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Verfassungsschutz-Update

V-Mann-Skandal beim Berliner “Verfassungsschutz”: Reise für Minderjährigen zu IS organisiert
03.10.2018, 08:17 Uhr. >b’s weblog – https: – Ein V-Mann des Berliner Verfassungsschutzes soll für einen 16-Jährigen eine Reise zur Terrormiliz IS in Syrien organisiert haben. Das geht aus Ermittlungsakten der Berliner Staatsanwaltschaft hervor, die Frontal 21 vorliegen.Den Bericht gibt’s hier….

Deutschland 2018
02.10.2018, 15:07 Uhr. >b’s weblog – https: – Der Inlandsgeheimdienst “Verfassungsschutz” ist an Morden und deren Vertuschung beteiligt Der immer noch sogenannte “Verfassungsschutz” bekommt nun viel mehr Geld Neonazi-Gruppen bestehen fast nur aus V-Leuten. Bürgerrechte werden mit den Polizeistaatgesetzen in allen Bundesländern de facto abgeschafft. Die Totalüberwachung ist bereits installiert… 

Terrorrazzia in Chemnitz: Kein Mob, sondern Rechtsterroristen
02.10.2018, 06:30 Uhr. >b’s weblog – https: – Der Fall der mutmaßlichen rechtsextremen Terrorzelle in Chemnitz zeigt: Das Problem Verfassungsschutz ist mit Maaßens Abgang noch lange nicht erledigt.Den Bericht gibt’s hier….

Amri und der Verfassungsschutz: Widersprüche über Widersprüche
01.10.2018, 21:04 Uhr. >b’s weblog – https: – Im Untersuchungsausschuss des Bundestages versucht das Bundesamt für Verfassungsschutz, seine Rolle klein zu redenDen Bericht gibt’s hier….

Der “Verfassungsschutz” deckte Neonazis
28.09.2018, 20:52 Uhr. >b’s weblog – https: – Es ist bekannt, wie der Verfassungsschutz einst eine Durchsuchung bei einem Neonazi in Cottbus torpedierte. Dass dem Geheimdienst der Schutz seiner Quellen wichtiger war als die Verhinderung von Straftaten, dürfte inzwischen sonnenklar sein.Den Bericht gibt’s hier. Und der Ex-Chef des immer noch sogenannten “Verfassungsschutzes” ist ein “AfD”-Fan……

V-Mann-Skandal beim Berliner Verfassungsschutz
26.09.2018, 21:52 Uhr. >b’s weblog – https: – Ein V-Mann des Berliner Verfassungsschutzes soll für einen 16-Jährigen eine Reise zur Terrormiliz IS in Syrien organisiert haben.Den Bericht gibt’s hier. Es ist immer dasselbe im “War on Terror”, der so viel mehr ein “War of Terror” ist….

Sachsen: AfD-Funktionär arbeitet beim Verfassungsschutz
26.09.2018, 21:01 Uhr. >b’s weblog – https: – Sachsen: AfD-Funktionär arbeitet beim Verfassungsschutz…

Verfassungsschutz: Ein klassischer Beamter
26.09.2018, 19:41 Uhr. junge Welt – https: – Das Bundesamt für Verfassungsschutz war in seinen ersten Jahrzehnten mit SS-, SD- und Gestapo-Leuten durchsetzt. Mit Hubert Schrübbers stand an der Spitze der Behörde für lange Zeit ebenfalls – ein Nazi….

BRD-inlandsgeheimdienst des tages
26.09.2018, 15:48 Uhr. Schwerdtfegr (beta) – https: – Ein V-Mann des Berliner Verfassungsschutzes soll für einen 16-Jährigen eine Reise zur Terrormiliz IS in Syrien organisiert haben Einfach den „terrorismus“ selbst hochpäppeln, gegen den man sich dann als lösung anbietet — und wegen des „terrorismus“ ständig eine ausweitung der befugnisse fordern, bis man sogar den stuhlgang…

Wie kommen eigentlich so 16-Jährige verwirrte Kinder zum Islamischen Staat? Ich meine, so eine Reise in Kriegsgebiete kostet ja Geld und ist nicht unbedingt einfach zu buchen oder überhaupt zu wisse
25.09.2018, 21:23 Uhr. Fefes Blog – blog.fefe.de – Wie kommen eigentlich so 16-Jährige verwirrte Kinder zum Islamischen Staat? Ich meine, so eine Reise in Kriegsgebiete kostet ja Geld und ist nicht unbedingt einfach zu buchen oder überhaupt zu wissen, wo man da hin muss.Aber keine Sorge. Für Reiseberatung zu Terror-Ausbildungslagern in Syrien haben wir ja den Verfassungs“schutz“Bonus:Dem ZDF zufolge…

