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Grundgesetz-Update

KenFM am Set: Grundgesetz-Demo, Rosa-Luxemburg-Platz am 25.04.2020 in Berlin (Podcast)
26.04.2020, 16:37 Uhr. KenFM.de – https: – Erneut versammelten sich am Samstag, den 25. April 2020, über 1.000 Menschen in Berlin am Rosa-Luxemburg-Platz, um das Grundgesetz in […] Der Beitrag KenFM am Set: Grundgesetz-Demo, Rosa-Luxemburg-Platz am 25.04.2020 in Berlin (Podcast) erschien zuerst auf KenFM.de….

KenFM am Set: Grundgesetz-Demo, Rosa-Luxemburg-Platz am 25.04.2020 in Berlin
26.04.2020, 15:57 Uhr. KenFM.de – https: – Erneut versammelten sich am Samstag, den 25. April 2020, über 1.000 Menschen in Berlin am Rosa-Luxemburg-Platz, um das Grundgesetz in […] Der Beitrag KenFM am Set: Grundgesetz-Demo, Rosa-Luxemburg-Platz am 25.04.2020 in Berlin erschien zuerst auf KenFM.de…. 

Bilder von den Grundgesetz-Demonstrationen
25.04.2020, 21:56 Uhr. Radio Utopie – https: – Auch diesen Samstag demonstrierten in Berlin und anderen Städten für die Aufhebung des vom Staat verhängten verfassungswidrigen Ausnahmezustands und der damit einhergehenden Versammlungsverbote. Die aufrufende Initiative „Nicht ohne uns“ bzw „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ wurde vom Künstler und demokratischen Sozialisten Anselm…

Corona: Rufmord in Stasi-Manier
25.04.2020, 20:34 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Radio Utopie: Rufmord in Stasi-Manier gegen die Grundgesetz-Demonstrationen: Auch der „Tagesspiegel“ verdient sich eine Strafanzeige…

Rufmord in Stasi-Manier gegen die Grundgesetz-Demonstrationen: Auch der „Tagesspiegel“ verdient sich eine Strafanzeige
25.04.2020, 19:56 Uhr. Radio Utopie – https: – Gegen die heutige Grundgesetz-Demonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz, welche wiederum die Aufhebung des nach einhelliger Meinung aller Juristen verfassungswidrigen Ausnahmezustands und die damit bundesweit einhergehenden Versammlungsverbote fordern, hetzt neben Anderen auch der „Tagesspiegel“. Damit entlarvt sich auch dieses selbsternannte „Leitmedium…

Wie gesagt: Sie hören nicht auf!
25.04.2020, 12:15 Uhr. Peds Ansichten – https: – CTT — Jagdregiment des Überwachungsstaates. CTT steht für Contact Tracing Teams. Als…

Verteidigen wir das Grundgesetz!
24.04.2020, 14:11 Uhr. Rubikon Magazin – https: – Verteidigen wir das Grundgesetz!…

Corona-Krise und die notwendige Reform der öffentlich rechtlichen Medien
24.04.2020, 01:20 Uhr. >b’s weblog – https: – Wer am 15. April die Verlautbarungen der deutschen Bundeskanzlerin verfolgte wird festgestellt haben, dass die Außerkraftsetzung der Bürgerrechte damit gerechtfertigt wurde, dass die Gefahr bestand, dass angesichts der Pandemie das deutsche Gesundheitssystem kollabieren könnte (5).Keiner der bei den Pressekonferenzen anwesenden Journalisten wagte…

Ignorance Meditation
23.04.2020, 17:20 Uhr. KenFM.de – https: – Unterstützt diese Aktion für das Grundgesetz: „IGNORANCE MEDITATION“! Meditieren am Rosa-Luxemburg-Platz und in allen großen deutschen Städten, Samstag um 15:30 Uhr, für 1 Stunde. Bringt euch […] Der Beitrag Ignorance Meditation erschien zuerst auf KenFM.de….

