Gesellschaft Politik

Bundeswehr-Update

Widerstand gegen Bundeswehr-Gelöbnisse
11.11.2019, 19:34 Uhr. junge Welt – https: – Zum »Tag der Bundeswehr« am 12. November gibt es zahlreiche antimilitaristische Proteste. Außerdem: IG BAU fordert politische Anstrengungen für den sozialen Wohnungsbau…

Bundeswehr: Der ganz normale Militarismus [Online-Abo]
11.11.2019, 19:34 Uhr. junge Welt – https: – Heute feiert die Bundeswehr den 64. Jahrestag ihrer Gründung – mit öffentlichen Gelöbnissen als Ausdruck der Verbundenheit mit »Volk und Staat«… 

Novembertrommeln – Milliarden für den Krieg
11.11.2019, 13:51 Uhr. Net News Global – https: – Vor den morgigen öffentlichen Gelöbnissen der Bundeswehr fordern führende deutsche Politiker eine aggressivere Außen- und Militärpolitik Berlins und der EU….

Grundsatzrede zur Sicherheitspolitik – Erneuter Alleingang oder Münchner Konsens 2.0?
11.11.2019, 13:51 Uhr. Net News Global – https: – Kramp-Karrenbauers Visionen für Deutschland als globale Militärmacht. Nach einem eher missglückten Start als Verteidigungsministerin geht Annegret Kramp-Karrenbauer mit einer „Grundsatzrede zur Sicherheitspolitik“i neben der persönlichen Vorwärtsverteidigung auch in die sicherheitspolitische Offensive. Im Audimax der Bundeswehruniversität…

Novembertrommeln
11.11.2019, 00:45 Uhr. >b’s weblog – https: – Vor den morgigen öffentlichen Gelöbnissen der Bundeswehr fordern führende deutsche Politiker eine aggressivere Außen- und Militärpolitik Berlins und der EU. “Europa” müsse dringend die “Sprache der Macht lernen”, fordert die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen; es gelte nicht zuletzt militärisch “eigene Muskeln”…

Wenn es noch einen Beleg für die Rechtsverschiebung des politischen Diskurses braucht, dann ist dies das Schweigen zu AKKs „Hunnenrede“
09.11.2019, 18:05 Uhr. >b’s weblog – https: – Die CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine Grundsatzrede zur neuen sicherheitspolitischen Ausrichtung Deutschlands und den damit verbundenen Aufgaben für die Bundeswehr gehalten. Unter anderem gehe es nun darum, „Chinas Machtanspruch“ im „Indo-Pazifischen Raum“ einzudämmen, um Deutschlands globale wirtschaftliche…

Kramp-Karrenbauers Grundsatzrede: Ab in den Pazifik
09.11.2019, 08:55 Uhr. >b’s weblog – https: – Die Verteidigungsministerin will die Bundeswehr in mehr und riskantere Einsätze schicken. Damit übertrifft sie noch mal den bisherigen Regierungskurs.Den Bericht gibt’s hier….

The Germans to the front
09.11.2019, 02:06 Uhr. >b’s weblog – https: – Die deutsche Verteidigungsministerin fordert die Entsendung deutscher Soldaten nach Ost- und Südostasien zu einer Machtdemonstration gegen die Volksrepublik China. “Unsere Partner im Indo-Pazifischen Raum” fühlten sich von Beijing “zunehmend bedrängt”, behauptete Annegret Kramp-Karrenbauer in ihrer gestrigen Grundsatzrede an der Münchener…

The Germans to the front – Zwei weltkriegsfähige Konflikte
08.11.2019, 23:19 Uhr. Net News Global – https: – Die deutsche Verteidigungsministerin fordert die Entsendung deutscher Soldaten nach Ost- und Südostasien zu einer Machtdemonstration gegen die Volksrepublik China. „Unsere Partner im Indo-Pazifischen Raum“ fühlten sich von Beijing „zunehmend bedrängt“, behauptete Annegret Kramp-Karrenbauer in ihrer gestrigen Grundsatzrede an der Münchener Bundeswehr-Universität;…