SPD-Bundestagsabgeordneter Bülow droht mit Austritt
23.09.2018, 19:19 Uhr. Die Freiheitsliebe – https: – Marco Bülow, Direktgewählter Abgeordneter aus Dortmund, gehört zu den kritischsten Bundestagsabgeordneten der SPD, in einem Interview mit dem WDR droht er nun ganz offen mit dem Austritt, wenn die Partei ihren bisherigen Kurs fortsetzt. Ursache seiner Äußerung sind die Causa Maaßen und Waffenlieferungen an Saudi-Arabien. Nach der Beförderung…

Die frisch beförderte kompetenzgranate…
23.09.2018, 16:04 Uhr. Schwerdtfegr (beta) – https: – Die frisch beförderte kompetenzgranate Hans-Georg Maaßen war ja obermotz vom verfassungsschutz, also eines geheimdienstes, der wie jeder scheißgeheimdienst dieser welt die aufgabe hat, informazjonen aus diversen kwellen mit teils unappetitlichen und asozjalen metoden einzusammeln und zu bewerten. Bei solchen aufgabenbereichen sollte man doch eigentlich…

Maaßen, Nord Stream, Mieten-Gipfel: Ein Wochenrückblick auf den medialen Abgrund
23.09.2018, 10:10 Uhr. Linke Zeitung – https: – von Thomas Schwarz – https://deutsch.rt.com Die Posse um den ehemaligen Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen, Gezerre um die Pipeline Nord Stream 2 und ein Mieten-Gipfel: Vor allem diese Themen boten den Mainstreammedien in dieser Woche Anlass zu verzerrender Berichterstattung. Die Posse um die Straf-Beförderung des ehemaligen Verfassungsschutz-Präsidenten…

Kennt jemand Heinz Fromm?
22.09.2018, 21:55 Uhr. >b’s weblog – https: – Wahrscheinlich nicht und das ist das Problem. Fromm ist Maaßens Vorgänger und als solcher 2012 auf eigenen Wunsch in Rente gegangen. Eben waren die Schredderungen der Akten sieben Tage nach dem Auffliegen des NSU bekannt geworden und Fromm war der Ansicht, er sei hintergangen worden. Wäre ja auch mal interessant, ob das so war, oder ob nicht in Wirklichkeit…

Ein Hauch von `33
22.09.2018, 19:37 Uhr. >b’s weblog – https: – Nur wenige Wochen sind vergangen seit rechtsextreme Schläger und Neofaschisten am 26. und 27. August in Chemnitz eine Hetzjagd auf Ausländer organisierten. Seitdem haben führende Politiker, allen voran Innenminister Horst Seehofer (CSU) und Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen die Ereignisse verharmlost.Den Artikel gibt’s hier….

Richtungskämpfe im Establishment
22.09.2018, 16:18 Uhr. >b’s weblog – https: – Mit der Beförderung des bisherigen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium feiert die äußerste Rechte einen neuen Erfolg. Maaßen hatte rechte Demonstranten mit einer Relativierung rassistischer Angriffe auf Migranten in Schutz zu nehmen versucht; bereits zuvor hatte er…

Herr Seehofer, hier kommt Ihre neue Staatssekretärin!
22.09.2018, 13:58 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN – https: – Monika Herz möchte Staatssekretärin werden. Das kann heutzutage ja leicht passieren, dass einem so ein hoch dotiertes Amt zufliegt. Als Kompromisslösung. Sie erinnern sich: Wenn die Union 2 Prozent Mehrwertsteuererhöhung fordert und die SPD 1 Prozent, ergibt das als Kompromiss 3 Prozent. Und wenn Seehofer einen Verfassungsschutzchef halten und Nahles…

AfD-nah und gegen Merkel: Rechts und staatlich [Online-Abo]
21.09.2018, 19:44 Uhr. junge Welt – https: – Hamburgs früherer Verfassungsschutzchef und ein »Extremismusexperte« des sächsischen Landesamts stehen offen zu ihrer Gesinnung….