Betrachtungen zur Maskenpflicht
23.04.2020, 10:59 Uhr. Net News Global – muslim-markt-forum.de – Ich weiß nicht, wofür heutige Verantwortungsträger in den Geschichtsbüchern angeklagt werden; ganz sicher für Freiheitsberaubung, Antasten der Würde des Menschen, Ungleichbehandlung vor dem Gesetz, Berufsverbote, Raub der Religionsfreiheit, Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Missbrauch der Öffentlich-Rechtlichen für Staatspropaganda,…

Verfassungswidrige Corona-Maßnahmen – Rechtsbrüche der Exekutive
22.04.2020, 09:12 Uhr. KenFM.de – https: – Von Wolfgang Bittner Die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie sind unverhältnismäßig und grundgesetzwidrig. Es liegen Eingriffe in den Kernbereich […] Der Beitrag Verfassungswidrige Corona-Maßnahmen – Rechtsbrüche der Exekutive erschien zuerst auf KenFM.de….

Zwangsmaskierung für die „Volksgesundheit“: Die Corona-Monarchisten zeigen Suchtverhalten
21.04.2020, 13:08 Uhr. Radio Utopie – https: – Die Kontrollfreaks der zur Seuchenregierung avancierten Apparatschiks vom „Robert-Koch-Sintitut“, samt der zu Gewaltensammlern jenseits des Grundgesetzes geouteten Staats- und Partei-Funktionäre, werden nicht von alleine aufhören ihre Psychologien und Wünsche an der Bevölkerung auszuleben. Man muss sie dazu zwingen….

KenFM am Set: „Hygiene-Demo“ Rosa-Luxemburg-Platz am 18.04.2020 in Berlin
21.04.2020, 08:58 Uhr. Net News Global – https: – Am Samstag, den 18. April 2020, versammelten sich mehrere hundert Menschen zum vierten Mal am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin, um sich für das Grundgesetz und die Bürgerrechte in Zeiten der Corona-Panik im Land stark zu machen….

Schwedische Vereinsfreiheit
19.04.2020, 19:10 Uhr. einartysken – https: – Die Banken haben in der Frage der Hilfe für Menschen in Not eine völlig andere Auffassung. Es geht vollkommen in Ordnung, wenn reife Herren ein Ticket für den Puff in Thailand kaufen oder reife Damen den Sex-Bomber nach Kenya oder Ägypten nehmen. Die Banken stellen bereitwillig auch Gelder für die Bomber in Afghanistan oder Syrien zur Verfügung…

„Grundgesetz! Grundgesetz!“- Bilder der Demonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz Berlin
18.04.2020, 20:40 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – „Grundgesetz! Grundgesetz!“- Bilder der Demonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz. „Und vorher noch, was Ihr natürlich auch nicht seht im Medienkomplex: die derzeit größte Demonstration auf dem Planeten (ihr erinnert Euch: auf diesem herrscht gerade Demonstrationsverbot – überall!). Für Freiheit. Für die Demokratie. Gegen den…

„Grundgesetz! Grundgesetz!“- Bilder der Demonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz
18.04.2020, 20:28 Uhr. Radio Utopie – https: – Die Bilder erinnern an die Zerschlagung von linkem demokratischen und sozialistischen Widerstand während der Liebknecht-Luxemburg Gedenkdemonstrationen in der D.D.R. im Januar 1988….

Ein kleiner hinweis an den niedersäxischen innenminister
16.04.2020, 17:15 Uhr. Schwerdtfegr (beta) – https: – Verfassungsgericht:Demonstrationsrecht gilt trotz Corona-Pandemie Herr Pistorius, das von ihnen verhängte und mit polizeigewalt durchgesetzte pauschale demonstrazjonsverbot ist in dieser form schlicht mit an sicherheit grenzender wahrscheinlichkeit grundgesetzfeindlich, was mich (wohlgemerkt: als juristischen laien) übrigens auch nicht weiter überrascht…

Standpunkte • Rechtsanwältin Beate Bahner in Psychiatrie
16.04.2020, 07:31 Uhr. Net News Global – https: – Mit dem Corona-Shutdown wurden durch die Regierung Merkel wesentliche Teile des Grundgesetzes vorübergehend, aber unbegrenzt, auf Eis gelegt….