Wer CDU/CSU und SPD wählt, wählt den Krieg
08.11.2019, 23:19 Uhr. Net News Global – https: – Deutschland wird von Völkerrechtsbrechern und Kriegstreibern geführt.Der Bundestag hat am Donnerstag, den 24. Oktober 2019, in namentlicher Abstimmung mit 343 Stimmen bei 275 Gegenstimmen und drei Enthaltungen für einen längeren Einsatz der Bundeswehr gegen den IS in Syrien und dem Irak gestimmt. Man muss die Lügen und Verdrehungen nicht unbedingt…

Wenn es noch einen Beleg für die Rechtsverschiebung des politischen Diskurses braucht, dann ist dies das Schweigen zu AKKs „Hunnenrede“
08.11.2019, 08:53 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – https: – Die CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine Grundsatzrede zur neuen sicherheitspolitischen Ausrichtung Deutschlands und den damit verbundenen Aufgaben für die Bundeswehr gehalten. Unter anderem gehe es nun darum „Chinas Machtanspruch“ im „Indo-Pazifischen-Raum“ einzudämmen, um Deutschlands globale…

Kramp-Karrenbauer kündigt Ausweitung deutscher Kriegseinsätze an
07.11.2019, 23:50 Uhr. World Socialist Web Site (de) – wsws.org – In einer Grundsatzrede an der Münchner Bundeswehruniversität hat die Verteidigungsministerin massive Bundeswehreinsätze zur Verteidigung wirtschaftlicher und strategischer deutscher Interessen gefordert….

Inszenierung des Militärs: »Das schreit nach einer Gegenaktion«
06.11.2019, 19:39 Uhr. junge Welt – https: – Kein Platz für neue »Helden«: Protest gegen öffentliche Gelöbnisse von Bundeswehr-Soldaten von Berliner Friedensaktivisten. Gespräch mit Jutta Kausch….

GroKo mit Maas nach Südamerika, Brände bekämpfen, Klima retten
05.11.2019, 21:13 Uhr. Net News Global – barth-engelbart.de – GroKo steht als Kürzel auch für die Große Konkurrenz um die weltweiten Bundeswehr-Einsätze & Einsatz-Vorschläge. Besonders begehrt/befürchtet ist dabei für die konkurrierenden Politikdarstellerinnen der Rating-Daumen des imperialen Atlantikbrücken-Bilderberg-Multifunktionärs Ischinger: darf die Bundeswehr mit seinem Segen mit Maas nach…

Aushöhlung des Völkerrechts für AKK unverzichtbar
05.11.2019, 21:11 Uhr. Net News Global – https: – Nachdem weder Deutschland noch die Welt Annegrätsche Krampe-Knarrenbauer als Vorsitzende der CDU wahrnahmen, versucht sie es als amtierende Heeres-Führerin mal mit ein wenig Schocktherapie für die Welt. Nicht als Närrin, nein, sie hat was anderes vor. Mit der stärksten Friedenstruppe der Welt im Rücken, der Bundeswehr, die keiner Fliege etwas…

GroKo-BuWe-Einsätze: Maas >Südamerika, AKK >Syrien, Merkel >Mali >Afghanistan >Irak
04.11.2019, 00:46 Uhr. barth-engelbart.de – barth-engelbart.de – Die GroKo bedeutet hier die Große Konkurrenz um die weltweiten Bundeswehr-Einsätze & Einsatz-Vorschläge: Maas > Südamerika, AKK > Syrien, Merkel > Mali und noch viel mehr: (Offizielle) Anzahl der an internationalen Einsätzen beteiligten deutschen Soldaten der Bundeswehr (Stand: 21. Oktober 2019): 3.155 Afghanistan (1.166) Mali (1.022) Syrien…

