Gesellschaft Medien Politik Wissenschaft

Maaßen-Update – Problemfall „Verfassungsschutz“

Für Maaßen erfüllt sich ein Karrieretraum
18.09.2018, 23:00 Uhr. >b’s weblog – https: – Er wird Staatssekretär im Innenministerium. Eine Beförderung. Ob es sich für den bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten auch so anfühlen wird, hängt aber von seinen Aufgaben ab.Den Bericht gibt’s hier. Da hat einer alles richtig gemacht, nicht wahr?…

EU-Gipfel berät am Mittwoch über Anti-Terror-Filter
18.09.2018, 21:25 Uhr. >b’s weblog – https: – Behördliche Löschanordnungen müssen von Anbietern binnen einer Stunde umgesetzt werden.Unter den „proaktiven Maßnahmen“ stehen „Instrumente zur automatischen Erkennung“ an erster Stelle.Den Bericht gibt’s hier. Solche „Gummiparagrafen“ könnten dann auch gegen Oppositionelle und Medien eingesetzt werden. Ebenso ist die Schwelle zur Beurteilung… 

Dermaaßen absurd …
18.09.2018, 20:58 Uhr. Froschs Blog – https: – Ich unterstelle ja mal, daß sich eigentlich niemand mehr über „Politikverdrossenheit“ wundert. Oder glaubt, daß unser „Rechtsstaat“ überall im Lande und für alle gilt. Aber was uns heute Abend präsentiert wurde, das schlägt dem Faß die Krone ins Gesicht. Oder so. Der Präsident des deutschen Inlandsgeheimdienstes AKA Verfassungsschutzes…

“Verfassungsschutz”-Chef Maaßen wird zum Dank für die hervorragende Arbeit befördert
18.09.2018, 20:43 Uhr. >b’s weblog – https: – Der Verfassungsschutzpräsident muss seinen Posten räumen, darauf haben sich die Spitzen der großen Koalition geeinigt. Hans-Georg Maaßen wird dadurch befördert. Den Bericht gibt’s hier. Gut auch für die “AfD”: sie hat nun einen eigenen Staatssekretär im Innenmnisterium….

Versetzt statt entlassen: Maaßen wegbefördert
18.09.2018, 20:16 Uhr. junge Welt – https: – Bundesregierung hat für Chef des Verfassungsschutzes weiter Verwendung…

Die Tagesschau eilmeldet gerade, dass Maaßen gehen muss. Natürlich nicht weg, nein. Er wird Staatssekretär im Innenministerium.Ich tippe mal, dass ich damit meine Wette mit Frank gewonnen habe. Der
18.09.2018, 18:04 Uhr. Fefes Blog – blog.fefe.de – Die Tagesschau eilmeldet gerade, dass Maaßen gehen muss. Natürlich nicht weg, nein. Er wird Staatssekretär im Innenministerium.Ich tippe mal, dass ich damit meine Wette mit Frank gewonnen habe. Der hatte gewettet, dass Maaßen in die Politik geht und der AfD beitritt.Naja, kann ja noch kommen….

Es geht auch ohne Seehofer: Wie die Bundeskanzlerin für eine Entlassung des Verfassungs­schutz­präsidenten sorgen kann
17.09.2018, 23:07 Uhr. Verfassungsblog – https: – Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist Bundesbeamter des höheren Dienstes der Besoldungsgruppe B 9. Als solcher ist er politischer Beamter, den der Bundespräsident jederzeit gemäß § 54 Abs. 1 Nr. 3 BBG in den einstweiligen Ruhestand versetzen kann. Rechtlich entscheidender Akteur ist also eine Person, die in der öffentlichen…

Das Problem heisst nicht Maaßen – das Problem heisst “Verfassungsschutz”
17.09.2018, 22:23 Uhr. >b’s weblog – https: – Es geht nicht um ein Personalproblem, das das Bundesamt für Verfassungsschutz hat. Klar, nach all dem ist Maaßen unhaltbar geworden. Aber wenn Maaßen nun abtritt, dann ändert sich mit dem immer noch sogenannten “Vefassungsschutz” nicht das geringste. Ein neues Gesicht, dieselbe Behörde. Fast alle Mitarbeiter bleiben gleich.Der sogenannte “Verfassungsschutz”…

