Meldungen aus den letzten Wochen zum üblichen überwiegend bösen Treiben der CDU:
+ Habt ihr das auch gehört? Die Polizei des Landes Berlin hat illegal das Haus in der Rigaer Straße 94 geräumt?Ja Moment Momeeeeent! Dazu eine kurze Durchsage des Berliner CDU-Generalsekretärs Wegen
14.07.2016, 11:50 Uhr. Fefes Blog – blog.fefe.de – Habt ihr das auch gehört? Die Polizei des Landes Berlin hat illegal das Haus in der Rigaer Straße 94 geräumt?Ja Moment Momeeeeent! Dazu eine kurze Durchsage des Berliner CDU-Generalsekretärs Wegener:Im rbb-Inforadio sagte Wegner am Donnerstagmorgen, der Einsatz am 22. Juni in dem linken Hausprojekt sei gar keine Räumung gewesen. „Die Bauarbeiter… Ähnliche Meldungen
+ Hassposting ist, was der Regierung nicht passt …
13.07.2016, 20:50 Uhr. Blauer Bote Magazin – blauerbote.com – BasementBoi bka Unter dem Begriff Hassposting können verschiedene Straftaten fallen, so auch Beleidigungen oder Bedrohungen. — BMI ( BMI_Bund) 13. Juli 2016 … und Nazis ebneten Angela Merkel den Weg. Was glauben Sie wohl, warum die CDU die züchtet?… Ähnliche Meldungen
+ Die Staatspolizei greift jetzt mit ei-serrr-nerr Hand gegen Wehrkraftzerrrsetzung und rrrregierungsfeindliche Hetze durch.Im Kampf gegen Hassbotschaften im Internet hat die Polizei am Mittwoch in 14 B
13.07.2016, 15:50 Uhr. Fefes Blog – blog.fefe.de – Die Staatspolizei greift jetzt mit ei-serrr-nerr Hand gegen Wehrkraftzerrrsetzung und rrrregierungsfeindliche Hetze durch.Im Kampf gegen Hassbotschaften im Internet hat die Polizei am Mittwoch in 14 Bundesländern Wohnungen durchsucht.Oh, ach? So Hassbotschafter wie die Bertelsmann-Stiftung? Oder die Leute, die immer wieder von Linksterrorismus reden… Ähnliche Meldungen
+ Berlins Innensenator will weiter den Knüppel schwingen
11.07.2016, 18:10 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Am Montag bezeichnete Frank Henkel (CDU) im Fernsehsender N24 »Reden und Verhandeln« als »komplett absurd«. Diesbezügliche Forderungen zeigten, wie sehr »sich das Koordinatensystem in dieser Stadt in Richtung Linksextremismus verschoben hat«…. Ähnliche Meldungen
+ „Die SPD ist längst keine Volkspartei mehr“
11.07.2016, 10:30 Uhr. Telepolis – Newsfeed – heise.de – Heiner Geißler, der ehemalige Generalsekretär der CDU, über die innerparteiliche Kritik am Kurs Angela Merkels, den Zustand des Koalitionspartners SPD – und die Frage, wie man am besten mit der AfD umgeht… Ähnliche Meldungen
+ Energiewende vielleicht in 100 Jahren – SPD und CDU/CSU drosseln den Ausbau von Wind- und Solarenergie
09.07.2016, 08:10 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – 92% der Deutschen sind für eine rasche Energiewende. Aber die Große Koalition verabschiedet mit dem novellierten “Erneuerbaren Energie-Gesetz” (EEG) ein Gesetz, das eine Energiewende in vielleicht 100 Jahren möglich macht. Den Bericht gibt’s hier. Fröhliche Fussball-EM! Schaut mal, ein Tor!… Ähnliche Meldungen
+ In Planung: neue „Cyberstrategie“ des Innenministeriums