Rüstungsbinnenmarkt?
02.11.2019, 07:43 Uhr. Net News Global – https: – Eigentlich müssen Rüstungsaufträge europaweit ausgeschrieben werden, damit der „beste“ – sprich: stärkste – Konzern am Markt weiter angefüttert wird. Sollte es sich dabei aber um keinen deutschen Kandidaten handeln, ist das natürlich misslich, weshalb die Bundesregierung das Ausschreibeverfahren laut Handelsblatt in bestimmten Fällen…

Und nun die ganze Welt
02.11.2019, 00:22 Uhr. >b’s weblog – https: – Hannibal. Am vergangenen Montag (30. September) hat, wie der Spiegel meldete, Hannibal unsere Bundeswehr verlassen. Sein Zeitvertrag ist abgelaufen, und er wendet sich neuen Aufgaben im Unter- oder im Obergrund zu. Das ist ein schwerer Schlag für die Truppe, die unsere Verantwortung in alle Welt zu tragen hat. Doch er wird ihr mit Sicherheit verbunden…

Konstantin Wecker im Interview: „Alles Militärische ist mir suspekt“
01.11.2019, 11:47 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN – https: – Die militaristische Traditionspflege der Bundeswehr ist von höchster Stelle befohlen: Bereits bei ihrer Antrittsrede im Juli hatte die neue Kriegsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sich „gewünscht“, dass es wieder mehr öffentliche Gelöbnisse in Deutschland geben solle. Gelöbnisse finden deshalb u.a. am 12. November direkt vor dem Bundestag…

BWTEX: Anti-Terror-Übung “katastrophischen Ausmaßes”?
01.11.2019, 08:56 Uhr. Net News Global – https: – Vom 18. bis 19. Oktober 2019 hielt das baden-württembergische Innenministerium eine Großübung zur Bekämpfung von Terroranschlägen im Inland ab. Nach Angaben des Ministeriums handelte es sich dabei mit 2500 Beteiligten, einem Jahr Vorbereitungszeit und reinen Materialkosten von rund 250.000 Euro,[1] um die größte Anti-Terror-Übung in der Geschichte…

Bundeswehr-Gelöbnisse: »Krieg darf nicht Normalität werden« [Online-Abo]
31.10.2019, 19:33 Uhr. junge Welt – https: – Protestaktionen gegen Militarisierung für 12. November geplant. Gespräch mit Felix Oekentorp…

Militarisierung: Tag des Tschingderassabum
31.10.2019, 19:33 Uhr. junge Welt – https: – In Wehrmachtstradition: Öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr am 12. November. Grünen-Ministerpräsident bekennt sich zu Militäraufmärschen…

Frauen an die Front!
31.10.2019, 18:41 Uhr. Net News Global – https: – Da der Bundeswehr in Zeiten zunehmender Eroberungsfeldzüge das männliche Kanonenfutter ausgeht, wird sie erfinderisch. Auch Frauen soll nun die Funktion als Kanonenfutter für das Großkapital schmackhaft gemacht werden. Mit der mittlerweile siebten Webserie „Die Rekrutinnen“ versucht die Bundeswehr nun gezielt Frauen anzusprechen. Damit erlangt…

Deutschlands Rolle bei der Niederschlagung der Proteste in Chile
31.10.2019, 03:16 Uhr. Radio Utopie – https: – Auch die Bundesregierung und die Bundesrepublik haben mit den Niederschlagungen der Proteste zu tun – ausgestattet mit Produkten „Made in Germany“ und ausgebildet von der Bundesregierung bzw. der Bundeswehr oder dem BKA, greifen die Sicherheitskräfte hart durch. Hier ein grober Überblick, über die Zusammenhänge mit der BRD….