»Eine Art secret police‹«
21.09.2018, 07:02 Uhr. junge Welt – https: – Die Süddeutsche Zeitung beleuchtet die Rolle des Verfassungsschutzes. Außerdem: Die dubiose Wahlkampffinanzierung der AfD, und Linke kritisiert überhöhte Medikamentenpreise…

Die Verantwortlichen in Berlin haben nicht mehr alle Tassen im Schrank
20.09.2018, 10:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – https: – Verzeihen Sie diese drastische Ausdrucksweise. Aber wenn die CDU-Generalsekretärin allen ernstes den Deal zugunsten des bisherigen Bundesverfassungsschutzpräsidenten, der schließlich den Anstand und die Sorge um die Steuergelder verletzt, damit begründet, andernfalls wäre die Koalition beschädigt und Neuwahlen wären…

Nochmal zu meinem Verfassungsschutz-Roman …
20.09.2018, 09:45 Uhr. Rechtsanwalt Markus Kompa – Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Köln – kanzleikompa.de – Seit ich vor drei Jahren meinen Politthriller Das Netzwerk über den politischen Geheimdienst Bundesamt für Verfassungsschutz geschrieben hatte, reibe ich mir alle paar Wochen die Augen, denn vieles, was ich mir so ausgedacht hatte, kommt der Realität erstaunlich nahe. So auch in den letzten Tagen In meinem Roman gab es 2013 eine Verfassungsschutzpräsidentin…

Und nun zum stellenmarkt: offene stelle des tages
19.09.2018, 15:18 Uhr. Schwerdtfegr (beta) – https: – Na, ist hier jemand auf arbeitssuche? Das innenministerjum der bummsrepublik deutschland sucht einen obermotz für den inlandsgeheimdienst „verfassungsschutz“, der mindestens so „kompetent“ und „integer“ wie Hans-Georg Maaßen ist, was wohl keine allzuhohe messlatte sein dürfte [archivversjon]. Bewerbungen bitte…

Maaßen-Update – Problemfall „Verfassungsschutz“
19.09.2018, 09:46 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Für Maaßen erfüllt sich ein Karrieretraum 18.09.2018, 23:00 Uhr. >b’s weblog – https: – Er wird Staatssekretär im Innenministerium. Eine Beförderung. Ob es sich für den bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten auch so anfühlen wird, hängt aber von seinen Aufgaben ab.Den Bericht gibt’s hier. Da hat einer alles richtig…

Herrscht nun der Tiefe Staat offen in Deutschland?
19.09.2018, 05:25 Uhr. >b’s weblog – https: – Aktenschreddern, Parlament belügen, bei Morden vor Ort sein und gleich als Täter in Frage kommen (Andreas Temme, Chauffeur für Anis Amri) – das alles zeichnet den immer noch sogenannten “Verfassungsschutz” aus. Und das nicht erst seit gestern.Als Bürger ist man fassungslos – und erwartet von seiner Regierung sofortige Konsequenzen.Für solche…

Für Maaßen erfüllt sich ein Karrieretraum
18.09.2018, 23:00 Uhr. >b’s weblog – https: – Er wird Staatssekretär im Innenministerium. Eine Beförderung. Ob es sich für den bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten auch so anfühlen wird, hängt aber von seinen Aufgaben ab.Den Bericht gibt’s hier. Da hat einer alles richtig gemacht, nicht wahr?…

Dermaaßen absurd …
18.09.2018, 20:58 Uhr. Froschs Blog – https: – Ich unterstelle ja mal, daß sich eigentlich niemand mehr über „Politikverdrossenheit“ wundert. Oder glaubt, daß unser „Rechtsstaat“ überall im Lande und für alle gilt. Aber was uns heute Abend präsentiert wurde, das schlägt dem Faß die Krone ins Gesicht. Oder so. Der Präsident des deutschen Inlandsgeheimdienstes AKA Verfassungsschutzes…

“Verfassungsschutz”-Chef Maaßen wird zum Dank für die hervorragende Arbeit befördert
18.09.2018, 20:43 Uhr. >b’s weblog – https: – Der Verfassungsschutzpräsident muss seinen Posten räumen, darauf haben sich die Spitzen der großen Koalition geeinigt. Hans-Georg Maaßen wird dadurch befördert. Den Bericht gibt’s hier. Gut auch für die “AfD”: sie hat nun einen eigenen Staatssekretär im Innenmnisterium….

Versetzt statt entlassen: Maaßen wegbefördert
18.09.2018, 20:16 Uhr. junge Welt – https: – Bundesregierung hat für Chef des Verfassungsschutzes weiter Verwendung…

Es geht auch ohne Seehofer: Wie die Bundeskanzlerin für eine Entlassung des Verfassungs­schutz­präsidenten sorgen kann
17.09.2018, 23:07 Uhr. Verfassungsblog – https: – Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist Bundesbeamter des höheren Dienstes der Besoldungsgruppe B 9. Als solcher ist er politischer Beamter, den der Bundespräsident jederzeit gemäß § 54 Abs. 1 Nr. 3 BBG in den einstweiligen Ruhestand versetzen kann. Rechtlich entscheidender Akteur ist also eine Person, die in der öffentlichen…