Tage von Geheimdienstchef gezählt: Medienbericht: Merkel lässt Maaßen fallen
17.09.2018, 19:56 Uhr. junge Welt – https: – Kanzlerin will angeblich Entlassung des Verfassungsschutzpräsidenten…

Desinformieren und interpretieren: Was Maaßen sagen durfte und was nicht
17.09.2018, 15:29 Uhr. Verfassungsblog – https: – Der Innenminister kann den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz nicht nach Belieben zum politischen Mitstreiter befördern. Äußerungsrechtlich ist der Verfassungsschutzpräsident auf die Optionen beschränkt, die ihm sein Amt eröffnet. Dazu gehört nicht die Kompetenz, sich tagespolitisch zu äußern….

Angeblich muss Maaßen gehen. Das will die „Welt“ erfahren haben, sonst hat die Meldung noch niemand.Aber seid nicht zu traurig:Noch am vergangenen Donnerstag hatte Maaßen hingegen nach Informationen
17.09.2018, 10:19 Uhr. Fefes Blog – blog.fefe.de – Angeblich muss Maaßen gehen. Das will die „Welt“ erfahren haben, sonst hat die Meldung noch niemand.Aber seid nicht zu traurig:Noch am vergangenen Donnerstag hatte Maaßen hingegen nach Informationen von WELT vor einer Gruppe von Unionsabgeordneten erklärt: „Horst Seehofer hat mir gesagt, wenn ich falle, dann fällt er auch.“Auch in der dunkelsten…

Kommentar: Der nächste Schub
16.09.2018, 19:40 Uhr. junge Welt – https: – Die Koalition bricht nicht. Der Fall Maaßen wird durch Versetzung oder Rücktritt »gelöst« – so die Verlautbarungen des Wochenendes. Die Regierungskrise bleibt….

Verfassungsschmutz: Nur Maaßen lässt die Presse “korrigieren”?
16.09.2018, 17:54 Uhr. >b’s weblog – https: – In sieben Fällen hat der Verfassungsschutz in den vergangenen zweieinhalb Jahren in Medien-Berichterstattung eingegriffen – als einzige Sicherheitsbehörde.Wer’s glaubt, wird selig….

Die SPD macht alles in Maaßen: Falsche Baustelle!
16.09.2018, 15:05 Uhr. neulandrebellen – https: – „Herr Maaßen muss gehen, und ich sage Euch, er wird gehen“, sprach oder sang Andrea Nahles kürzlich. Und bringt sich…

Hetzjagd, Migration und Maaßen: Offenkundig außer Kontrolle – SPIEGEL ONLINE – Panorama
16.09.2018, 11:17 Uhr. >b’s weblog – https: – Der Wortstreit um die Hetzjagd in Chemnitz ist ein sensationeller kommunikativer Erfolg der rechtsradikal-nationalsozialistischen Minderheit und eine deprimierende kommunikative Insolvenz des von ihr bekämpften “Systems”.Den Artikel gibt’s hier….

Worüber hat Maaßen eigentlich promoviert?
16.09.2018, 11:17 Uhr. >b’s weblog – https: – Darin beschwert er sich 1997 über die „unkontrollierte Masseneinwanderung“. Unkontrolliert! 1997! Aber eine politische Agenda hat der Mann natürlich nicht.(via swissfondue)…

Bundesamt für Verfassungsschmutz: Maaßen will Mitarbeiterzahl in seiner Behörde verdoppeln
16.09.2018, 08:40 Uhr. >b’s weblog – https: – So solle die Stellenzahl um 2.900 auf mehr als 6.000 angehoben werden. Derzeit hat das BfV 3.110 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.Den Bericht gibt’s hier….