Ministerium und Bundeswehr machen Terror
30.10.2019, 18:39 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Wir dürfen auf einen größeren Anschlag „gespannt sein“: „BWTEX: Anti-Terror-Übung ‚katastrophischen Ausmaßes‘?“ Ob die dann den „islamistischen Terroristen“ auch Chauffeure stellen wie dem „Attentäter“ Anis Amri (der vom Verfassungsschutz nach Berlin gefahren wurde)? Zu Letzterem: „Das…

Baugruppengewinnung, qualifizierte
30.10.2019, 12:21 Uhr. neusprech.org – https: – Ersatzteile sind bei der Bundeswehr knapp. Blumige Wörter, um diesen Mangel zu beschreiben, hingegen nicht. Bei der Luftwaffe wird das Ausschlachten von Kriegsgerät, um anderes Kriegsgerät zu betreiben, → gesteuerter Ausbau genannt. Das Heer hat da eine eigene Lösung, also … Weiterlesen →…

Die falsche Emanzipation
30.10.2019, 10:31 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN – https: – Die Welt verlangt nach einer Stärkung des weiblichen Prinzips — Frauen in der Bundeswehr stärken nur das Patriarchat und seine Gewalt-Agenda. Das weibliche Prizip — also beispielsweise Intuition, Hingabe, Empfänglichkeit, soziale Fähigkeiten — müsste dringend in uns allen gestärkt werden, damit unsere Welt wieder heil wird und in die energetische…

Völkerrechtswidriger Einsatz der Bundeswehr-Tornados in Syrien verlängert
27.10.2019, 10:04 Uhr. Net News Global – https: – Der Syrien-Einsatz der Bundeswehr-Tornados ist vom Bundestag um ein halbes Jahr verlängert worden und die deutschen Medien verstecken das (bisher jedenfalls) sehr gut vor ihren Lesern. Ich habe einen Spiegel-Artikel über die Lage in Syrien gelesen, der nicht sonderlich interessant war und als ich das Fenster gerade schließen wollte, stolperte ich…

Deutschland mitverantwortlich für das Blutvergießen in Syrien
27.10.2019, 09:05 Uhr. Net News Global – https: – 18.12.2016/von Zlatko Percinic – Auch die Bundeswehr beteiligt sich aktiv am Krieg in Syrien. Wenn Angela Merkel heute das Leid der Zivilbevölkerung beklagt, sollte nicht außer Acht bleiben, welche Positionen die Kanzlerin seit Jahren in Bezug auf den Konflikt vertritt. Eine Chronik….

Importierte Kriminalität: Wie arabische Clans die Berliner Unterwelt eroberten – Teil 1
27.10.2019, 07:37 Uhr. Linke Zeitung – https: – von Daniel Lange – https://deutsch.rt.com Das BKA schätzt das „Personenpotenzial der Clan-Familien“ in Deutschland auf bis zu 200.000 Personen. Zum Vergleich: Die Bundeswehr hat gut 180.000 aktive Soldaten. Ein Schwerpunkt der Clan-Aktivitäten ist Berlin. Doch wie konnten sich die Clans in Berlin fast unbemerkt etablieren? Bei den…

„Schutzzone“: Militärische Details
26.10.2019, 16:55 Uhr. Net News Global – https: – Im Interview mit dem Handelsblatt liefert der ehemalige hochrangige NATO-General Hans-Lothar Domröse einige Details, welche militärischen Komponenten eine „Schutzzone“ in Nordsyrien umfassen und wie der diesbezügliche deutsche Beitrag aussehen könnte: „Wenn ich das richtig sehe, würde es um eine 110 Kilometer lange Schutzzone entlang der…

»Eine Militärmission ist das Letzte, was Syrien jetzt braucht«
26.10.2019, 16:19 Uhr. Der Nachrichtenspiegel – feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline – Annegret Kramp-Karrenbauers Vorschlag, die Bundeswehr in das nordsyrische Konfliktgebiet zu entsenden, sei jenseits der Realität und vor allem dessen, was wir in der Region brauchen, sagt Sahra Wagenknecht im Pressestatement zur aktuellen Plenarwoche. Absurd sei der Vorschlag auch deshalb, weil Deutschland weiterhin Waffen an die Türkei liefere und…

Kriegführung mit Künstlicher Intelligenz – „Mit Massenvernichtungswaffen vergleichbar“
25.10.2019, 21:57 Uhr. Net News Global – https: – Ein neues Positionspapier aus dem Amt für Heeresentwicklung der Bundeswehr in Köln skizziert die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) in künftigen Kriegen. Das „Potenzial“ der KI für die deutschen Streitkräfte sei „enorm“, urteilt der ehemalige Leiter der Einrichtung, Generalmajor Reinhard Wolski. Experten zufolge wird KI nicht nur für die…

Der rechtsextreme Offizier
25.10.2019, 19:35 Uhr. >b’s weblog – https: – Maximilian T. ist Bundeswehrsoldat und er arbeitet für die “AfD” im Bundestag. Er hat mehr rechtsextreme Bezüge als bisher bekannt.Den Bericht gibt’s hier….