Bild-Zeitung: Wahnsinn! Corona-Krise greift das Gehirn an
15.04.2020, 14:24 Uhr. Net News Global – https: – „Kreml-Propagandisten schüren Corona-Aufruhr“, schreit die BILD-Schlagzeile in die Gegend und gemeint sind friedliche Bürger, die, um das Grundgesetz zu verteidigen, der Ausgangssperre trotzen und über den Berliner Rosa-Luxemburg-Platz spazieren. So viel Demokratie verträgt die BILD-Zeitung nicht und stempelt die Initiatoren des Demokratie-Spaziergangs…

BILD hetzt mal wieder
15.04.2020, 14:24 Uhr. Net News Global – https: – Julian Röpcke ist verantwortlicher Redakteur im Ressort Politik bei der Bild-Zeitung. Jüngst schlich sich Röpcke an: Per Mail wollte er von Uli Gellermann wissen, „In welcher Art von Geschäftsbeziehung stehen Sie mit Sputnik Deutschland?“ Und auch wie hoch denn die Vergütung sei, die Gellermann von den Russen bekäme. Röpcke bediente ein altes…

Das Grundgesetz und der aufrechte Gang (2)
14.04.2020, 19:04 Uhr. Peds Ansichten – https: – Beistand für eine tapfere Frau, die jedoch nicht ahnte, auf was sie sich einließ. Am vergangenen Wochenende wurde die Rechtsanwältin Beate Bahner in eine psychiatrische Klinik eingeliefert. Ob sie dort…

CPORONA(19)35? Gates noch doller? Jetzt landen Kritiker in der Psychiatrie.
14.04.2020, 12:47 Uhr. barth-engelbart.de – barth-engelbart.de – Home » Aktuell » STANDPUNKTE • Rechtsanwältin Beate Bahner in Psychiatrie (Podcast) STANDPUNKTE • Rechtsanwältin Beate Bahner in Psychiatrie (Podcast) Beate Bahner landet in Heidelberger Psychiatrie! Mit dem Corona-Shutdown wurden durch die Regierung Merkel wesentliche Teile des Grundgesetzes vorübergehend, aber unbegrenzt…

STANDPUNKTE • Rechtsanwältin Beate Bahner in Psychiatrie (Podcast)
14.04.2020, 03:13 Uhr. KenFM.de – https: – Beater Bahner landet in Heidelberger Psychiatrie! Mit dem Corona-Shutdown wurden durch die Regierung Merkel wesentliche Teile des Grundgesetzes vorübergehend, aber unbegrenzt, auf Eis gelegt. Betroffen […] Der Beitrag STANDPUNKTE • Rechtsanwältin Beate Bahner in Psychiatrie (Podcast) erschien zuerst auf KenFM.de….

STANDPUNKTE • Rechtsanwältin Beate Bahner in Psychiatrie
14.04.2020, 03:13 Uhr. KenFM.de – https: – Beater Bahner landet in Heidelberger Psychiatrie! Mit dem Corona-Shutdown wurden durch die Regierung Merkel wesentliche Teile des Grundgesetzes vorübergehend, aber unbegrenzt, auf Eis gelegt. Betroffen […] Der Beitrag STANDPUNKTE • Rechtsanwältin Beate Bahner in Psychiatrie erschien zuerst auf KenFM.de….

