Kampf gegen die Meinungsfreiheit! Neuer Koalitionsvertrag ist eine Zumutung für die Demokratie
16.04.2025, 13:10 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – https: – Eine intellektuelle Zumutung und eine Bankrotterklärung aus demokratischer Sicht: Das steckt im neuen Koalitionsvertrag. Unter der Zwischenüberschrift „Umgang mit Desinformationen“ will die neue Bundesregierung den Kampf um die Definitionshoheit mit der Brechstange des Staates führen. „Staatsferne“ Lordsiegelbewahrer sollen gegen…
Vortrag von Prof. Dr. Andreas Fisahn kürzlich in Dortmund: „Die zunehmende Einschränkung der Meinungsfreiheit und weiterer demokratischer Rechte“
16.04.2025, 13:00 Uhr. clausstille56 – https: – Da ich diesmal einen im Rahmen einer monatlichen Veranstaltungsreihe von Attac Dortmund und dem DGB Dortmund gehaltenen Vortrag nicht in Präsenz beiwohnen konnte, um hernach darüber zu berichten, möchte ich mit meinen verehrten Lesern eine Information darüber von Attac Dortmund … Weiterlesen →…
Demokratie braucht Meinungsfreiheit und -vielfalt!
16.04.2025, 11:24 Uhr. Report24 – https: – Ein Land, in dem man unliebsame Meinungen nicht mehr vertreten darf, in dem man selbst für politische Satire mundtot gemacht wird und in dem das zu sagen Erlaubte immer weiter eingeschränkt wird, hat mit einer Demokratie nicht mehr viel zu tun. Deutschland avanciert zu einer Gesinnungsdiktatur, in der selbst Kritik an der Regierung und an Spitzenpolitikern…
US-Geheimdienstdirektorin Tulsi Gabbard sagt Zensurkrieg gegen Bevölkerung den Kampf an
16.04.2025, 01:14 Uhr. Transition News – https: – Um die Meinungsfreiheit in Europa ist es nach Auffassung von immer mehr Menschen zunehmend schlecht bestellt. Die US-Geheimdienstdirektorin Tulsi Gabbard brachte es kürzlich bei Fox News Sunday wie folgt zum Ausdruck: «Wir haben während der Rede von Vizepräsident Vance [bei der Sicherheitskonferenz] in München sehr deutlich verschiedene Beispiele…
Mir ist ein Rätsel, was nun alle mit dem Koalitionsvertrag haben
15.04.2025, 20:26 Uhr. >b’s weblog – https: – Zum einen werden die Politiker, die ihn aushandeln, sich nur begrenzt dafür interessieren. Die sehen den Vertrag in etwa wie ihre Wahlversprechen.Zum Anderen handelt es sich um eine Koaltion von Blackrock mit dem neoliberalen Flügel der Sekte. Da sollte doch jedem klar sein, dass diese Leute sich einen Dreck um die Belange der Bürger in Deutschland…
US-Grenzschutzbehörde ICE soll illegalen Grenzübertritt von „Menschen, Geld, Produkten, Ideen“ verhindern
15.04.2025, 17:37 Uhr. Overton Magazin – https: – Die Trump-Regierung schränkt massiv auch durch Verhaftungen von legal in den USA lebenden Menschen die Meinungsfreiheit ein, weil sie angeblich die US-Außenpolitik gefährden. Die sozialen Medien werden nach missliebigen Äußerungen durchsucht, auch Reisende werden drangsaliert. Der Beitrag US-Grenzschutzbehörde ICE soll illegalen Grenzübertritt…
The Hill: Trump sagt, «CBS» solle nach «60 Minutes»-Beiträgen über die Ukraine und Grönland die Lizenz verlieren
15.04.2025, 10:37 Uhr. Transition News – https: – – Was andere Medien melden / USA, Trump, Donald, Medien, Meinungsfreiheit…
«Es wohnt keine verrückte Person im Weißen Haus» – Bill Maher über sein Dinner mit Trump
15.04.2025, 02:01 Uhr. Transition News – https: – Am 31. März fand in den USA etwas Außergewöhnliches statt: Zwei Persönlichkeiten, die öffentlich verbal gegeneinander geschossen hatten, trafen sich zum Dinner. Der eine übt beruflich Kritik, der andere im Grunde auch. Dabei handelt es sich um den demokratisch wählenden US-Satiriker Bill Maher und seinen republikanischen Präsidenten Donald Trump…
Friedrich Merz, der neue Habeck
14.04.2025, 17:13 Uhr. reitschuster.de – https: – Er will Kanzler werden – doch kommt mit Spott schon jetzt nicht klar: Friedrich Merz lässt einen Schweizer Nutzer wegen eines satirischen Kommentars anzeigen. Meinungsfreiheit? Gilt offenbar nur, solange niemand Friedrich sagt. Der Beitrag Friedrich Merz, der neue Habeck erschien zuerst auf reitschuster.de….