Einiger Maaßen gelungen: wenn Kriegstreiber & -gegner gemeinsam marschieren, kann Deutschland den 3.Weltkrieg mitführen
15.09.2018, 19:01 Uhr. barth-engelbart.de – barth-engelbart.de – Einiger Maaßen sprachlos -die Spur von Amri beim NSU , bei Böhnhardt & Mundlos & Tschäpe gefunden. Mit welchem Zweck die von langer Hand und tiefem Staat organisierten Morde als Taten abgehängter Ossies aus dem Neonazi-Millieu vermarktet wurden, hat sich bereits vor mehr als 5 Jahren abgezeichnet: Wer schützt die Verfassung vor dem Verfassungsschutz…

Seehofer und Maaßen: „Der Mufti von Jerusalem in Chemnitz“
15.09.2018, 09:20 Uhr. Jasminrevolution – https: – Hannes Süß Horst Seehofer, bayrischer Innen- und Heimatschutzminister der schwarzroten Regierung Merkel, stellt sich mit breiter Brust vor seinen Geheimdienstchef Maaßen. Der hatte seine Kanzlerin Merkel öffentlich gedemütigt, indem er ihr über den Mund gefahren war. Es ging um AfD-Pegida-Deppen, die vom rechtspopulistischen Medienmainstream gerade…

Der schwarze Kanal: Future Fake News
14.09.2018, 19:31 Uhr. junge Welt – https: – Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung legt dar, wie Seehofer und Maaßen gemeinsam Nazis und besorgte Bürger ködern…

Geheimdienstpersonalie: »Groko« vor Maaßen [Online-Abo]
14.09.2018, 19:31 Uhr. junge Welt – https: – Merkel: Koalition soll nicht an Verfassungsschutzchef zerbrechen…

An: Alternative für Deutschland Fraktion im Deutschen Bundestag
14.09.2018, 15:01 Uhr. >b’s weblog – https: – An: Alternative für Deutschland Fraktion im Deutschen Bundestag Platz der Republik 1 11011 Berlin Betreff: Wenn die Lehrerin am ersten Schultag fragt …München, den 14.September 2018Sehr geehrte Damen und Herren der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag,aufgrund jüngster Vorkommnisse und unserem stetig wachsenden Eindruck, dass Ihre Fraktion zum Teil…

Neues von Maaßen. Nicht nur Gaby Weber klagt Akten frei, auch die „Bild“ ist auf den Zug aufgesprungen. Und die haben im Juli vor dem Oberverwaltungsgericht Münster ein Urteil erstritten, dass der V
14.09.2018, 14:52 Uhr. Fefes Blog – blog.fefe.de – Neues von Maaßen. Nicht nur Gaby Weber klagt Akten frei, auch die „Bild“ ist auf den Zug aufgesprungen. Und die haben im Juli vor dem Oberverwaltungsgericht Münster ein Urteil erstritten, dass der Verfassungs“schutz“ „über 30 Jahre alten Akten zum inzwischen verstorbenen SS-Hauptsturmführer Alois Brunner“ rausrücken muss. An das Bundesarchiv, wo…

Der Staat im Staate – Über rechte Netzwerke im Verfassungsschutz und anderen Behörden
14.09.2018, 04:14 Uhr. >b’s weblog – https: – In Deutschland gibt es nicht nur ein Problem mit rassistischen Demonstrationen und einem Rechtsruck in der Parteienlandschaft. Die Indizien mehren sich, dass staatliche Organe bis in Führungspositionen hinein mit Sympathisanten und Unterstützern der rechten Szene durchsetzt sind. Wenn jüngst der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg…

“Mist, unser V-Mann ist aufgeflogen!” – AfD zieht Maaßen vom Verfassungsschutz ab
14.09.2018, 04:11 Uhr. >b’s weblog – https: – Er verhielt sich einfach zu auffällig: AfD-Chef Alexander Gauland hat heute den Abzug des parteieigenen V-Manns Hans-Georg Maaßen aus dem Bundesverfassungsschutz angeordnet. Der in höchster Position tätige Agent hatte sich in den letzten Tagen so ungeschickt verhalten, dass zahlreiche Menschen Verdacht schöpften.Den, äh, “Bericht” gibt’s hier…

Diese isolierte AfD…
13.09.2018, 21:00 Uhr. Analitik – analitik.de – AfD-Chef Gauland hat drei Treffen mit Verfassungsschutzchef Maaßen eingestanden. Da ging es natürlich nur darum, böse russische Agenten zu fangen. Die ehemalige AfD-Chefin Petry konnte ihre Dates mit Maaßen auch nicht geheim halten, so wenige waren das. Diese AfD, die…Weiterlesen ›…