Das Problem heisst nicht Maaßen – das Problem heisst “Verfassungsschutz”
17.09.2018, 22:23 Uhr. >b’s weblog – https: – Es geht nicht um ein Personalproblem, das das Bundesamt für Verfassungsschutz hat. Klar, nach all dem ist Maaßen unhaltbar geworden. Aber wenn Maaßen nun abtritt, dann ändert sich mit dem immer noch sogenannten “Vefassungsschutz” nicht das geringste. Ein neues Gesicht, dieselbe Behörde. Fast alle Mitarbeiter bleiben gleich.Der sogenannte “Verfassungsschutz”…

Tage von Geheimdienstchef gezählt: Medienbericht: Merkel lässt Maaßen fallen
17.09.2018, 19:56 Uhr. junge Welt – https: – Kanzlerin will angeblich Entlassung des Verfassungsschutzpräsidenten…

Desinformieren und interpretieren: Was Maaßen sagen durfte und was nicht
17.09.2018, 15:29 Uhr. Verfassungsblog – https: – Der Innenminister kann den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz nicht nach Belieben zum politischen Mitstreiter befördern. Äußerungsrechtlich ist der Verfassungsschutzpräsident auf die Optionen beschränkt, die ihm sein Amt eröffnet. Dazu gehört nicht die Kompetenz, sich tagespolitisch zu äußern….

Amri: Bundesregierung blockiert Aufklärung
17.09.2018, 01:21 Uhr. >b’s weblog – https: – Untersuchungsausschuss des Bundestages: Der Konflikt um V-Leute des Bundesamtes für Verfassungsschutz im Umfeld des Attentäters wird schärferDen Bericht gibt’s hier….

Verfassungsschmutz: Nur Maaßen lässt die Presse “korrigieren”?
16.09.2018, 17:54 Uhr. >b’s weblog – https: – In sieben Fällen hat der Verfassungsschutz in den vergangenen zweieinhalb Jahren in Medien-Berichterstattung eingegriffen – als einzige Sicherheitsbehörde.Wer’s glaubt, wird selig….

Einiger Maaßen gelungen: wenn Kriegstreiber & -gegner gemeinsam marschieren, kann Deutschland den 3.Weltkrieg mitführen
15.09.2018, 19:01 Uhr. barth-engelbart.de – barth-engelbart.de – Einiger Maaßen sprachlos -die Spur von Amri beim NSU , bei Böhnhardt & Mundlos & Tschäpe gefunden. Mit welchem Zweck die von langer Hand und tiefem Staat organisierten Morde als Taten abgehängter Ossies aus dem Neonazi-Millieu vermarktet wurden, hat sich bereits vor mehr als 5 Jahren abgezeichnet: Wer schützt die Verfassung vor dem Verfassungsschutz…

Wie reagiert man in der BRD auf verfassungsschutz-skandale?
15.09.2018, 14:50 Uhr. Schwerdtfegr (beta) – https: – GeheimdiensteVerfassungsschutz will Mitarbeiterzahl verdoppeln…

Geheimdienstpersonalie: »Groko« vor Maaßen [Online-Abo]
14.09.2018, 19:31 Uhr. junge Welt – https: – Merkel: Koalition soll nicht an Verfassungsschutzchef zerbrechen…

Neues von Maaßen. Nicht nur Gaby Weber klagt Akten frei, auch die „Bild“ ist auf den Zug aufgesprungen. Und die haben im Juli vor dem Oberverwaltungsgericht Münster ein Urteil erstritten, dass der V
14.09.2018, 14:52 Uhr. Fefes Blog – blog.fefe.de – Neues von Maaßen. Nicht nur Gaby Weber klagt Akten frei, auch die „Bild“ ist auf den Zug aufgesprungen. Und die haben im Juli vor dem Oberverwaltungsgericht Münster ein Urteil erstritten, dass der Verfassungs“schutz“ „über 30 Jahre alten Akten zum inzwischen verstorbenen SS-Hauptsturmführer Alois Brunner“ rausrücken muss. An das Bundesarchiv, wo…

Der Staat im Staate
14.09.2018, 11:43 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN – https: – Über rechte Netzwerke im Verfassungsschutz und anderen Behörden, ein Blogeintrag von Fabian Scheidler (Quelle: Kontext) http://www.kontext-tv.de/de/blog/der-staat-im-staate  …