Virulente Meinungsfreiheit – Verhaftungen am Rosa-Luxemburg Platz
13.04.2020, 17:35 Uhr. >b’s weblog – https: – “Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten”, erzählt die alte Legende des Artikel 5 im Grundgesetz. Nun war das – angesichts der Verlegermacht und der Unterordnung der öffentlich-rechtlichen Sender unter die Tagespolitik – immer ein nettes Märchen für Erwachsene. Immer wußten die Herrschenden…

Das Grundgesetz und der aufrechte Gang
10.04.2020, 10:22 Uhr. Peds Ansichten – https: – Wenn Regierungen das Recht beugen, ist das Staatsvolk gefordert. Im Zuge einer vom Coronavirus ausgehenden, aber bis zum heutigen Tag nicht belegten Gefahr für die Bevölkerung, wurde in den vergangenen…

Im Windschatten von Corona
09.04.2020, 18:25 Uhr. Mathias Broeckers – https: – Das Coronavirus verbreitet sich auch in den Massenmedien derart exponentiell, dass andere wichtige Entwicklungen gar nicht mehr berichtet werden. In dieser Sendung lenken wir den Blick auf die Situation in Spanien und Russland. Außerdem: Derzeit werden reihenweise neue Regelungen erlassen, die tiefgreifende Veränderungen für Wirtschaft, Grundgesetz…

STANDPUNKTE • Der Staatsstreich (Podcast)
06.04.2020, 18:34 Uhr. KenFM.de – https: – Der politisch wie medial forcierte Frontalangriff aufs Grundgesetz darf nicht folgenlos bleiben — holen wir uns unsere Demokratie zurück! Ein […] Der Beitrag STANDPUNKTE • Der Staatsstreich (Podcast) erschien zuerst auf KenFM.de….

STANDPUNKTE • Der Staatsstreich
06.04.2020, 18:34 Uhr. KenFM.de – https: – Der politisch wie medial forcierte Frontalangriff aufs Grundgesetz darf nicht folgenlos bleiben — holen wir uns unsere Demokratie zurück! Ein […] Der Beitrag STANDPUNKTE • Der Staatsstreich erschien zuerst auf KenFM.de….

Boxenstopp zur Risikoanalyse „Pandemie“ der Bundesregierung 2012: Uli Gellermann (Podcast)
06.04.2020, 18:34 Uhr. KenFM.de – https: – Acht Jahre Untätigkeit. Deutschland befindet im Shutdown-Modus. Artikel 8 des Grundgesetzes wurde auf unbestimmte Zeit auf Eis gelegt. Es darf sich nicht […] Der Beitrag Boxenstopp zur Risikoanalyse „Pandemie“ der Bundesregierung 2012: Uli Gellermann (Podcast) erschien zuerst auf KenFM.de….

Boxenstopp zur Risikoanalyse „Pandemie“ der Bundesregierung 2012: Uli Gellermann
06.04.2020, 18:34 Uhr. KenFM.de – https: – Acht Jahre Untätigkeit. Deutschland befindet im Shutdown-Modus. Artikel 8 des Grundgesetzes wurde auf unbestimmte Zeit auf Eis gelegt. Es darf sich nicht […] Der Beitrag Boxenstopp zur Risikoanalyse „Pandemie“ der Bundesregierung 2012: Uli Gellermann erschien zuerst auf KenFM.de….

Der Staatsstreich
05.04.2020, 08:52 Uhr. Net News Global – https: – Der politisch wie medial forcierte Frontalangriff aufs Grundgesetz darf nicht folgenlos bleiben — holen wir uns unsere Demokratie zurück!…

Die Grenzen des Machbaren – Grundgesetzänderung
03.04.2020, 23:07 Uhr. Net News Global – https: – Die Bundeswehr bereitet im Windschatten der Coronakrise einen womöglich länger andauernden Inlandseinsatz vor. Ab Freitag dieser Woche sollen 15.000 Militärs voll einsatzbereit sein, um im Kampf gegen das Covid-19-Virus unter anderem logistische Aufgaben zu übernehmen. Im Gespräch sind auch polizeiliche Tätigkeiten. Der „Einsatz spezifisch militärischer…

„Pandemie“ der Bundesregierung 2012: Uli Gellermann
02.04.2020, 12:28 Uhr. Der Nachrichtenspiegel – feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline – Acht Jahre Untätigkeit. Deutschland befindet im Shutdown-Modus. Artikel 8 des Grundgesetzes wurde auf unbestimmte Zeit auf Eis gelegt. Es darf sich nicht mehr öffentlich versammelt werden. Das hat es in der BRD sei ihrer Gründung 1949 noch nicht gegeben. Die Bundesregierung verteidigt diesen massiven Einschnitt in die Grundrechte mit dem Infektions-Schutzgesetz…