Krieg um Nordsyrien (III) – Eine westliche Besatzungszone
25.10.2019, 07:19 Uhr. Net News Global – https: – Die Bundeswehr soll im Norden Syriens intervenieren. Dies verlangen einflussreiche deutsche Politiker im Zusammenhang mit der Forderung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, die europäischen NATO-Staaten sollten in dem Gebiet, mit dessen Eroberung die Türkei vor zwei Wochen begonnen hat, eine Besatzungszone errichten….

Kriegführung mit Künstlicher Intelligenz
24.10.2019, 22:24 Uhr. >b’s weblog – https: – Ein neues Positionspapier aus dem Amt für Heeresentwicklung der Bundeswehr in Köln skizziert die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) in künftigen Kriegen. Das “Potenzial” der KI für die deutschen Streitkräfte sei “enorm”, urteilt der ehemalige Leiter der Einrichtung, Generalmajor Reinhard Wolski. Experten zufolge wird KI nicht nur…

Nordsyrien: „Schutzzonen“-Vorschläge und (mögliche) DGAP-Einflüsterer
24.10.2019, 15:59 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) – imi-online.de – Die deutsche Verteidigungsministerin fordert eine Schutzzone in Nord-Syrien. Bisher hätten sich die europäischen Länder verhalten wie „Zaungäste“. (5) Über eine Beteiligung der Bundeswehr müsse der Bundestag entscheiden. (1) Mit dem Außenminister hat sich die Aspirantin für das Bundeskanzleramt offenbar nicht (…)Read the rest of this…

Schluss mit dem Krieg!
24.10.2019, 13:36 Uhr. >b’s weblog – https: – Jürgen Todenhöfer und Willy Wimmer appellieren an Politik und Soldaten: „Hört auf, verfassungswidrige Kriege zu führen!“Anlässlich der für morgen geplanten Verlängerung des Bundeswehrmandates für Syrien und den Irak fordern der frühere verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Willy Wimmer und der frühere rüstungskontrollpolitische…

Schluss mit dem Krieg
24.10.2019, 09:21 Uhr. Linke Zeitung – https: – von Jürgen Todenhöfer und Willy Wimmer – https://kenfm.de Jürgen Todenhöfer und Willy Wimmer appellieren an Politik und Soldaten: „Hört auf, verfassungswidrige Kriege zu führen!“ Anlässlich der für morgen geplanten Verlängerung des Bundeswehrmandates für Syrien und den Irak fordern der frühere verteidigungspolitische Sprecher der…

DER BUNDESTAG MUSS AUFHÖREN, DIE BUNDESWEHR IN VERFASSUNGSWIDRIGE KRIEGE ZU SCHICKEN.
24.10.2019, 08:59 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – https: – Es folgt ein Appell der früheren CDU-MdBs Jürgen Todenhöfer und Willy Wimmer zur heutigen Bundestagsdebatte über den Einsatz der Bundeswehr in Syrien und im Irak. Bitte verbreiten Sie diesen Appell in Ihrem Umkreis und insbesondere bei Politikern und Soldaten der Bundeswehr. Beide Gruppen werden von den beiden verfassungstreuen ehemaligen…

Krieg um Nordsyrien (III)
23.10.2019, 07:19 Uhr. >b’s weblog – https: – Die Bundeswehr soll im Norden Syriens intervenieren. Dies verlangen einflussreiche deutsche Politiker im Zusammenhang mit der Forderung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, die europäischen NATO-Staaten sollten in dem Gebiet, mit dessen Eroberung die Türkei vor zwei Wochen begonnen hat, eine Besatzungszone errichten. Die Rede ist…