08.07.2016, 17:30 Uhr. Tarnkappe – https: – Laut Medienberichten («Zeit Online» und Deutschlandfunk) plant Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) eine neue Sicherheitsarchitektur für den digitalen Raum zur besseren Abwehr von Cyberangriffen. So sollen die Zuständigkeiten der Sicherheitsbehörden verändert werden, um digitalen Angriffen auf kritische Infrastrukturen besser begegnen… Ähnliche Meldungen
+ Regierungserklärung zum Nato-Gipfel: Ein Plädoyer für Militarismus und Krieg
08.07.2016, 08:00 Uhr. Linke Zeitung – https: – von Johannes Stern – http://www.wsws.org Am Vortag des heute beginnenden Nato-Gipfels in Warschau gab Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Regierungserklärung im Bundestag ab. Es war ein Plädoyer für Militarismus und Krieg. Neben der Aufstockung des deutschen Militäretats um fast zwei Milliarden Euro im kommenden Jahr und „mehr als 2… Ähnliche Meldungen
+ Moskau bleibt NATO-Ziel
07.07.2016, 18:40 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Aufschlag für Deutschland: Vor dem heute in der polnischen Hauptstadt Warschau beginnenden NATO-Gipfel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihren Konfrontationskurs bestätigt… Ähnliche Meldungen
+ AfD spaltet sich in CDU und NPD – Bisschen Rassismus, bisschen mehr Rassismus
07.07.2016, 11:50 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Da geht sie hin, die AfD: In Baden-Württemberg spaltet sich ihre Landtagsfraktion. Weil einer der Ihren eindeutig antisemitisches Zeug von sich gab. Und während ein bisschen Rassismus – von der angeblich „durchrassten Gesellschaft“ bis zu den landläufigen „kriminellen Ausländern“ durchaus üblich und tolerabel ist – hört der offizielle… Ähnliche Meldungen
+ Open-Data-Gesetz angeblich noch in dieser Legislaturperiode
07.07.2016, 10:50 Uhr. netzpolitik.org – https: – Open Data. Foto: CC-BY-SA 2.0 justgrimes Die Süddeutsche Zeitung beschäftigt sich mit Open Data, Hackathons und der Digitalen Verwaltung. Im Artikel „Auf Schatzsuche im Amt“ ist auch davon die Rede, dass die Bundesregierung noch in dieser Legislaturperiode ein Open Data Gesetz plant: Geht es nach den Fraktionen von SPD und CDU/CSU im Bundestag… Ähnliche Meldungen
+ Wir sind gerettet im cyber-cyber-krieg!!1!!!elf!ölf!
07.07.2016, 10:50 Uhr. Schwerdtfegr (beta) – https: – Menschen mit empfindlich kalibrierten bullschitt-o-meter mögen bitte hier aufhören zu lesen. Das gerät könnte kaputtgehen. Zur besseren Abwehr von Cyberangriffen plant Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nach Medienberichten eine neue Sicherheitsarchitektur für den digitalen Raum […] dass beim Bundeskriminalamt (BKA), beim Bundesamt… Ähnliche Meldungen
+ Schwarze Null: Wolfgang Schäubles (CDU) Haushaltsplanung für 2017 – 2020
07.07.2016, 09:40 Uhr. Jung & Naiv – jungundnaiv.de – Schwarze Null für Desinteressierte ▼ BPK vom 6. Juli 2016 Naive Fragen zu: – Mehrwertsteuersenkung (15:28 […]… Ähnliche Meldungen
+ Merkel und Macri üben in Berlin den Schulterschluss