Der Staat im Staate – Über rechte Netzwerke im Verfassungsschutz und anderen Behörden
14.09.2018, 04:14 Uhr. >b’s weblog – https: – In Deutschland gibt es nicht nur ein Problem mit rassistischen Demonstrationen und einem Rechtsruck in der Parteienlandschaft. Die Indizien mehren sich, dass staatliche Organe bis in Führungspositionen hinein mit Sympathisanten und Unterstützern der rechten Szene durchsetzt sind. Wenn jüngst der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg…

“Mist, unser V-Mann ist aufgeflogen!” – AfD zieht Maaßen vom Verfassungsschutz ab
14.09.2018, 04:11 Uhr. >b’s weblog – https: – Er verhielt sich einfach zu auffällig: AfD-Chef Alexander Gauland hat heute den Abzug des parteieigenen V-Manns Hans-Georg Maaßen aus dem Bundesverfassungsschutz angeordnet. Der in höchster Position tätige Agent hatte sich in den letzten Tagen so ungeschickt verhalten, dass zahlreiche Menschen Verdacht schöpften.Den, äh, “Bericht” gibt’s hier…

Diese isolierte AfD…
13.09.2018, 21:00 Uhr. Analitik – analitik.de – AfD-Chef Gauland hat drei Treffen mit Verfassungsschutzchef Maaßen eingestanden. Da ging es natürlich nur darum, böse russische Agenten zu fangen. Die ehemalige AfD-Chefin Petry konnte ihre Dates mit Maaßen auch nicht geheim halten, so wenige waren das. Diese AfD, die…Weiterlesen ›…

Bitkom und Verfassungsschutz: Spionage und Geräteklau
13.09.2018, 19:31 Uhr. junge Welt – https: – Bundesverband der IT-Branche sieht Industrie im Visier von Agenten und Saboteuren. Mehrheit der Fälle geht auf das Konto von Mitarbeitern…

Geheimdienstchef auf der Kippe: Problembär der »Groko« [Online-Abo]
13.09.2018, 19:31 Uhr. junge Welt – https: – Verfassungsschutzpräsident Maaßen entzweit Koalitionsparteien im Bund…

Überraschung: “Verfassungsschutz” war aktiv mit Amri befasst
13.09.2018, 12:10 Uhr. >b’s weblog – https: – Der Verfassungsschutz wollte sich auf Nachfrage der Medien nicht zu den neuen Berichten äußern und teilte lediglich mit, dass man zu operativen Belangen nur den “zuständigen Gremien gegenüber” Auskunft erteilt.Den Bericht gibt’s hier. Klar ist, dass Maaßen die Akte Amri persönlich auf dem Schreibtisch hatte. Da ist zu erwarten, dass der immer…

Innenminister stützt Verfassungsschutz-Chef: Maaßen darf das
13.09.2018, 12:10 Uhr. >b’s weblog – https: – Er bleibt im Amt: CSU-Innenminister Seehofer nimmt Verfassungsschutz-Chef Maaßen nach dessen Auftritten in zwei Bundestagsgremien in Schutz.Den Bericht gibt’s hier….

Hetzjagd auf Verfassungsschutzchef
12.09.2018, 22:44 Uhr. Analitik – analitik.de – Der deutsche Verfassungsschutzchef hat der Öffentlichkeit verraten, dass die Lügenpresse Fake-Videos benutzt, um Hysterie zu entfachen. Das hat die Lügenpresse erst recht in völlige Hysterie und Rage versetzt. Die schreien jetzt aus allen Rohren “Schlaf, Zombie, Schlaf!”. UHAHA! Das war…Weiterlesen ›…

Vom Verfassungs“schutz“ lernen heißt siegen lernen: „Bistümer sollen Akten zu sexuellem Missbrauch vernichtet haben“
12.09.2018, 19:16 Uhr. Fefes Blog – blog.fefe.de – Vom Verfassungs“schutz“ lernen heißt siegen lernen: „Bistümer sollen Akten zu sexuellem Missbrauch vernichtet haben“…

Habt ihr das auch gehört? Das Bundesamt für Verfassungsschutz kann nicht verboten werden. Zu viele V-Leute der Nazis!
12.09.2018, 15:21 Uhr. Fefes Blog – blog.fefe.de – Habt ihr das auch gehört? Das Bundesamt für Verfassungsschutz kann nicht verboten werden. Zu viele V-Leute der Nazis!…

Unbequeme Fragen: Geheimdienstzeugen im Visier
11.09.2018, 19:35 Uhr. junge Welt – https: – Im Bundestag wird der »Fall Amri« untersucht. Auch Verfassungsschutzchef Maaßen soll aussagen…

Spendenkonto für die Gerichtsverfahren gegen den Stern/Bertelsmann-Konzern

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