Kramp-Karrenbauer in Niger und Mali: Große Koalition bereitet massiven Kampfeinsatz im Sahel vor
22.10.2019, 23:02 Uhr. >b’s weblog – https: – Die Große Koalition bereitet sich darauf vor, die Bundeswehrmission in Mali und Niger zu einem massiven Kampfeinsatz auszuweiten und auf unbestimmte Zeit zu verlängern. Das machte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) während ihres ersten Truppenbesuchs in der Region in der letzten Woche deutlich.Den Bericht gibt’s hier….

Deutsches Kriegsministerium: Berater hatten Büros und Briefköpfe der Bundeswehr
22.10.2019, 21:33 Uhr. >b’s weblog – https: – Neues aus der erstaunlichen Welt des Beraterwesens beim Bundeskriegsministerium: Dieses ist nicht nur sehr ausgedehnt gewesen – Beratern wurde sogar ermöglicht, sich nach außen hin wie offizielle Bundeswehrangehörige zu geben.Den Bericht gibt’s hier….

„Wir wollen keine Zaungäste sein“: Kramp-Karrenbauer will europäische Sicherheitszone in Syrien
22.10.2019, 07:58 Uhr. Linke Zeitung – https: – von https://deutsch.rt.com Taten statt Worte: Als letzte Möglichkeit, den geschwundenen Einfluss in der Region zu sichern, versucht Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nun, eine Militärallianz in Nordsyrien unter Bundeswehr-Beteiligung zu schmieden. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will Bündnispartner in der NATO…

Syrien: Marschbefehl nach Syrien
21.10.2019, 19:32 Uhr. junge Welt – https: – CDU-Politiker will Bundeswehr schicken. Kurdische Kämpfer ziehen ab….

NATO probt für Atomkrieg
20.10.2019, 22:54 Uhr. >b’s weblog – https: – Manöver von Bundeswehr und US-Streitkräften mit Nuklearwaffen. Drohgebärde gegen Russland. Die Linke: «Völlig wahnsinnig»Den Artikel gibt’s hier….

Fliegerhorst Büchel: NATO probt für Atomkrieg
18.10.2019, 19:42 Uhr. junge Welt – https: – Eine Woche lang übten Bundeswehr und US-Streikräfte bei einem gemeinsamen Manöver mit Nuklearwaffen – eine Drohgebährde gegen Russland. Die Partei Die Linke kritisiert das Ganze als »völlig wahnsinnig«….

Bundeswehr probt atomare Drecksarbeit mit antiken Museums-Tornados
18.10.2019, 13:07 Uhr. QPress – https: – Das Kriegshandwerk ist eine wenig feine Angelegenheit. Noch weniger schön wird es, wenn man merkt, dass dort nur Menschen und Material verheizt werden um Profit zu generieren. Um Letzteres im Ernstfall zumindest professionell aussehen zu lassen, studiert man Mord und Totschlag säuberlich ein. Im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ darf Deutschland sogar…

Neues aus bananistan
17.10.2019, 01:50 Uhr. Schwerdtfegr (beta) – https: – Nach SPIEGEL-Informationen entdeckten die Fahnder in verschiedenen Mail-Accounts von Airbus-Leuten über 100 als Verschlusssachen („VS – nur für den Dienstgebrauch“) eingestufte Bundeswehrpapiere. Zum Teil betreffen diese die Budgetplanung für die Bundeswehr, aber auch beabsichtigte Einkäufe oder die Entwicklung von neuen Waffensystemen…

Aus Leserbriefen an die Redaktion
16.10.2019, 19:33 Uhr. junge Welt – https: – »Höchste Zeit, dass die BRD ihre Teilnahme am Krieg gegen Syrien und alle Auslandseinsätze der Bundeswehr beendet. «…

Spendenkonto für die Gerichtsverfahren gegen den Stern/Bertelsmann-Konzern

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