Geheimdienstchef auf der Kippe: Problembär der »Groko« [Online-Abo]
13.09.2018, 19:31 Uhr. junge Welt – https: – Verfassungsschutzpräsident Maaßen entzweit Koalitionsparteien im Bund…

Überraschung: “Verfassungsschutz” war aktiv mit Amri befasst
13.09.2018, 12:10 Uhr. >b’s weblog – https: – Der Verfassungsschutz wollte sich auf Nachfrage der Medien nicht zu den neuen Berichten äußern und teilte lediglich mit, dass man zu operativen Belangen nur den “zuständigen Gremien gegenüber” Auskunft erteilt.Den Bericht gibt’s hier. Klar ist, dass Maaßen die Akte Amri persönlich auf dem Schreibtisch hatte. Da ist zu erwarten, dass der immer…

Innenminister stützt Verfassungsschutz-Chef: Maaßen darf das
13.09.2018, 12:10 Uhr. >b’s weblog – https: – Er bleibt im Amt: CSU-Innenminister Seehofer nimmt Verfassungsschutz-Chef Maaßen nach dessen Auftritten in zwei Bundestagsgremien in Schutz.Den Bericht gibt’s hier….

Geheimdienst: Ablenkungsversuch mit Nachspiel [Online-Abo]
12.09.2018, 19:33 Uhr. junge Welt – https: – Maaßen vor Bundestagsgremien zitiert. TV-Bericht dokumentiert Hetzjagden in Chemnitz…

… und Gauland sprach dreimal mit Maaßen…
11.09.2018, 22:46 Uhr. >b’s weblog – https: – Die Kontaktaufnahme sei vom Chef des Inlandsgeheimdienstes ausgegangen. Den Bericht gibt’s hier….

Unbequeme Fragen: Geheimdienstzeugen im Visier
11.09.2018, 19:35 Uhr. junge Welt – https: – Im Bundestag wird der »Fall Amri« untersucht. Auch Verfassungsschutzchef Maaßen soll aussagen…

Hans-Georg Maaßen des tages
11.09.2018, 14:17 Uhr. Schwerdtfegr (beta) – https: – Die Zeitung „Die Welt“ schreibt, Maaßen habe die Echtheit eines Videos über die Vorfälle öffentlich in Frage gestellt, bevor sich Fachleute seiner Behörde mit dieser Frage beschäftigt hätten. Erkenntnisse zu dem Film wurden demnach erst zusammengestellt, nachdem Maaßen sich in der „Bild“-Zeitung geäußert hatte Aha,…

Maaßen: “Huch! Leider wurden die Beweise versehentlich geschreddert.”
10.09.2018, 21:22 Uhr. >b’s weblog – https: – Ach, wie ärgerlich! Eigentlich wollte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen heute Beweise für seine Behauptungen liefern, dass Videos von Ausschreitungen in Chemnitz gefälscht worden sein könnten, um die Bevölkerung in die Irre zu führen. Doch leider sind alle Belege bereits am Wochenende versehentlich geschreddert worden.Den, äh, “Bericht”…

Maaßen – oder His Masters Voice?
10.09.2018, 18:59 Uhr. Verfassungsblog – https: – Ein Geheimdienstchef, der naturgemäß im Geheimen wirkt, ist unheimlich, doch einer, der in der Öffentlichkeit verschwörerisch daherredet, ist gruselig. Was hat Hans-Georg Maaßen, Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, überhaupt auf einem Podium zu suchen? Wieso fühlte er sich gedrängt, post festum zu einem Ereignis Stellung zu nehmen,…

Angriff auf die Verfassung: Geheimdienst-Maaßen will mehr Macht
10.09.2018, 11:58 Uhr. >b’s weblog – https: – Da sitzt er, satt und selbstzufrieden, auf dem Polster seiner gesicherten Pension, der Herr Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Doktor Hans-Georg Maaßen. In seiner Betonburg über dem Rhein. Ein Staatsdiener sollte er sein. Doch spätestens seit der Aufdeckung der NSU-Terrorbande fragt man sich, welchem Staat der denn dient. Dem, der…