07.07.2016, 06:50 Uhr. amerika21 – https: – Kanzlerin ermutigt Staatschef zu neoliberaler Politik und spart sich Kritik. Erfolge „mittel- und langfristig“ möglich. Protest vor Kanzleramt und CDU-StiftungBerlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den neoliberalen Kurs des argentinischen Präsidenten Mauricio Macri bei dessen Besuch in Berlin Mitte der Woche unterstützt. … weiterlesen… Ähnliche Meldungen
+ AfD spaltet sich in CDU und NPD
07.07.2016, 00:00 Uhr. Rationalgalerie Aktuell – rationalgalerie.de – Bisschen Rassismus, bisschen mehr Rassismus : Da geht sie hin, die AfD: In Baden-Württemberg spaltet sich ihre Landtagsfraktion. Weil einer der Ihren eindeutig antisemitisches Zeug von sich gab. Und während ein bisschen Rassismus – von der angeblich „durchrassten Gesellschaft“ bis zu den landläufigen „kriminellen Ausländern“ durchaus…. Ähnliche Meldungen
+ EU-Sanktionen: Berlin bittet zur Kasse [Online-Abo]
04.07.2016, 18:30 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Regeln sind Regeln, meint der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU). Staaten der ökonomischen Peripherie des EU-Verbundes bilden für ihn keine Ausnahme…. Ähnliche Meldungen
+ Programmbeschwerde: CDU-Freundeskreis in der ARD
04.07.2016, 18:20 Uhr. Propaganda-Ticker – https: – http://www.rationalgalerie.de/schmock/cdu-freundeskreis-in-der-ard.html… Ähnliche Meldungen
+ CDU-Freundeskreis in der ARD – Adenauer-Stiftung stiftet TAGESSCHAU-Beitrag
04.07.2016, 07:00 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Neulich im Kanzlerin-Amt: „Wer hat sich um das Amt des Pressesprechers beworben? Eine Frau Schmickler? Das macht doch schon der Seibert.“ Die große Frau im zu kleinen Kostüm schweigt für einen Moment ihren Mitarbeiter an, dann weiter: „Außerdem hat die in der TAGESSCHAU gesagt, ich hätte keine Visionen. – Das meinte sie positiv? Ich sei eine… Ähnliche Meldungen
+ CDU-Freundeskreis in der ARD – der Schmock des Monats
04.07.2016, 00:00 Uhr. Rationalgalerie Aktuell – rationalgalerie.de – Adenauer-Stiftung stiftet TAGESSCHAU-Beitrag : Neulich im Kanzlerin-Amt: „Wer hat sich um das Amt des Pressesprechers beworben? Eine Frau Schmickler? Das macht doch schon der Seibert.“ Die große Frau im zu kleinen Kostüm schweigt für einen Moment ihren Mitarbeiter an, dann weiter: „Außerdem hat die…… Ähnliche Meldungen
+ Das klare wort des tages
03.07.2016, 11:10 Uhr. Schwerdtfegr (beta) – https: – Die Beschneidung von Knaben ist kein Männlichkeitsritual, sondern ein Verbrechen In der BRD wurde dieses verbrechen der frühkindlichen genitalverstümmelung übrigens durch ein eigenes lex pimmelschnipp explizit legalisiert, statt es als besonders schwere und üble körperverletzung zu betrachten. Im 21. jahrhundert. Mit großer mehrheit aus CDU,… Ähnliche Meldungen
+ Grundlegende Neujustierung
01.07.2016, 00:40 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Wenige Tage vor dem NATO-Gipfel in der polnischen Hauptstadt Warschau fordern deutsche Think-Tanks neben der Stationierung von Kampftruppen an der Grenze zu Russland den Ausbau des westlichen Atomwaffenarsenals. Eine “Überarbeitung” der “Nuklearstrategie” der NATO sei “dringend geboten”, da eine gegen Moskau gerichtete “glaubwürdige… Ähnliche Meldungen
+ Berlin vor der Wahl: Regieren könn’ wa ooch nich!