Über 100 Meta-Mitarbeiter als ehemalige IDF-Angehörige bestätigt
13.04.2025, 09:48 Uhr. tkp.at – https: – Die Rekrutierung einer großen Anzahl ehemaliger israelischer Soldaten durch Meta wirft ernsthafte Fragen über das Engagement des Technologieriesen für die Meinungsfreiheit auf – und gibt einen Einblick in einen voreingenommenen Prozess der Inhaltsmoderation, bei dem pro-palästinensische Konten inmitten der israelischen Belagerung des Gazastreifens…
Deutschlands Ruf im Ausland geht den Bach runter
13.04.2025, 02:06 Uhr. Transition News – https: – Deutschland ist ein Land, das in Spanien eigentlich mal einen ganz guten Ruf hatte. Diese Zeiten sind offensichtlich vorbei. In einem kurzen Artikel hat La Gaceta die erschreckende Lage in Deutschland auf den Punkt gebracht. «Wir haben jetzt eine neue Regierung in Deutschland, und sie ist so beklagenswert wie befürchtet», schreibt die Zeitung. Die…
Welt: Faeser-Verleumdung: Bewährungsstrafe – „Das Urteil wird meines Erachtens keinen Bestand haben“
12.04.2025, 23:45 Uhr. Transition News – https: – – Was andere Medien melden / Deutschland, Recht, Gerichtsprozess, Meinungsfreiheit…
Das andere «Wort zum Sonntag» oder: Amt schützt vor Gewissen nicht
12.04.2025, 23:45 Uhr. Transition News – https: – Einen Geburtstagsgruß stellt man sich anders vor: Man geht auf den Menschen zu, beglückwünscht ihn und freut sich mit ihm zusammen, dass es ihn gibt. Das war am vergangenen Mittwoch in München leider nicht möglich. Der Polizist Karl Hilz war Ende 2021 bereits verstorben, seinen 68. Geburtstag am 8. April hat er nicht mehr miterleben können. Was…
Achgut: Mit der Kettensäge gegen die Meinungsfreiheit
12.04.2025, 12:59 Uhr. Transition News – https: – – Was andere Medien melden…
Anthologie «Damit ein Mensch ein Mensch ist» – Differenzierte Auseinandersetzung mit dem gegenwärtigen System
11.04.2025, 02:06 Uhr. Transition News – https: – Die gesellschaftspolitische Stimmung in westlichen Staaten ist getrübt. Große Teile der Bevölkerung haben das Gefühl, nicht mehr in demokratischen Verhältnissen zu leben. Freiheitsrechte werden zunehmend untergraben, autoritäre Strukturen gestärkt. Die Ideale der Aufklärung verblassen kontinuierlich, die Werte des Humanismus verlieren an Bedeutung…
“Hier geht es um uns alle!” Freie Journalisten verurteilen das Skandalurteil von Bamberg
10.04.2025, 16:00 Uhr. Report24 – https: – Als politisches Unrechtsurteil kritisiert ein Zusammenschluss von mehr als 20 freien Journalisten das Urteil des Amtsgerichts Bamberg gegen den Chefredakteur des „Deutschlandkuriers“, David Bendels. Wegen eines Faeser-Memes wurde er zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. In einer gemeinsamen Erklärung halten die Journalisten fest: Das…
Leserbriefe zu „Die ‚BlackRot’-Koalition und ihre geplanten Angriffe auf die Meinungsfreiheit“
10.04.2025, 10:31 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – https: – Tobias Riegel bringt in diesem Kommentar sein Unbehagen bezüglich einiger Forderungen in den schwarz-roten Koalitionsverhandlungen um Ausdruck: Bürgerrechte werden abgeschafft, „falsche Tatsachenbehauptungen“ sollen in Zukunft strafbar sein, sogar der Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung wird…
tkp: Deutschlands Pressefreiheit: Merz-Koalition plant harten Kurs
09.04.2025, 11:23 Uhr. Transition News – https: – – Was andere Medien melden / Deutschland, freie Rede, Medien, Meinungsfreiheit, Politik, Zensur…
German News Editor Convicted For Satirical Photo Montage Of Far-Left Interior Minister, Given 7-Month Probation
09.04.2025, 08:01 Uhr. ZeroHedge News – https: – German News Editor Convicted For Satirical Photo Montage Of Far-Left Interior Minister, Given 7-Month Probation Via Remix News, In a sign of deteriorating levels of freedom of speech and attacks on the press, a German court has slapped the editor-in-chief of Deutschland Kurier, David Bendels, with seven months probation, according to the newspaper…