Bin ich eigentlich der einzige, der beim Anblick von Maaßens Brille immer an Jack Whitehall von Agents of Shield denken muss?Ich lach mich ja kaputt, wenn der jetzt ernsthaft über Chemnitz stürzt. 
10.09.2018, 09:49 Uhr. Fefes Blog – blog.fefe.de – Bin ich eigentlich der einzige, der beim Anblick von Maaßens Brille immer an Jack Whitehall von Agents of Shield denken muss?Ich lach mich ja kaputt, wenn der jetzt ernsthaft über Chemnitz stürzt. Die Behörde ist noch nicht einmal durch gute Arbeit aufgefallen. Ihretwegen konnten wir die NPD nicht verbieten. Das einzige, was dort zuverlässig funktioniert…

Verfassungsschutz soll brisante Informationen an “AfD” weitergegeben haben
09.09.2018, 20:53 Uhr. >b’s weblog – https: – Handelsblatt-Recherchen legen nahe, dass Verfassungsschutzchef Maaßen der AfD zuarbeitet. In seiner Behörde gibt es offenbar „undichte Stellen“.Den Bericht gibt’s hier….

Angriff auf die Verfassung
09.09.2018, 20:00 Uhr. Rationalgalerie Aktuell – rationalgalerie.de – Geheimdienst-Maaßen will mehr Macht : Da sitzt er, satt und selbstzufrieden, auf dem Polster seiner gesicherten Pension, der Herr Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Doktor Hans-Georg Maaßen. In seiner Betonburg über dem Rhein. Ein Staatsdiener sollte er sein. Doch spätestens seit der Aufdeckung der……

Maaßens Putschversuch
09.09.2018, 13:35 Uhr. Feynsinn – feynsinn.org –   Es hagelt derzeit Kritik an Hans-Georg Maaßen. Die NRW-Ministerpräsidentin fordert gar seinen Rücktritt. Dabei ist die Kritik, die sich flächendeckend (bis auf einen völlig wirren Artikel in Telepolis) auf den Inhalt von Maaßens neuerlicher Unterstützung von Nazis beruht, im Kern völlig falsch. Sie ist schon falsch, weil sie sich eben…

Die Personalie Hans-Georg Maaßen
09.09.2018, 12:18 Uhr. >b’s weblog – https: – Der immer noch sogenannte “Verfassungsschutz”, also der deutsche Inlandsgeheimdienst, ist seit Jahrzehnten bekannt dafür, Neonazinetzwerke zu finanzieren. Die Morde des NSU sind hier exemplarisch, in die dieser Geheimdienst bis dahin verstrickt ist, dass er einen Agenten während mindestens eines der Morde vor Ort hatte – Morde, bei denen schliesslich…

Generalstaatsanwaltschaft Dresden hält Video für echt
08.09.2018, 00:36 Uhr. >b’s weblog – https: – Der Dresdner Oberstaatsanwalt Klein sieht keine Hinweise, dass ein umstrittenes Video zu Übergriffen auf Migranten in Chemnitz gefälscht ist. Damit geht er auf Distanz zu Verfassungsschutzchef Maaßen, der die Echtheit der Aufnahmen in Frage gestellt hatte.Den Bericht gibt’s hier….

Maaßen schützt die Verfassungsfeinde
07.09.2018, 23:12 Uhr. >b’s weblog – https: – Das verlangt Chuzpe: Ein Verfassungsschutzchef, der gerade bezichtigt wird, den Bundestag über die Ermittlungen gegen den Terroristen Anis Amri belogen zu haben, zugleich mit der AfD zu sympathisieren und deren Beobachtung zu verhindern, sollte seine öffentlichen Aussagen gut abwägen.Hans-Georg Maaßen hielt es dagegen für angemessen, seine „Skepsis…

