktur der winzigen Nanoteilchen zu schweren Schäden in den Zellen…

BioNTech will Impfallianz Gavi beliefern
17.11.2020, 00:23 Uhr. Corona Transition – https: – Der von der Impfallianz Gavi und der Weltgesundheitsorganisation eingerichtete Fonds COVAX soll nach Vorstellungen von BioNTech und Pfizer den von ihnen entwickelten Impfstoffkandidaten BNT162b2 vertreiben. Das berichtet das Manager Magazin. «Die deutsche Biotechfirma und der US-Konzern hätten Interesse gezeigt, die globale Initiative Gavi zu beliefern…

Frankreich verschärft die Corona-Massnahmen
17.11.2020, 00:23 Uhr. Corona Transition – https: – Wie offiziellen Verlautbarungen des französischen Innenministeriums zu entnehmen ist, sind bei Nichteinhaltung der Lockdown-Massnahmen neben empfindlichen Geldstrafen im Wiederholungsfall sogar Gefängnisstrafen von bis zu einem halben Jahr vorgesehen. Die Bewegungsfreiheit wird durch die generelle Ausgangssperre drastisch eingeschränkt, bei jedem…

Gute Lichter in Luzern
17.11.2020, 00:16 Uhr. Corona Transition – https: – «Kinder sind von der Maskenpflicht an Schulen besonders betroffen und können ihre Rechte alleine nicht wahrnehmen. Sie brauchen deshalb lokale Gruppen, die für ihre Rechte einstehen», sagt Yücel Staub, Verantwortlicher für die Arbeitsgruppe Politik des Vereins «Lozärn stoht uf», gegenüber dem Zeitpunkt. Der gemeinnützige Verein entstand Ende…

Ansteckungsgefahr in Schulen ist ausserordentlich niedrig
17.11.2020, 00:15 Uhr. Corona Transition – https: – Das Ansteckungsrisiko ist in Schulen und Kindergärten sehr gering, behauptet die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer unter Berufung auf eine in ihrem Bundesland durchgeführte Studie. Das berichtet das Fachportal news4teachers. Dreyer zufolge habe das Landesuntersuchungsamt (LUA) auf Basis der Meldungen der Gesundheitsämter untersucht…

Was bewirken Masken tatsächlich?
17.11.2020, 00:10 Uhr. Corona Transition – https: – Yinon Weiss, ein Bioingenieur aus den USA, zeigt anhand eindrücklicher Grafiken auf, dass das Maskentragen weltweit keinen Einfluss auf den Verlauf der «Pandemie» hat – unabhängig davon, wie streng die Maskengesetze sind und wie hoch die Maskentragkonformität der Bevölkerung ist. Eigentlich keine überraschende Erkenntnis, wenn man sich zusätzlich…

Fitnessstudios in Bayern dürfen wieder öffnen
17.11.2020, 00:07 Uhr. Corona Transition – https: – Das oberste Verwaltungsgericht Bayerns hat die vollständige Schliessung von Fitnessstudios als nicht verhältnismäßig bewertet. Das berichtet n-tv. Damit habe das Obergericht «eine Regelung des derzeit geltenden teilweisen Lockdowns gekippt». In der Pressemitteilung des Gerichts heisst es dazu: «Der 20. Senat geht in seiner Entscheidung davon…

Wo bleibt China?
17.11.2020, 00:00 Uhr. Corona Transition – https: – In der von Statista täglich aktualisierten Grafik zu den kumulierten Todesfällen mit Covid-19 fehlt China. Das Auslassen des bevölkerungsreichsten Landes ist mehr als befremdlich, zumal Statista die Rolle des Landes wie folgt definiert: «Am 31. Dezember 2019 wurde das WHO-Länderbüro China über Fälle von Lungenentzündung unbekannter Ätiologie…

Bevölkerungsschutzgesetz verwandelt Apotheken in Masken-Lieferanten
17.11.2020, 00:00 Uhr. Corona Transition – https: – Ein Änderungsantrag zum Dritten Bevölkerungsschutzgesetz sieht vor, dass Apotheken als Ausgabestellen für FFP2-Masken fungieren sollen. Diese würden dann an Risikogruppen verteilt. Das berichtet die Pharmazeutische Zeitung. «Demnach sollen alle GKV- und PKV-Patienten, die ein ‹besonders hohes Risiko› für einen schweren Krankheitsverlauf von…