Schweiz: Thema Neutralität muss aus der Tabuzone heraus
09.04.2025, 02:02 Uhr. Transition News – https: – Im Zweiten Weltkrieg war die Pressezensur in der Schweiz relativ mild. Im deutschsprachigen Raum war das Land der einzige Ort, wo das Verbreiten von einigermaßen korrekten Informationen möglich war. Die Grundsätze der Pressekontrolle, erlassen vom Armeestab, Januar 1940: 1. «Der Schweizer hat auch heute ein Recht auf Information durch die Zeitungen…
Rechtsanwalt Kruse: «Entscheidung des Amtsgerichts Bamberg ist ein gravierender Fehltritt»
08.04.2025, 19:20 Uhr. Transition News – https: – Die Debatte um die Meinungsfreiheit in Deutschland hat durch ein Urteil des Amtsgerichts Bamberg einen neuen Höhepunkt erreicht. Der Chefredakteur des Medienportals Deutschland-Kurier, David Bendels, wurde in erster Instanz zu sieben Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Der Hintergrund: Bendels hatte eine satirische Montage gepostet,…
Wegen Post zu Nancy Faeser: Sieben Monate Haft auf Bewährung für Journalisten
08.04.2025, 15:44 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – https: – Das Urteil gegen den Chefredakteur des „Deutschlandkurier“ wegen einer satirischen Bild-Montage (ausgerechnet zur Meinungsfreiheit) ist meiner Meinung nach ein Skandal. Mit dieser unangemessenen Härte sollen über den Fall hinaus Regierungskritiker eingeschüchtert werden. Ein Kommentar von Tobias Riegel. Das Amtsgericht Bamberg hat…
Tagesschau.de: Europäischer Rechnungshof: Kritik an EU-Finanzierung von NGOs
08.04.2025, 15:17 Uhr. Transition News – https: – – Was andere Medien melden / EU, NGO, Transparenz, Korruption, Interessenskonflikt, Meinungsfreiheit…
Nius: Sieben Monate auf Bewährung: Amtsgericht verurteilt «Deutschland-Kurier»-Chef wegen Faeser-Montage
08.04.2025, 12:34 Uhr. Transition News – https: – – Was andere Medien melden / Deutschland, Gerichtsentscheid, Meinungsfreiheit, freie Rede, Zensur…
Von London bis Moskau: Der weltweite Vormarsch des digitalen Kontrollstaats
08.04.2025, 12:03 Uhr. >b’s weblog – https: – Während sich Großbritannien mit seinem Online Safety Act aufmacht, die digitale Rede- und Meinungsfreiheit endgültig zu strangulieren, baut Russland zeitgleich seine biometrische Totalüberwachung auf ausländische Bürger aus – angeblich, um SIM-Karten einfacher auszugeben.Den Bericht gibt’s hier….
Prinz Reuß-Prozess: «Das muss man gesehen haben»
07.04.2025, 02:00 Uhr. Transition News – https: – Transition News: Sie beobachten von Anfang an den Prozess gegen Heinrich XIII. Prinz Reuß und die 25 weiteren Angeklagten – vor allem die Verhandlungen in Frankfurt. Dort wurde eine eigene Halle dafür errichtet und mit Natodraht umzäunt. Am 7. Dezember 2022 stürmten 3000 Polizisten 150 Wohnungen in ganz Deutschland. Aber nicht nur die Polizei…
Das andere «Wort zum Sonntag» oder: Von Ebern zum BAMF und zurück
06.04.2025, 03:16 Uhr. Transition News – https: – Im Hof des ehemaligen Gefängnisses von Ebern in Unterfranken wurden am 5. April 1945 vier deutsche Soldaten standrechtlich erschossen. Die Anklage lautete auf Fahnenflucht. Den Einmarsch der Amerikaner keine Woche später haben sie nicht mehr miterlebt. Die Gedenktafel, die ihnen zu Ehren dort angebracht wurde, ziert ein Wort von Martin Luther: «Das…
Kanada: Freedom Convoy-Anführer schuldig gesprochen
06.04.2025, 02:02 Uhr. Transition News – https: – Der Freedom Convoy, ein Trucker-Protest gegen die drakonischen Corona-Maßnahmen der kanadischen Regierung unter Klaus Schwab-Jünger Justin Trudeau, hat Anfang 2022 weltweit die Herzen vieler Menschen bewegt (wir berichteten hier, hier und hier). Jetzt wurden die Anführer der Bewegung, Tamara Lich und Chris Barber, zwar von dem Vorwurf der Verschwörung…
EU will Online-Verschlüsselung untergraben