Neues aus dem Robert-Koch-Studio + Durchhalten. Bis zum 20. April.
01.04.2020, 04:57 Uhr. Der Nachrichtenspiegel – feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline – Uhrenvergleich:Heute ist der 1.April. 5 vor 12 ! Die Henkersmalzeit um die es heute geht, wird aktuell vor unseren Augen zubereitet. Ein Klassiker mit dem wohlklingenden Namen „Ciao Grundgesetzt“. Nachkochen kann dieses Rezept im Grunde jeder. Auch wenn davon auszugehen ist das man es satt hat bevor es fertig ist. Wer dennoch Lust verspürt sich…

„Hygiene-Demo“ zur Verteidigung der Grundrechte in Berlin
31.03.2020, 11:00 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN – https: – Am 28. März fand auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin eine Kundgebung zur Verteidigung des Grundgesetzes gegen Einschränkungen im Schatten der Pandemie-Massnahmen statt. Das alternative Medienportal rubikon.news hat dazu ein Video gemacht, das auf youtube umgehend gelöscht wurde. Hier ist es zu sehen. https://www.zeitpunkt.ch/hygiene-demo-zur-verteidigung-der-grundrechte-berlin…

Die Grenzen des Machbaren
30.03.2020, 21:23 Uhr. >b’s weblog – https: – Die Bundeswehr bereitet im Windschatten der Coronakrise einen womöglich länger andauernden Inlandseinsatz vor. Ab Freitag dieser Woche sollen 15.000 Militärs voll einsatzbereit sein, um im Kampf gegen das Covid-19-Virus unter anderem logistische Aufgaben zu übernehmen. Im Gespräch sind auch polizeiliche Tätigkeiten. Der “Einsatz spezifisch militärischer…

An den Grenze der Verfassung und darüber hinaus
30.03.2020, 17:11 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) – imi-online.de – Korrigierte und grundlegend überarbeitete Version des Artikels „Verfassungsbruch in Vorbereitung“ vom 27. März 2020 (IMi-Standpunkt 2020/10). Die vorherige Version ist nicht ausreichend auf aktuelle Interpretationen des Grundgesetzes eingegangen, die eine komplexere juristische Beschreibung erfordern, ohne dass sich dadurch allerdings der (…)Read…

Zensur: Youtube und Co löschen Video zu Corona-Grundrechte-Demo – Die Polizei trägt das Grundgesetz weg
30.03.2020, 10:39 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Coronakrise: Demonstration gegen Notstand und die brutale Missachtung von Verfassung und Grundrechten in Deutschland. Die Videoplattformen wie Youtube unternehmen erste Zensurversuche und löschen das Video des Rubikon-Magazins zur den bizarren Szenen bei der Demo in Berlin. In diesem ist zu sehen, wie das Recht auf Demonstrationen einfach so ausgehebelt…

Rubikon: „Schluss mit Ausnahmezustand“ – Hier erneut hochgeladen wegen totalitärer YouTube Zensur.
30.03.2020, 05:15 Uhr. Der Nachrichtenspiegel – feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline – Auf der Kundgebung wird das Grundgesetz in gedruckter Fassung verteilt. Die Demonstration richtet sich gegen die totalitären Notstandsgesetzgebungen durch die derzeit fast alle grundlegenden Grundrechte (Versammlungsfreiheit, Bewegungsfreiheit und auch die Meinungsfreiheit) außer Kraft gesetzt werden. Diese Einschnitte hat es in dieser Dimension noch…

Schluss mit dem Ausnahmezustand!
29.03.2020, 20:05 Uhr. Neue Debatte – https: – Mit der „Nicht ohne uns“-Kundgebung erwuchs in Berlin erster Widerstand gegen die aktuellen Frontalangriffe auf das Grundgesetz….

Spendenkonto für die Gerichtsverfahren gegen den Stern/Bertelsmann-Konzern

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