30.06.2016, 15:00 Uhr. Der Schockwellenreiter – blog.schockwellenreiter.de – Senat stellt das Regieren ein, weil SPD und CDU in den Wahlkampfmodus schalten. Das meldete der Berliner Tagesspiegel (wegen Leistungsschutzrechtprotest nicht verlinkt) heute in seiner Online-Ausgabe. Dem kundigen Berliner stellt sich natürlich die Frage: Wieso einstellen?… Ähnliche Meldungen
+ Wie Merkel, Gabriel und Juncker gemeinsam die Bürger betrügen und CETA durchschummeln wollen
29.06.2016, 22:50 Uhr. Newsblog – norberthaering.de – norberthaering.de – Wir erleben gerade ein Schmierentheater erster Güte, mit dem Sigmar Gabriel und seine SPD zusammen mit Angela Merkel und ihrer CDU verbergen wollen, dass sie einen perfiden Plan der EU-Kommission unter dem Wenn-es-ernst-wird-musst-du-Lügner Jean-Claude Juncker stützen. Dieser will das von der Bevölkerung weithin abgelehnte Handels- und Investorenprivilegienabkommen… Ähnliche Meldungen
+ Kiesewetter tritt als Präsident des Reservistenverbandes zurück
28.06.2016, 20:50 Uhr. Augen geradeaus – augengeradeaus.net – Der Präsident des Reservistenverbandes, der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter, ist am (heutigen) Dienstag überraschend von diesem Amt zurückgetreten. Kiesewetter begründete den Schritt in einer von seinem Bundestagsbüro verbreiteten Pressemitteilung mit den ausufernden Kosten des “Sicherheitspolitischen Forums Berlin” vor knapp einer… Ähnliche Meldungen
+ Nach dem »Brexit«: Merkel warnt vor »Vielstimmigkeit«
27.06.2016, 18:00 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Angela Merkel (CDU) hat die verbleibenden 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union nach dem »Brexit« zur Geschlossenheit aufgerufen. Frankreich und die BRD wollen mehr militärische Kooperation… Ähnliche Meldungen
+ Daumen gesenkt
27.06.2016, 10:30 Uhr. Hinter den Schlagzeilen – hinter-den-schlagzeilen.de – Das Mittelmeer bleibt Massengrab der Europäischen Union. Die Bundesregierung und die Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD wollen es so. Auch in Zukunft sollen Flüchtlinge lieber Gefahr laufen, bei der lebensgefährlichen Überfahrt in Todesschiffen zu ertrinken, als dass sie die Möglichkeit einer sicheren Einreise in die EU bekommen. Über einen Antrag… Ähnliche Meldungen
+ Flüchtlinge: Daumen gesenkt
26.06.2016, 18:20 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Das Mittelmeer bleibt Massengrab der Europäischen Union. Die Bundesregierung und die Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD wollen es so…. Ähnliche Meldungen
+ Heute haben CDU/CSU und SPD im Windschatten des #Brexit den Einsatz von #Fracking in Deutschland per Gesetz erlaubt.
24.06.2016, 20:20 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – (Quelle: Greenpeace)… Ähnliche Meldungen
+ Biblis-Unteruchungsausschuss in Hessen: »Grüne stellen sich schützend vor Atomlobby«
24.06.2016, 18:00 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Schadenersatzklagen wegen Stillegung des AKW: CDU-Regierung öffnete RWE-Konzern Tür und Tor dafür. Gespräch mit Janine Wissler… Ähnliche Meldungen
+ Merkel verkündet massive Aufrüstung der Bundeswehr
24.06.2016, 10:40 Uhr. Deutsch – wsws.org – Deutschland will noch massiver aufrüsten als bisher bekannt. Das verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstagabend in einer Rede auf dem Wirtschaftstag der CDU in Berlin…. Ähnliche Meldungen
+ Brauksiepe darf nicht nach Incirlik
23.06.2016, 18:40 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Die Türkei hat dem deutschen Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) einen Besuch der Luftwaffenbasis Incirlik verwehrt… Ähnliche Meldungen
+ De Maizière: Falsche Zahlen zu Flüchtlingen
23.06.2016, 18:40 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wurde im Bundestag wegen seiner falschen Aussagen zu Attesten für ausreisepflichtige Flüchtlinge von Opposition und SPD scharf kritisiert… Ähnliche Meldungen
+ Nach US-Vorgabe: Merkel will Militärausgaben massiv erhöhen