06.04.2025, 02:02 Uhr. Transition News – https: – Die EU sucht wieder einmal nach einem Weg, die Online-Verschlüsselung zu untergraben. Gerechtfertigt wird dies mit dem Argument, man wolle die Strafverfolgungsbehörden stärken. Diesmal soll die neue Strategie ProtectEU die Massenüberwachung ermöglichen. Diese Strategie für die innere Sicherheit wurde diese Woche von der EU-Kommission angekündigt…
Die „BlackRot“-Koalition und ihre geplanten Angriffe auf die Meinungsfreiheit
05.04.2025, 06:46 Uhr. >b’s weblog – https: – Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes, Kriminalisierung „falscher Tatsachenbehauptungen“, verschärfter Tatbestand der Volksverhetzung: Einige Forderungen in den schwarz-roten Koalitionsverhandlungen bezüglich der Meinungsfreiheit sind sehr beunruhigend.Den Kommentar gibt’s hier. Siehe dazu auch Union und SPD planen Zerschlagung von Grundrechten…
Junge Freiheit: Dafür soll ein linker Journalist jetzt Strafe zahlen
05.04.2025, 01:07 Uhr. Transition News – https: – – Was andere Medien melden / Journalismus, Gerichtsentscheid, Österreich, Deutschland, Corona-Transition.org, Meinungsfreiheit…
Der Angriff der EU auf die Meinungsfreiheit
05.04.2025, 01:07 Uhr. Transition News – https: – Wie der deutsche Mainstream unter Berufung auf die New York Times berichtet, will die EU-Kommission anscheinend ein Exempel an Elon Musk statuieren und ihm eine Geldstrafe von mehr als einer Milliarde Euro auferlegen, weil er auf seiner Plattform X freie Debatten zulässt. Musk wird vorgeworfen, angeblich illegale Inhalte nicht entfernt und damit gegen…
Denunziation – die neue Dimension des staatlichen Kampfes gegen die Meinungsfreiheit
04.04.2025, 19:10 Uhr. >b’s weblog – https: – Am 27. Februar 2025 startete die bundesweite Anlaufstelle „Beratungskompass Verschwörungsdenken“. Sie ist Teil eines vom Bundesinnen- und Bundesfamilienministerium finanzierten und beauftragten gemeinsamen Projekts, das bereits seit März 2024 im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ läuft. – So lautet die Information des Bundesministeriums…
„Eine neue Weltordnung mit europäischen Werten“: Die unheilige Allianz aus Globalismus und dem Angriff auf die Meinungsfreiheit
01.04.2025, 07:37 Uhr. uncut-news.ch – https: – „Eine neue Weltordnung mit europäischen Werten“ – dieser Slogan prangte auf Bannern und Schildern des Weltforums, das kürzlich in Berlin tagte. Jährlich treffen sich dort führende Politiker, Wirtschaftsbosse, Journalisten und Wissenschaftler, um über die größten Bedrohungen für die Menschheit zu diskutieren. In diesem Jahr war kaum zu…
Kritische WhatsApp-Nachrichten sind in Großbritannien eine Sache für die Polizei
01.04.2025, 02:00 Uhr. Transition News – https: – Die Eltern eines neunjährigen Mädchens wurden von der Polizei festgenommen, nachdem sie sich auf verschiedenen Wegen über die Grundschule ihrer Tochter beschwert hatten. Laut Medienberichten habe die Schule im englischen Borehamwood «die Polizei zu Rate gezogen», nachdem «ein hohes Aufkommen an direkter Korrespondenz und öffentlichen Social Media-Posts»…
apolut: Endlich: Gnadenschuss für die Meinungsfreiheit
31.03.2025, 20:04 Uhr. Transition News – https: – – Was andere Medien melden / Deutschland, freie Rede, Meinungsfreiheit, Zensur…
Tabu – Was wir nicht denken dürfen und warum
30.03.2025, 10:11 Uhr. tkp.at – https: – Ein neues Buch von Raphael M. Bonelli: „Tabu – Was wir nicht denken dürfen und warum.“ erscheint am 31. März 2025 bei Edition A. Die Meinungsfreiheit gerät zunehmend unter Druck. In seinem neuen Buch Tabu – Was wir nicht denken dürfen und warum zeigt der Psychiater und Neurowissenschaftler Raphael M. Bonelli, wie rigoros unsere Gesellschaft…
Das andere «Wort zum Sonntag» oder: Wenn Richter dichtmachen