Jagdszenen in Chemnitz – Medienkonzern und Verfassungsschutz pro Chemnitz
07.09.2018, 22:31 Uhr. >b’s weblog – https: – Endlich: Der Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, zweifelt an Hetzjagden in Chemnitz, er hält sogar „gezielte Falschinformationen“ für möglich. Klar: Sicher hat die AfD in einem Chemnitzer Hinterhof ein Video mit Schauspielern gedreht und dann ins Netz gestellt. Ob es wohl vor oder nach einem Instruktionsgespräch der AfD-Spitze mit…

Schon gelaufen: Nachschlag: Fake Maaßen [Online-Abo]
07.09.2018, 19:32 Uhr. junge Welt – https: – Sehr ausgewogene und facettenreiche Doku über die Stadt und ihre Einwohner. Zu Wort kommen Senioren und Drogendealer, Neonazis und Geflüchtete. Und zum Glück nicht Maaßen, Seehofer oder Kretzschmer….

Noch ein Leserbrief zu Chemnitz. Das ist jetzt aber der letzte!!1!mal so ein paar Anmerkungen aus zweiter Hand: meine Eltern, die noch im direkten Dunstkreis von Chemnitz wohnen (ich bin da geboren, w
07.09.2018, 17:50 Uhr. Fefes Blog – blog.fefe.de – Noch ein Leserbrief zu Chemnitz. Das ist jetzt aber der letzte!!1!mal so ein paar Anmerkungen aus zweiter Hand: meine Eltern, die noch im direkten Dunstkreis von Chemnitz wohnen (ich bin da geboren, wenngleich ich darauf Wert lege, dass es damals noch Karl-Marx-Stadt hiess), haben doch relativ viel Kontakt zu Chemnitzern. Hauptsaechlich Akademikerdunstkreis…

Informazjonsfreiheitsanfrage des tages
07.09.2018, 16:05 Uhr. Schwerdtfegr (beta) – https: – An den ganz geheimen inlandsgeheimdienst (den so genannten „verfassungsschutz“) der BRD: Bitte senden Sie mir die Ihnen vorliegenden Informationen („gute Gründe“) zu, die Herrn Maaßen zu der Einschätzung kommen lassen, dass es sich um „gezielte Falschinformationen handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem…

Seehofer spricht Maaßen sein volles Vertrauen aus.Wenn ihr euch mal die sich aufdrängenden Witze verkneift, stellt sich aus meiner Sicht die Frage, ob Maaßen sich hier nicht für seinen Chef Seehof
07.09.2018, 14:57 Uhr. Fefes Blog – blog.fefe.de – Seehofer spricht Maaßen sein volles Vertrauen aus.Wenn ihr euch mal die sich aufdrängenden Witze verkneift, stellt sich aus meiner Sicht die Frage, ob Maaßen sich hier nicht für seinen Chef Seehofer ins Schwert stürzt. Wenn rauskommt, dass der Verfassungsschutz die AfD überwacht, und Seehofer hat das in Auftrag gegeben oder auch nur gewusst und…

Jagdszenen in Chemnitz
07.09.2018, 13:15 Uhr. Rationalgalerie Aktuell – rationalgalerie.de – Medienkonzern und Verfassungsschutz pro Chemnitz : Endlich: Der Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, zweifelt an Hetzjagden in Chemnitz, er hält sogar „gezielte Falschinformationen“ für möglich. Klar: Sicher hat die AfD in einem Chemnitzer Hinterhof ein Video mit Schauspielern gedreht und dann ins Netz gestellt. Ob es……

Kurze Durchsage des bekannten AfD-Beraters Hans-Georg Maaßen:Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat in der „Bild“ bezweifelt, dass es bei den Demonstrationen in Chemnitz zu Hetzjagden gekommen ist. 
07.09.2018, 09:29 Uhr. Fefes Blog – blog.fefe.de – Kurze Durchsage des bekannten AfD-Beraters Hans-Georg Maaßen:Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat in der „Bild“ bezweifelt, dass es bei den Demonstrationen in Chemnitz zu Hetzjagden gekommen ist. Ihm lägen keine belastbaren Informationen darüber vor.Ja gut, da hält sich meine Verwunderung jetzt in Grenzen….

Spendenkonto für die Gerichtsverfahren gegen den Stern/Bertelsmann-Konzern

Ein Kommentar

Kommentare sind geschlossen.