Regierung beruhigt Impfgegner: “Notfalls verteilen wir den Impfstoff per Chemtrails”
16.11.2020, 23:45 Uhr. >b’s weblog – https: – Oft wurde es kritisiert, doch nun könnte es Leben retten: Die Bundesregierung hat angekündigt, notfalls das staatliche Chemtrail-Programm zu nutzen, um einen Corona-Impfstoff zu verbreiten. Damit wolle man Bürgern entgegenkommen, für die eine herkömmliche Impfung nicht in Frage kommt.Den, äh, “Bericht” gibt’s hier….

Corona ist bereits seit Herbst 2019 in Italien
16.11.2020, 23:36 Uhr. Corona Transition – https: – – Corona Cockpit…

Ente des Jahres oder finaler Schuß ins Querdenker-Knie?
16.11.2020, 23:08 Uhr. Corona Doks – https: – Wir haben in diesen Zeiten viel erlebt an Falschmeldungen. Den Querdenkern sei zu wünschen, sie könnten diese als solche entlarven. Ansonsten hätte Ballweg wohl fertig: Das Blatt meldet jedenfalls heute: »Das Restaurant „Hacienda Mexicana“ in Saalfeld-Wöhlsdorf sorgt erneut für Schlagzeilen: Nach Recherchen dieser Redaktion haben sich dort…

EU bestellt 405 Millionen Dosen Impfstoff bei Curevac
16.11.2020, 22:47 Uhr. Corona Doks – https: – »Von der Leyen: Impfstoff-Vertrag mit Curevac abgeschlossen Die EU-Kommission hat mit der Tübinger Firma Curevac einen Vertrag über den Kauf von bis zu 405 Millionen Dosen Corona-Impfstoff vereinbart. Dies teilte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel mit. Es handelt sich um den fünften Rahmenvertrag mit Pharmafirmen, die einen…

Laschet hat ausgestrahlt
16.11.2020, 22:42 Uhr. Corona Doks – https: – »Laschet: „Wir müssen gemeinsam ausstrahlen: Die Lage ist ernst“ In den Verhandlungen von Bund und Ländern geht es auch um die Frage, inwieweit die weitergehenden Kontaktbeschränkungen nur appellativen oder aber verpflichtenden Charakter haben sollen. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sagte nach dpa-Informationen, Kontaktbeschränkungen…

Schweine als #besonderehelden
16.11.2020, 22:26 Uhr. Corona Doks – https: – Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=lthzJTK__5E&feature=youtu.be  …

»“Querdenker“ planen Bundestags-Blockade – und drohen mit Gewalt«
16.11.2020, 22:14 Uhr. Corona Doks – https: – Gleich drei Redakteure bietet der Tagesspiegel auf, um diese Story heute zu produzieren:Wieder einnmal ist ein Kompliment für die Bildredaktion fällig. Das gilt auch für die Auswahl des zweiten Fotos. »Keine zwei Wochen nach den von Gewalt überschatteten Protesten sogenannter Corona-Leugner in Leipzig droht der nächste große Aufmarsch…

Flachsen diese Sachsen?
16.11.2020, 21:02 Uhr. Corona Doks – https: – computerbild.de ist erfreut: »Corona-Buzzer: Dieses Gadget ersetzt jetzt die Warn-App Die Corona-Warn-App der Bundesregierung und des Robert Koch-Instituts (RKI) soll bei einer Früherkennung einer möglichen Covid-19-Erkrankung helfen. Mit insgesamt 21,1 Millionen Downloads (Stand: 30. Oktober 2020) nutzen über 25 Prozent der Bevölkerung die App…

Corona: Bis in den Exitus
16.11.2020, 20:49 Uhr. Neue Debatte – https: – Der Schutz der Reichen vor einer eventuell zum Tod führenden Erkrankung tötet mehr Arme, als es ein Virus je könnte – und alle haben es gewusst. Dies konsequent zu ignorieren eint links und rechts und schafft die neue Volksgemeinschaft. Ein Essay von Katinka Schröder und Christof Wackernagel über das Virus, die Diktatur des Profits und den ….

Spendenkonto für die Gerichtsverfahren gegen den Stern/Bertelsmann-Konzern

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