23.06.2016, 15:00 Uhr. hintergrund.de – hintergrund.de – (23.06.2016/hg/dpa) Bundeskanzlerin Angela Merkel will die deutschen Militärausgaben massiv erhöhen. Nach den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen bekannte sie sich am Mittwoch ausdrücklich zu dem NATO-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Angesichts neuer Bedrohungen könne dieses Ziel „auf mittlere… Ähnliche Meldungen
+ Thüringen: CDU fordert fakultative Volksabstimmungen
23.06.2016, 12:30 Uhr. Telepolis – Newsfeed – heise.de – Zweidrittelmehrheit für Verfassungsänderung erforderlich… Ähnliche Meldungen
+ Berlin: Fete statt Gedenken
22.06.2016, 18:40 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Die früheren Sowjetrepubliken erinnern an 22. Juni 1941, die CDU/CSU-Bundestagsfraktion feiert… Ähnliche Meldungen
+ Mehr Geld für deutsche Waffen
22.06.2016, 18:40 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – Deutschland soll nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Verteidigungsausgaben erheblich erhöhen…. Ähnliche Meldungen
+ Bundeskanzlerin deutet höhere Verteidigungsausgaben an
21.06.2016, 23:00 Uhr. Augen geradeaus – augengeradeaus.net – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für eine Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben ausgesprochen. Die Kanzlerin äußerte sich am (heutigen) Dienstag auf dem Wirtschaftstag ihrer Partei in Berlin, wie Reuters berichtet: Die EU sei heute nicht in der Lage, sich gegen die Bedrohungen von außen zu verteidigen, sagte Merkel am Dienstagabend… Ähnliche Meldungen
+ Stand der Informationsfreiheit in Deutschland – mit Andrea Voßhoff (CDU), Bundesdatenschutzbeauftragte
21.06.2016, 19:40 Uhr. Jung & Naiv – jungundnaiv.de – Informationsfreiheit für Desinteressierte ▼ BPK vom 21. Juni 2016 Vorstellung des Tätigkeitsberichts zur Informationsfreiheit für […]… Ähnliche Meldungen
+ Der Trick gefällt den europäischen Korruptionsführern: Die Europäische Kommission nimmt das Versprechen zurück, nationale Parlamente bei TTIP zu beteiligen.
21.06.2016, 08:40 Uhr. >b’s weblog – blog.fdik.org – Unterstützung bekam Malmström vom CDU-Europaabgeordneten Daniel Caspary. Auch er sieht die Einstufung von TTIP als „technische Frage“ und die Forderung nach Beteiligung der nationalen Parlamente als Angriff auf das Europaparlament. „Handelspolitik ist eine europäische Kompetenz“, sagt Caspary. Den Bericht gibt’s hier…. Ähnliche Meldungen
+ Interessante Meldungen zur NSU-Aufklärung
19.06.2016, 18:30 Uhr. Blauer Bote Magazin – blauerbote.com – Noch immer ist die jahrelange rassistische Mordserie an Ausländern in Deutschland durch rechtsextreme NSU-Terroristen nicht aufgeklärt. Der Staat ist offenbar – nicht nur durch V-Leute – in die Aktivitäten der mordenden Nazis verstrickt. Aussagebereite Zeugen sterben. Beweise verschwinden. Untersuchungsausschüsse versagen. Akten werden… Ähnliche Meldungen
+ Nachschlag: Nachweis? Egal!
17.06.2016, 18:10 Uhr. junge Welt – jungewelt.de – MDR Aktuell, Do., 22.45 Uhr, MDR – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erfindet Zahlen, die aber kaum jemand nachprüft…. Ähnliche Meldungen
+ Minister Thomas de Maizière in der Kritik
17.06.2016, 17:40 Uhr. hintergrund.de – hintergrund.de – (17.06.2016/hg/dpa) Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich bei seinem Vorwurf an Ärzte, Gefälligkeitsatteste für Flüchtlinge zu schreiben, auf nicht gedeckte Zahlen berufen. „Es gibt keine flächendeckenden statistisch erhobenen Bundesdurchschnittszahlen zur genauen Quote der an Attesten gescheiterten Abschiebungen“, räumte… Ähnliche Meldungen
+ Adenauer-Stiftung und CDU laden Oppositionelle aus Venezuela ein
17.06.2016, 07:50 Uhr. amerika21 – https: – Berlin. Vertreter des Oppositionsbündnisses Tisch der demokratischen Einheit (MUD) aus Venezuela haben erneut Deutschland besucht, um politische Unterstützung zu mobilisieren. Die Visite, die von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung und dem CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Weiss organisiert worden war, blieb aber offenbar hinter den Erwartungen… Ähnliche Meldungen