30.03.2025, 01:01 Uhr. Transition News – https: – Jede vorgetragene Evidenz hätte dafür gesprochen, die Maskenpflicht für die Grundschüler an sich zum Unrecht zu erklären. Doch das Oberverwaltungsgericht von Schleswig-Holstein wollte davon nichts hören. Mein Kollege Daniel Funk hat diesen Vorgang in seinem neusten Beitrag treffend dargestellt. Aus rein formalen Gründen nur hat das Gericht die…
Moderne Hexenjagd: Warum Bernarda Brunovic vom M4Music-Festival ausgeladen wurde
29.03.2025, 09:27 Uhr. Transition News – https: – Eigentlich hätte die Schweizer Musikerin Bernarda Brunovic am 28. März beim M4Music-Festival in Zürich auftreten sollen. Das Festival, das sich einen Ruf als Plattform für Kunst und Kultur erarbeitet hat, schloss Brunovic jedoch von der Veranstaltung aus. Der Grund: Sie nahm im Jahr 2022 am «Marsch fürs Läbe» teil – einer friedlichen Kundgebung…
Lügen verboten
28.03.2025, 16:42 Uhr. tkp.at – https: – Radikale Zerstörung der Meinungsfreiheit – das ist der Plan der Merz-Koalition: „Falsche Tatsachenbehauptungen“ sollen verboten werden. Und was falsch ist, bestimmt die Regierung. Neue Details aus den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD zeigen deutlich: Demokratie und Meinungsfreiheit wird der Kampf angesagt. Der Kampf gegen „Desinformation“…
„Seit Monaten sehe ich gestapelte Särge, von denen nicht berichtet wird!“
28.03.2025, 09:13 Uhr. reitschuster.de – https: – Weil er über Beobachtungen aus seiner täglichen Arbeit berichtete, erntete ein Hesse einen Shitstorm – aber auch viel Unterstützung. Im Gespräch mit reitschuster.de erläutert der Mann die Hintergründe und hält ein Plädoyer für Meinungsfreiheit. Von Kai Rebmann. Der Beitrag „Seit Monaten sehe ich gestapelte Särge, von denen nicht berichtet…
Berliner Zeitung: Wie sich der Meinungskorridor in Talkshows seit dem Ukrainekrieg verengt hat
25.03.2025, 07:46 Uhr. Transition News – https: – – Was andere Medien melden / Meinungsfreiheit, Öffentlich-Rechtliche, Medien, Deutschland, Fake News…
Der Zerfall der westlichen Zivilisation in ihre Inkohärenz
25.03.2025, 01:01 Uhr. Transition News – https: – Dieser Beitrag wurde mit freundlicher Genehmigung von l’AntiDiplomatico übernommen. ******** Von allen Sätzen, die JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz äußerte und die die anwesenden Europäer in einen Paroxysmus der Angst versetzten, war der erste meiner Meinung nach der bemerkenswerteste. Hier ist die Passage, über die ich viele Male…
Studie: Covid-«Geimpfte» haben «wesentlich höheres» Risiko für Gürtelrose, Grünen Star, Tinnitus und Haarausfall als Ungeimpfte
25.03.2025, 01:01 Uhr. Transition News – https: – Verfechter von Impfstoffen spielen potenzielle Gefahren, die mit den Injektionen einhergehen können, mit Vorliebe herunter. Doch die Datenlage gibt immer mehr Aufschluss darüber, dass Impfungen erhebliche Risiken bergen. Anfang 2024 zum Beispiel erschien eine Studie, welche die lang postulierte These erhärtet, dass Impfungen eine Ursache für den…
Das schwedische „System“ der Kontrolle
24.03.2025, 07:41 Uhr. uncut-news.ch – https: – In seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz übte Vizepräsident J.D. Vance scharfe Kritik an den jüngsten Entwicklungen in Europa – insbesondere in Bezug auf Meinungsfreiheit, Migration und Demokratie. Er verwies auf die annullierten Wahlen in Rumänien und den Ausschluss der AfD aus dem öffentlichen Diskurs durch das politische Establishment…
Massives Zensurprogramm von USAID und dem Global Engagement Center aufgedeckt
22.03.2025, 01:11 Uhr. Transition News – https: – Die US-Non-Profit-Organisation America First Legal (AFL) hat brisante neue Dokumente veröffentlicht, die im Rahmen eines laufenden Rechtsstreits gegen das Global Engagement Center (GEC) des US-Außenministeriums erlangt wurden. Sie decken eine umfangreiche, von der Regierung unterstützte Zensuraktion auf, mit der US-Amerikaner unter dem Deckmantel…